Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ folgen.
... Frage gehen, inwieweit einzelne, vor allem völkische Äußerungen von Höcke und... Süddeutsche Zeitung berichtet nun , dass für die Hochstufung bereits ein neues... einstufen . Gleiches gilt auch bereits für die Landesverbände Thüringen, Sachsen und...
ca. 178 Zeilen / 5315 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten.
... internationalen Nuklearpolitik mittlerweile maßgeblich – weil alle anderen Abkommen zum Thema entweder... Europa die Füße stillhalten würde, falls doch. Gleichzeitig müssen wir uns...
ca. 298 Zeilen / 8916 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Zwei Jahre nach Russlands Invasion brauchen erschöpfte ukrainische Soldat:innen eine Pause. Unterwegs in einem Land, das sich gegenseitig mustert.
... Gesetzen erlassen hat, Gesetze, die für alle gelten.“ So, wie er es... gehen, dann schimpfen einige, es fallen Beleidigungen wie „Ziegenböcke“ und „Feiglinge.... Die Behörden versprechen, in diesen Fällen zu ermitteln. Sehr groß ist...
ca. 648 Zeilen / 19429 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
... 338 Seiten, und sonderlich schonend fallen sie nicht aus: Die Enquetekommission... das Gremium – bestehend aus Abgeordneten aller Fraktionen und externen Sachverständigen – über...
ca. 153 Zeilen / 4564 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Jusos und SPD-Linke versuchen das EU-Lieferkettengesetz doch zu retten und machen es zum Thema im Vorstand – samt schmerzhafter Kompromisse.
... nicht in der EU sitzen, fallen unter das Gesetz, wenn sie... die sozialdemokratischen Regierungsvertreter*innen aufgefordert, „alles dafür zu tun, den koalitionsinternen... Minute wie auch schon im Fall des EU Verbrenner-Aus, dürfe...
ca. 148 Zeilen / 4439 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ukraine und Deutschland haben einen historischen Vertrag unterzeichnet. Derweil dauern die russischen Angriffe an.
... Ruinen Awdijiwkas unter russische Kontrolle fallen werden, wenn es den ukrainischen... rechtsverbindlich, aber ein eindeutiges Signal. „Alle wünschen wir uns ein baldiges... Ende dieses Kriegs und im Fall eines erneuten russischen Angriffs weiter...
ca. 143 Zeilen / 4265 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Beim Politischen Aschermittwoch kalauert sich Markus Söder durch die politische Landschaft. So manchen Ausreißer kann er sich nicht verkneifen.
... dem Mond, das würde mir gefallen.“ Durch die Halle werden ein... Länderfinanzausgleich und die Erbschaftssteuer. An allem sei überhaupt nur der Neid... Stimmung ist entsprechend. In jedem Fall ist diese Veranstaltung, zur der...
ca. 206 Zeilen / 6156 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wilhelm Burkhardt war in der SA, 2023 wurde in Allersberg eine Straße nach ihm benannt. Jetzt stehen auch die Straßenschilder.
..., weil es sich in diesem Fall – anders... Aufsehen gesorgt , vor allem... alle Allersberger Anstoß nehmen. Der Fall hatte auch über den Ort hinaus für...
ca. 126 Zeilen / 3762 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was tun, wenn die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine beenden? Nach dem Besuch von Scholz in den USA gewinnt die Diskussion darüber an Fahrt.
... überzeugen, mehr für die Ukraine zu tun – vor allem die wirtschaftsstarken Länder... der EU würden „kaum ausreichen“, falls die USA „komplett ausfallen“ sollten...
ca. 140 Zeilen / 4182 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation als erwiesen rechtsextrem einstufen.
... umfasst die prinzipielle Gleichheit aller Menschen, die, ungeachtet aller tatsächlich bestehenden Unterschiede... Verbot deutlich einfacher. In diesem Fall ist nicht das Bundesverfassungsgericht zuständig...
ca. 135 Zeilen / 4044 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... brief des tages Verkehrswende – für alle? „Stadtentwicklung: Platz da!“, wochentaz vom ... ein reines Schönwetter-Fahrzeug. Neulich fielen bei mir in Köln 25... aus älteren Menschen über 50. Für diese ist das Auto oft...
ca. 41 Zeilen / 1203 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Buschmann stellt Pläne zu Verantwortungsgemeinschaften vor. Dabei scheint der FDP-Politiker die Bedeutung der Ehe nicht unterminieren zu wollen.
... „Zusammenleben“ kann eine Partner:in für alle gemeinsam Geschäfte abschließen, etwa eine.... Die Grundstufe regelt eher dramatische Fälle. So kann eine Verantwortungspartner:in...
ca. 136 Zeilen / 4076 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.
... Passwort geschützt – dieses war aber allen Polizist*innen im Revier bekannt... Keine Anklage gegen Polizisten Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie... gewährt wurde. „Es ist symptomatisch für die Verfahrensführung durch die Staatsanwaltschaft...
ca. 168 Zeilen / 5022 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Um die AfD ist ein Biotop rechter Medien entstanden, etwa der Fernsehsender Auf1 aus Österreich. Der will 2024 in Deutschland groß angreifen.
... neben Esoterikbüchern und Biokräutertee auch alles für den Weltuntergang: Taschenlampe, Powerbank, Notfallkocher... Deutschland, wie es der AfD gefallen dürfte: Frauen trauten sich demnach... Vertrag schrieb eine Kooperation auf allen Ebenen fest, mit dem Ziel...
ca. 600 Zeilen / 17975 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Querdenken-Anwalt Reiner Fuellmich bestreitet beim Prozessauftakt, Gelder veruntreut zu haben. Seine Verteidigung gerät reichlich wirr.
... stattgefunden habe? Die Antworten darauf fallen deutlich kürzer aus. Acht weitere... Hauses torpediert hätten. Fuellmich zieht alle Register: Er referiert darüber, warum...
ca. 129 Zeilen / 3841 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mehr Transparenz zur Krankenhausqualität: Das wollten einige Bundesländer verhindern. Die Krankenhausreform stockte. Ist die Blockade nun behoben?
... Finanzierungsreform sollen zum einen vor allem kleinere, weniger spezialisierte Krankenhäuser nicht... nach Anzahl und Art der Fälle bezahlt werden, sondern auch über...
ca. 112 Zeilen / 3349 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die großen Kundgebungen der letzten Tage sollten keine Proteste gegen, sondern Bekenntnisse für etwas sein. Die pluralistische Demokratie nämlich.
... bundesrepublikanischen Patriotismus. Leitartikel-Pastoren, „Bringt alles nichts“-Checker und Ideologen sind... Proteste gegen, sondern Bekenntnisse für etwas – für unsere Art zu leben und... der jüngsten Tage? Auf jeden Fall eine Menge Pep-Talk von...
ca. 119 Zeilen / 3558 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Der Internationale Gerichtshof weist den Antrag auf Einstellung der Angriffe ab. Israel müsse aber Maßnahmen ergreifen, um einen Genozid zu vermeiden.
... Zelten und in diesem Moment fallen Bomben.“ Für viele Palästinenser ist allerdings... humanitäre Feuerpause – auch damit endlich alle Geiseln freigelassen werden.“ Bereits Anfang... Völkerrecht gebunden sei und endlich alle Geiseln freilassen müsse. „Das werden...
ca. 191 Zeilen / 5713 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Täter von Halle steht vor Gericht – trotz rechtsgültiger Höchststrafe. Dieses Mal geht es um einen versuchten Gefängnisausbruch mit Geiselnahme 2022.
.... Auf den ersten Blick scheint alles klar zu sein. Worum geht... er es in 51 weiteren Fällen versucht. Gut drei Jahre nachdem... der Überlebende İsmet Tekin sagt: „Für mich persönlich ist es wieder... 20. Dezember 2020 das Urteil für den Attentäter von Halle. Er...
ca. 145 Zeilen / 4336 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt. Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu wehren.
... (Grüne), Berichterstatterin für Kommunalpolitik in der Bundestagsfraktion: „Vor allem diejenigen, die politische... zentrale Anlaufstelle soll in solchen Fällen in Zukunft Hilfe leisten, unterstützen...
ca. 126 Zeilen / 3752 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.