Es gibt keine Gewähr dafür, dass eine zentrale Sicherheitsbehörde effektiver arbeitet. Es gibt gute Gründe, die föderale Struktur beizubehalten.
... de Maizière die Sicherheitsbehörden zentralisieren – allen voran den Verfassungsschutz, dessen Landesämter... der Informationsaustausch der Behörden im Fall Amri? Dazu bleiben Antworten bisher...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Es brennt in deutschen Flüchtlingsunterkünften. Um zu verhindern, dass wir uns an das Grauen gewöhnen, ist die öffentliche Aufmerksamkeit wichtig.
... Asyl eingerichtet, in der Beamte alle Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte sammeln und... hat in ihre Dokumentation auch Fälle aufgenommen, in denen die Polizei... dritten Tag. Das Bundeskriminalamt meldet für 2016 eine niedrigere Zahl: 66...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Nach der Kölner Silvesternacht wurde heftig um Asylpolitik gestritten. Eigentliches Thema hätte der Umgang mit Sexualdelikten sein müssen.
....500 PolizistInnen dafür sorgen, dass „alle Menschen“ friedlich feiern können, sagte... ernst genommen werden. In vielen Fällen wurden Opfer, die sich in... Gewalt bisher vernachlässigt hat. Dass für Sexualdelikte nicht ausschließlich „die anderen...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Sicherheit ist vor allem eins: ein gutes Gefühl. Und Überwachungsbilder stören dieses Gefühl – auch wenn ihr Nutzen unbestreitbar ist.
... Beweismittel, sondern für eine öffentliche Fahndung genutzt werden. Auf jeden Fall, wenn... Kameras im öffentlichen Raum vor allem um zwei Punkte. Kann Videoüberwachung... macht Angst Sicherheit ist vor allem eins: ein gutes Gefühl. Und...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Ja, es ist naiv. Und nein, Menschenleben werden sie nicht retten. Nicht eines. Trotzdem ist der Friedensmarsch nach Aleppo eine gute Idee.
... Syrien so sehr beeindrucken, dass alle stante pede die Waffen schweigen... einen Tisch zwingen lassen. Aber falls irgendwer einen bessere Idee hat... Verhandlungen einen Kompromiss, der eigentlich für keine Seite erträglich ist: Frieden...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der Massenmord in Syrien steht fürs Versagen aller internationalen Institutionen. Wer einen Freund im Weltsicherheitsrat hat, tötet ungestraft.
... Macht für die Vollversammlung! Der Massenmord in Syrien steht fürs Versagen aller...-Aleppo ist so gut wie gefallen . Das ist aber nicht das... geplanten Abzug der Rebellen bestätigt. Alle Extremisten würden den Ostteil der...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Holm analysierte stets so scharf, dass ihn die Justiz für einen Terroristen hielt. Seine Berufung zeigt, dass Rot-Rot-Grün etwas ändern will.
... Immobilienbranche? Die Gefahr besteht – vor allem, falls sich herausstellen sollte, dass Rot... von Andrej Holm zum Staatssekretär für Wohnen. Eigentlich ist das eine... scharf, dass ihn die Justiz für einen Terroristen hielt. Seine Berufung...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Karlsruhe verweigert den Atomkonzernen die geforderten Milliarden. Wenn die Politik sich geschickt anstellt, muss sie gar keine Entschädigung zahlen.
... werden soll. Dadurch fiele eine mögliche Entschädigung für verfallene Strommengen geringer aus... möglicher Anspruch gründet sich vor allem darauf, dass der schwarz-gelbe... 19 Milliarden Euro bekommen sie für den Ausstiegsbeschluss – wenn überhaupt – nur...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Hofer? Puh. Le Pen? Oh Gott! Wir sollten damit aufhören, die Teufel an die Wand zu malen. Das motiviert nur die Falschen.
... sein. Und? Reden jetzt alle über Ideen für eine humanere Asylpolitik als... gewinnt? Und was, wenn nicht? Fallen dann auch die Niederlande, Frankreich... von den braunen Gefahren übertönt alle anderen Politikversuche. Hofer? Puh. Le...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
... Sie für jede künftige Ausnahmesituation gerüstet sind. Im Fall der Fälle braucht es... soll man furchtlos bleiben? Auf allen Seiten wachsen die Bedrohungen: Trumpismus... der Tod jeder Kunst und aller Fleischeslust. Dagegen hilft nur, die...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Merkel will noch mal. Doch das Land hat sich in den elf Jahren ihrer Kanzlerschaft stark verändert. Die AfD wird es ihr nicht leichtmachen.
.... Die Revolution fällt also aus. Angela Merkel will für die Union erneut..., Handel, Umwelt- und Entwicklungspolitik – das alles sind Themen, die ja letztlich... sie sie erringt, ist aber alles andere als ausgemacht. Es wird...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Im Sommer 2008 verzauberte er Berlin. Nun war Barack Obama das letzte Mal als US-Präsident in Deuschland. Was bleibt uns übrig? Wir sagen acht Mal „Farewell“.
... doch das Größte. Für Hillary zu jubeln fiel mir damals gar nicht... überschaubaren Zukunft. Wir werden ihn alle vermissen – seinen positiven Einfluss auf... sollte/wollte ich auf jeden Fall für die Frau sein im US...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Bericht
... war und anfangs von fast allen Bevölkerungsschichten mitgetragen wurde. Die Sandinisten... vereinbar sind. Anders als im Fall von Kuba konnte sich auch... venezolanischen Petrodollars und guten Preisen für Exportprodukte finanziert wurden, sind aber...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die Erzeugung einer Kalorie aus Fleisch verursacht weit mehr Treibhausgasemission als eine pflanzliche Kalorie. Es braucht eine andere Steuerpolitik.
... Fleisch auf einem Grill Ein Fall für Wolfgang Schäuble dpa Foto ... dieser Branche vor allem eines: ignorant. Das gilt auch für den Einwand... verursacht nun einmal ein Viertel aller Treibhausgase in Deutschland. Deswegen ist...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
In Deutschland wird gerne über ihre Feinheiten debattiert. Erdogans Terror gegen die Pressefreiheit aber sprengt auch hier die gemütliche Routine.
... solche zu bezeichnen, als Republik, fällt immer schwerer. Aber um diese... zu schließen. Es geht darum, alle kritischen Stimmen in der Gesellschaft..., was sie denken, was ist. Für sie ist die Cumhuriyet ein...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Dank der Sozialisten bleibt die korrupte Rajoy-Regierung in Spanien im Amt. Die WählerInnen werden ihr das nicht verzeihen.
... Verschlechterungen für Arbeitnehmer brachten. Die Sozialisten haben den Großunternehmen diesen Gefallen getan... Abgeordneten. Andersherum bedeutet dies, dass alle Parteien gemeinsam die PP und...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Bericht
Ohne Kooperation mit der Regierung Putin ist eine Flugverbotszone nicht durchsetzbar. Die USA und Russland müssen zusammenarbeiten.
... Folgen selbstkritisch sehen – und vor allem ändern. Sie müssten die Unterstützung... missbrauchen werden. Anders als im Fall Libyen/Gaddafi. Zum Zweiten müssten... überwachen und durchsetzen. Die Chancen für eine solche Kooperation mit Moskau...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Für neue politische Bündnisse nach der Bundestagswahl lässt der Kompromiss nichts Gutes erahnen: Begünstigt werden seit Jahren die Reichen.
... zu hohen Erbschaftsteuer zum Opfer fallen. Das neue Gesetz mit Unterstützung... andere Steuerpolitik möglich sein. Vor allem die unteren Einkommen müsste man... ein Kissen Ganz entspannt zurücklehnen. Für Erben von Millionenvermögen ändert sich...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Protest Erneut viele Tote bei Gewalt in Kinshasa
... Kongos Hauptstadt Kinshasa zum Opfer gefallen. Die Opposition meldet „über 50..., sollte Präsident Joseph Kabila „mit allen Mitteln an der Macht bleiben... gefährlich und birgt das Potenzial für noch mehr Gewalt“, so Ayrault...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die Luftangriffe der vergangenen Tage haben den Zusammenbruch der Waffenruhe besiegelt. Haben die USA und Russland die Kontrolle verloren?
... Kriegsverbrechens dürfte – falls sie denn überhaupt stattfindet – nach allen bisherigen Erfahrungen mit... beweiskräftig geklärt werden. Dasselbe gilt für den ebenfalls tödlichen Luftangriff der...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
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