Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Verantwortung dafür liegt nicht nur vor Ort.
...-Marke. Für den Niedergang gibt es in jedem einzelnen Fall vor allem lokale... mit den Sozialdemokrat:innen. Bei allen Besonderheiten von Kommunalwahlen werden die... einen grandiosen Wahlerfolg eingefahren – vor allem auf Kosten der SPD. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Ausgerechnet die Grünen wollen die Zulieferer der Autoindustrie retten. Das hat wenig mit ihren Grundsätzen zu tun, ist aber trotzdem richtig.
... es eigentlich Quatsch, jetzt noch alle Zulieferer zu retten. Alte Strukturen... Autozuliefererbetriebe staatliches Kapital erhalten sollen , falls sie durch die Coronakrise existenziell...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die Modernisierungsumlage ist der Gesetz gewordene Enkeltrick: Wer eine Immobilie hat, kann deren Wert ganz legal auf Kosten seiner Mieter steigern lassen. Besonders dreist treibt es die Vonovia, der größte Wohnungskonzern der Republik. Nun droht dem Unternehmen eine Klagewelle.
... bei allen Modernisierungsmieterhöhungen von Vonovia.“ Womöglich wurde in all diesen Fällen zu... Grenzen des Gesetzes überschritten werden, fallen Gewinn- und Verlustrisiko der involvierten...
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Ressort: Hintergrund
... jetzt Wasserwerfer aufgefahren würden. Für den Fall, dass die Leute nicht freiwillig... sich den Vorwurf der Rechtsoffenheit gefallen lassen. Insbesondere wenn der Querdenken... und der Dritte Weg – kurzum: Alles, was in der rechten Szene...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Putin lässt seine Kritiker vergiften. Was Deutschland jetzt tun kann? Nord Stream 2 stoppen. Und zwar sofort.
... Anschlag mit Nowitschok zum Opfer gefallen ist, bekommt selbst Angela Merkel...-Mitarbeiter und heutige Dumaabgeordnete behauptet allen Ernstes, Nawalny könne nur in... „gegen die Grundwerte und Grundrechte, für die wir eintreten“, sagt Merkel...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
... stattfindet. Bleiben die Schulen geschlossen, fällt für Millionen Schüler:innen der Unterricht... Arbeiten geschickt werden. Ein Drittel aller Schulkinder weltweit, vermeldete Unicef vergangene...
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Quelle: taz
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Das Kurzarbeitergeld und andere Hilfspakete zu finanzieren, ist kein Problem. Deutschland kann Kredite zu einmalig günstigen Konditionen aufnehmen.
... vor allem die Betriebe profitieren, die hohe Gewinne machen. Sonst fallen keine... Unternehmen noch Gewinne machen würden, falls der Staat kein Kurzarbeitergeld mehr... akzeptieren die Anleger sogar Minuszinsen für das Privileg, deutsche Staatsanleihen zu...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Trump teilt immer wieder Tweets der QAnon-Bewegung. Deren Hardcore-Spinnereien sind alles andere als harmlos.
...-Bewegung. Deren Hardcore-Spinnereien sind alles andere als harmlos. Der US...-T-Shirts gesichtet. Auf jeden Fall hilft es, die Verbreitung von... er gar nicht genau, was für ein wirrer Verschwörungsglaube in den...
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Typ: Kommentar
Nach dem Putsch sollten die EU und Deutschland ihre militärische Zusammenarbeit mit Mali nicht aufgeben. Waffen dürfen nicht in falsche Hände fallen.
... dürfen nicht in falsche Hände fallen. Die Machtübernahme des Militärs mittels... Krise zu kommen? Kommen dabei alle Interessenvertreter*innen zu Wort? Kann... nicht der alten Machtclique angehören? Für die Putschisten spricht erst einmal...
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Typ: Kommentar
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat stets den Corona-Chefchecker gegeben. Nach den Pannen muss er leiser sein. Doch Verwandlungen liegen ihm.
... sich Söder für eine Geschichte von Hochmut vor dem Fall wie aus... lockeren Armin Laschet gemeint war, fällt nun auf Söder selbst zurück.... Seine Beliebtheit verdankt er vor allem seinem Coronamanagement. Den lauten Angeber...
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Quelle: taz
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Die US-Demokratin Harris ist schwierig einzuordnen und wechselhaft in ihren Positionen. Gerade das dürfte sie für Joe Biden interessant gemacht haben.
... garantierten. Mit Kamala Harris ist für alle etwas dabei: Der historische Schritt... andere Rolle zugedacht: Falls Biden, dem im Falle seiner Wahl bei Amtsantritt... Lesart, wäre sie in jedem Fall die logische Kandidatin der Demokrat...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
..., mehr Dreck, mehr Chaos. Alles gewusst, alles tausendmal gesagt und nix geändert... „Spiegel“, und könnte in diesem Fall womöglich recht haben. Im nächsten... geworden war, als Stimme für diejenigen, für die in diesem Spiel kein...
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Ressort: Hintergrund
Der US-Präsident weiß, dass er die Wahl nicht verschieben kann, und stiftet Chaos. Viele haben Angst vor einem Bürgerkrieg.
... eine Haltung bislang eher ein Fall für den Therapeuten gewesen. Aber dreieinhalb... die „ungenauesten und betrügerischsten“ Wahlen aller Zeiten. Ergo: Wenn ich verliere... Donnerstag ernsthaft eine Verschiebung der für den 3. November geplanten US...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Es ist kein Naturgesetz, dass Migration so oft in den Tod führt. Und gerade in Coronazeiten gibt es für das Nichtstun keine Entschuldigung.
... und ökonomischen Risiken ausgesetzt wie alle anderen Menschen, sie sind darüber... jeder dieser Todesfälle ist ein Fall unterlassener Hilfeleistung. Es ist kein... gerade in Coronazeiten gibt es für das Nichtstun keine Entschuldigung. Migranten...
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Die EU hat sich entlarvt: Sie ist keine solidarische Werteunion, sondern eine Gemeinschaft der Egoisten, die nur im äußersten Notfall hilft.
... Morgengrauen fiel am Dienstag in Brüssel der Beschluss für das größte Finanzpaket aller.... Den Negativrekord für den längsten und quälendsten EU-Gipfel aller Zeiten haben... Unterhändler, am Ende müssen sich alle als Sieger präsentieren können. Doch...
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Quelle: taz
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Die meisten Deutschen haben keinerlei Vermögen. Nur ist es zu einfach, die Unter- und Mittelschichten allein als Opfer zu sehen.
... Corona eine Wende bewirken. Plötzlich fällt nämlich auf, dass nicht die... Vermögen in wenigen Händen konzentriert. Alle arbeiten – aber auf wundersame Weise... Versprechen antreten, auf gar keinen Fall die Steuern auf Vermögen oder...
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Typ: Kommentar
... Erhöhung des politischen Preises für Peking, was künftige Fälle verhindern mag. Sanktionen... und dessen außenpolitische Handlungsfähigkeit. Um alle vier steht es sehr schlecht...
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Quelle: taz
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Innenminister Horst Seehofer betont zurecht die große aktuelle Gefahr durch Rechtsextremismus. Doch der Verfassungsschutz allein wird damit nicht fertig.
... der gesamten Gesellschaft dazu, auf allen Ebenen. Dass dabei etwa der... Staat schaute weitgehend zu. Im Fall des Oktoberfestattentats brauchte es gar.... In denen die AfD es für ihren Markenkern hält, gegen Migranten...
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Quelle: taz
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Gegner der Maskenpflicht tun so, als stemmten sie sich gegen eine Menschenrechtsverletzung. Dabei ist der Schutz anderer leicht zu haben.
...? Es ist ein bitterer Gedanke: Fällt einem Teil der Menschen in... und Nase trägt, schützt vor allem andere. Und die allermeisten Menschen... damit nennenswert beeinträchtigt zu sein. Für Ausnahmen gibt es ein Attest...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Eine Wiederauflage der Wehrpflicht würde das Rechts-Problem in der Bundeswehr nicht lösen. Sinnvoller wäre ein obligatorischer neuer Zivildienst.
... ab. Die neue Zivilpflicht würde für alle gelten, ob männlich, weiblich oder... Zivilpflicht. Der Aussetzung der Wehrpflicht fiel nämlich auch der daran gekoppelte... 130.000 Rekruten pro Jahr fiel damals aus, die knapp 7...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
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