Geschmeidig klären die Grünen Dissens lieber hinter den Kulissen. Fraglich ist, ob die eigenen Grundsätze so noch sichtbar bleiben.
... grünen Funktionärsebene und darüber hinaus alle verinnerlicht haben: Den Dissens trägt... in die Beschlüsse ein, im Fall der Atomkraft sogar beinahe im... täuscht. Zwar reicht das Verständnis für Pragmatismus und Kompromissbereitschaft inzwischen tatsächlich...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die Innenministerin spricht sich für Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten aus – und gegen illegale Einreise. Und was ist mit Syrern und Afghanen?
... Deutschland Nicht alle gleich erwünscht Die Innenministerin spricht sich für Solidarität mit..., dass das Ressourcenproblem in vielen Fällen ein hausgemachtes ist. Natürlich sind... immer anderes wichtiger ist. Vor allem aber straft dieser Satz Nancy...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die Scham ist der rote Faden in Annie Ernaux’ Werk. Was die gesellschaftliche Tragweite ihrer Schriften ausmacht: ihre soziale Herkunft.
... 2020 von Nobelpreisgewinner Peter Handke fiel: „Ich komme von Tolstoi, von... die Scham, die sich durch alles zieht. „Ich wollte immer Bücher... der Schwedischen Akademie. In diesem Fall ist das keine Floskel. Annie...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die Erfassung der Daten aller Bürger:innen jederzeit war ein klar unverhältnismäßiges Gesetz. Politisch machbar ist nur die Quick-Freeze-Regelung.
...: die Erfassung der Daten aller Bürger:innen für den Fall, dass die Polizei... wartet, um eine anlasslose Speicherung aller IP-Adressen zu beschließen. Ein... speichern Die Erfassung der Daten aller Bürger:innen jederzeit war ein...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
„Fair steht dir“: Unter diesem Motto stehen bei der Fairen Woche 2022 Textilien im Fokus. Nicht zuletzt in diesem Segment gibt es noch viel zu tun
... Modekonzerne (noch) nicht hin. Es fällt ihnen außerordentlich schwer zu akzeptieren... Arbeitern über eine Haftungsregelung im Falle von Verstößen gegen Menschenrechte eine... Handel auf seiner Webseite, uns allen konkrete Handlungsoptionen aufzuzeigen, wie wir...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Die neue Premierministerin hat gar keine Zeit für neoliberale Pläne. Angesichts der Energiekrise muss sie es erst einmal durch den Winter schaffen.
... ins Erbe Margaret Thatchers rückte, fällt gegenüber den Zwängen der Wirklichkeit... Probleme wegen explodierender Energiepreise, die alle Industrienationen gerade erleben. Auch politisch...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Mit dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung ist vor allem einer gerettet: der Koalitionsfrieden. Der soziale Frieden hingegen nicht.
... lieferte sie es aus. Wuchtig fällt es auf den ersten Blick... Entlastungspaket der Bundesregierung ist vor allem einer gerettet: der Koalitionsfrieden. Der.... Arme sind weiterhin arm dran , für die untere Mittelschicht reichen die...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Im Westen wurde er verehrt: Michail Gorbatschow, der das Ende der UdSSR einläutete. Russlands Krieg in der Ukraine muss ihn geschmerzt haben.
... Stalin-Zeit auseinanderzusetzen? Die Antwort fällt so klar wie kurz aus... geprägt zu haben. Doch trotz aller Widersprüchlichkeiten und unterschiedlicher Bewertungen – dem... die Ukraine – diese Entwicklung muss für Gorbatschow schmerzhaft gewesen sein. Man...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der BGH hat den Freispruch von Markus H. bestätigt. Es bleiben aber offene Fragen – die nun außerhalb der Gerichte aufgeklärt werden müssen.
... den Freispruch – und wies alle Revisionen im Fall Lübcke zurück. Das Oberlandesgericht... Bundesgerichtshof auch die lebenslange Haftstrafe für den rechtsextremen Todesschützen Stephan Ernst...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Klimakrise führt zu deutlich mehr Übersterblichkeit. Es braucht dringend einen Umbau der Städte, andere Arbeitszeiten – und Hilfe für ältere Menschen.
... ein Hitzeregister für Ältere. Wer darauf steht, wird im Falle von längeren..., was ja vergleichsweise oft der Fall war, starben gleich deutlich mehr... vierstufigen Hitzeaktionsplan mit klaren Handlungsvorgaben für die Behörden gibt es dort...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Linkspartei will den Energiepreis-Protest auf die Straße bringen. Aber mit Blick auf Russland und ihre Klimapolitik ist sie wenig glaubwürdig.
... nicht gedeckelt? Warum müssen alle gleichermaßen für die verfehlte Energiepolitik der Vergangenheit... Proteste dürfen nicht in diese Falle gehen, dürfen die Solidarität mit... der Linkspartei nicht zu trauen. Für die Linkspartei, das alte Haus...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Gasumlage mit 2,4 Cent ist nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Sobald Preisgarantien auslaufen, steigt der Preis um ein Vielfaches.
... pro Monat. Die tatsächliche Zusatzbelastung für alle Gasnutzer macht jedoch ein Vielfaches... fest: 2,4 Cent Gasumlage fallen ab Oktober pro Kilowattstunde Erdgas... spätestens in wenigen Monaten der Fall ist –, dürfte der Gaspreis um...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Der Finanzminister will die kalte Progression mit Steuerentlastungen auffangen. Davon profitieren ärmere Haushalte – aber auch Wohlhabende.
..., die zunächst ohne sozialen Ausgleich alle Gaskund*innen gleich belasten wird... das nur zum Teil der Fall. Manche Geringverdienende würden ein bisschen... Großen Koalition seit 2016 Jahr für Jahr entsprechende Anpassungen vorgenommen haben...
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Quelle: taz
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Trotz vieler Kompromisse und Zugeständnisse macht Bidens Gesetzespaket die USA ein Stück gerechter, moderner und sozialer.
... für den Ausstieg aus Kohle, Erdöl und Gas und es wird – falls alles... Prozent Mindeststeuern für die größten Konzerne einführt. Das Verfahren hat alle möglichen... kommen. Innenpolitisch kommt es vor allem den Demokraten entgegen. Weniger als...
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Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann einigen sich beim Infektionsschutzgesetz. Es sieht nicht so aus, dass sich alle wieder Masken aufsetzen.
... sich alle wieder Masken aufsetzen. Endlich Klarheit? Doch nur für den Bundesgesundheitsminister... rollen, sobald das Wort Corona fällt. Sind wir jetzt gut vorbereitet... das ist inzwischen vermehrt der Fall: Infizierte arbeiten, sei es aufgrund...
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Der Großteil des Gasverbrauchs geht auf das Konto der Industrie. Die Politik sollte nicht abwarten, sondern die Unternehmen zwingen, Energie zu sparen.
... der Energiekonsum sogar noch stärker fallen, weil Russland das Gas weiter... Gas verzichten soll. Bisher blieben alle Bemühungen und Aufrufe zum Energiesparen.... Und richtig schwierig wird es, falls der nächste Winter wieder kälter...
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Die Debatte um die Verlängerung der AKW-Laufzeiten schwelt weiter. Dabei sollte auch der themenarmen FDP klar sein, dass Atomkraftwerke Teil des Problems sind.
... eben nicht vorhandenen Versorgungssicherheit. Vor allem wird sie in Deutschland nicht... Tempolimit aber auf gar keinen Fall. Die Liberalen haben bislang in... nach Frankreich: Gas, das ursprünglich für die Speicherung hierzulande vorgesehen war...
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Quelle: taz
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Brüssel fällt vorerst nicht mehr ein, als die Temperatur in den Büros zu drosseln und zum Gassparen aufzurufen. Im Ernstfall wird das nicht reichen.
... die Gaskrise Kein Plan für den Notfall Brüssel fällt vorerst nicht mehr... 19 Grad abzusenken. Außerdem sollen alle Gas sparen. Vorläufig ist es... winter“ enthält der Plan vor allem heiße Luft. Das Ziel, die...
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Quelle: taz
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Der ukrainische Deutschland-Botschafter Melnyk soll seinen Posten verlieren. Das ist richtig, er hat mit seinem Bandera-Kult zu viel Schaden angerichtet.
... nur denen in den Rücken gefallen, die die Ukraine unterstützen, weil... Ukraine Krieg führen, weil dort alle Bandera-Anhänger wären. Was ist.... Hindenburg hatte somit die Voraussetzungen für Krieg und Konzentrationslager geschaffen. Wer...
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Quelle: taz
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Eine Einmalzahlung für Beschäftigte ist keine schlechte Idee. Doch sie ist Sache der Tarifpartner. Scholz bringt sie nur wegen Lindner ein.
... die Basis für die Erhöhungen der kommenden Jahre darstellt, fiele so gering...’ Vorhaben nicht zu übersehen. Vor allem muss man sich darüber im... Scholz nichts an Eine Einmalzahlung für Beschäftigte ist keine schlechte Idee...
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