Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
...“. Und das heißt in dem Fall vor allem, dass sich die Wagenknecht...“ wendet. Sogenannte Kiezblocks würden lediglich für „ein spezielles Milieu“ errichtet, „das... Einzelfall entscheiden. Anders formuliert: Wenn für nötig erachtet, werde man sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bislang ist wenig über die Bürgschaft bekannt, die der Staat der Gruppe gewährt hat. Nun wirft eine Doppelrolle des Wirtschaftsprüfers PWC Fragen auf.
... übernimmt das Beratungsgroßunternehmen die Vorprüfung aller Bürgschaftsanfragen an den Bund. So... geprüft hat. Das dies der Fall ist, bestreitet das Unternehmen: „Die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen.
... am Mittwoch den Hauptausschuss, dem für alle Finanzfragen zuständigen größten Parlamentsausschuss. Der..., Kredite aufzunehmen. Dass das im Fall des Fernwärmekaufs dennoch möglich ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Karneval ist eine Perversion, bei der ein ganzes Bundesland zum Swinger-Club wird. Warum unternimmt niemand etwas dagegen? Ein Brief an Onkel Ömer.
... sie nicht erkannt werden, tragen alle Menschen komische Masken. So kann... nie im Leben wiedersehen und falls doch, dass sie nicht erkannt... im nasskalten Almanya: ein Alptraum für Onkel Ömer 5 dpa | Oliver...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Das Startchancen-Programm für Bildung reicht laut dem früheren Hamburger Staatsrat Ulrich Vieluf nicht. Wichtig seien mehr Zeit und andere Lehrpläne.
... fest. Sie trägt die Verantwortung für alle aufgenommenen Schüler bis zum Erreichen... der Entwurf an? Die Diskussion fiel leider der Pandemie zum Opfer... fortsetzen müssen. Das ist vor allem in sozial benachteiligten Milieus Alltag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Das mutmaßliche Opfer einer Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park erscheint nicht vor Gericht. Ohne ihre Aussage könnte der Prozess platzen.
... inzwischen wieder dort. Alles sei vorbereitet gewesen für ihre Reise nach Berlin... Post – vorladen. So eine Ladung fällt aber unter die Hoheitsrechte eines... im Gericht verlesen. In dem Fall wäre der Prozess möglicherweise ziemlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit Streiks bringen ArbeitnehmerInnen gelebte direkte Demokratie zum Ausdruck, das ist besser als stumme Wut. Und wir anderen? Treffen uns vielleicht im Sammeltaxi
... Coronaprotesten gehört die Straße vor allem den Rechten“ deutlich. Ich war... vom 3. – 9. 2. 24 Falls die Prognose eintritt, dass es... Verordnung, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Ausgehverbot für ungeimpfte Menschen, drohende Impfpflicht). Mein...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Ein taz-Bericht und ein weiterer Brand: Nun befasst sich der schleswig-holsteinische Landtagsausschuss mit der Abschiebehaft in Glückstadt.
... Minderheitenpartei SSW noch Fragen, vor allem, weil der Bericht, den die... Mannes aus Afghanistan. Zu beiden Fällen hatte der Landtagsabgeordneten Lars Harms.... Ein Suizidversuch läge nicht vor. Für die Mitglieder der Kampagne „ Kein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich
... oder Nein für ein politisches Projekt punktuell in die Hände aller Wahlberechtigten... noch nicht in den Brunnen gefallen sei, so formulierte er es... Nein Von Hanno Fleckenstein „Vorsicht, Falle!“ – dieser Warnhinweis sollte groß und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Was tun, wenn in den Nachrichten nur noch über die AfD und ausländerfeindliche Übergriffe geredet wird? Da gibt es einen ganz einfachen Trick.
..., seitdem die AfD uns alle remigrieren will , ist alles viel schlimmer geworden.... Meistens ohne Ton. In dem Fall ist die Idylle perfekt. Heute... lieber die Medizini, die Apothekenzeitung für Kinder. Ist sehr informativ. In...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Das Luxuskaufhaus meldet Insolvenz an. Kein Grund zur Sorge eigentlich, würde nicht der übereifrige Senat Investoren Steuergelder hinterherwerfen.
... zu sichern“. Und „alles“ heißt in dem Falle natürlich Geld. Wie praktisch.... Die Bürgschaft sichert einen Kredit für Betriebskosten – also die überhöhten Mietzahlungen... droht. Selten hat eine Unternehmenspleite für so viel Verwirrung gesorgt wie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
... eines Warnstreiks der Luftsicherheitskräfte fielen bereits am Donnerstag alle Abflüge und etwa... eine zügige Einführung eines Sozialindex für Bildungseinrichtungen. Die soziale Ungleichheit im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die ganzen Trecker-Proteste kommen daher wie eine absurde Balzparade, demonstrieren und imponieren. Dabei geht es viel demokratischer.
... tun.“ „Nicht alle haben jedoch Geld für Superklebe.“ „Das ist... Protest tun!“ „Als hätten alle Arbeit.“ „Aber alle haben doch irgendwas zu... mich oder was?“ „Auf jeden Fall die, die Sahra Wagenknecht verachtet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Mehr Abstellflächen für E-Scooter sollen in Hamburg den Stadtverkehr befrieden. Kontrolliert wird das richtige Abstellen von den E-Scooter-Anbietern.
... Radwegen in 1.200 Fällen andere Verkehrsteilnehmer:innen. Für falsch geparkte E... Paris als Ergebnis einer Volksabstimmung alle Leihroller-Anbieter aus dem öffentlichen... eine Fahrt mit dem Auto. Alle anderen Rollerfahrten ersetzten Fuß- und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hellersdorf protestieren Schüler*innen mehrerer Schulen gegen Nazis. Einige Schulleitungen stellen sie dafür frei, andere notieren ihre Abwesenheit.
... in die Schüler*innenvertretung eingebracht. „Alle waren geschlossen dafür“, erzählt Donner... an ihrer Schule auf jeden Fall weiter damit beschäftigen – und auch... die von ihm angemeldete Kundgebung für beendet erklärt. Schüler*innen laufen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hannover gehört zu den ersten Kommunen, die ihren lokalen Wärmeplan vorgelegt haben. Was das bedeutet, erklärt die Chefin der Klimaschutzagentur Anja Floetenmeyer-Woltmann
... wird in vielen Fällen eine Wärmepumpe sein. Für die von der Bundesregierung..., einer gemeinnützigen GmbH, die vor allem von Stadt und Region getragen... schon 20 Jahre alt sind. Alles zusammen genommen kommt man da...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein stattet dieses Jahr Streifenpolizist:innen mit Elektroschockern aus. Niedersachsen lehnt die Einführung weiterhin ab.
..., sondern um die Fälle, wo er angewendet wurde“. Für diese sei gerade... (FDP) ist dafür, dass bundesweit alle Polizist:innen Taser einsetzen dürfen... Polizist:innen in den allermeisten Fällen aber nicht beurteilen, sagt Feltes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Ausbau der Radwege stockt: Keines der von der CDU-Verkehrsverwaltung überprüften Projekte ist fertig. Auch Spielstraßen drohen unter die Räder kommen.
... diesem Jahr gerechnet; nur im Fall der Köpenicker Landstraße ist der... Fahrradstraßen wurden bislang keine Unternehmen für Bauleistungen beauftragt. Laut Hassepaß wurden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
taz-LeserInnen wissen, eine erfolgreiche Demokratie erfordert manchmal den Einsatz der BürgerInnen , besonders wenn sich die Spaltung der Gesellschaft abzeichnet.
... insofern nicht existiert, als wir alle, wenn wir eine Entscheidung treffen... Parteien (Linke, Grüne und SPD, falls das jemand vergessen hat) in..., Stolberg Soziale Ungleichheit „Mehr Emotionen für die Demokratie“, wochentaz vom 20...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré ist doppelt in Bedrängnis: Wegen der Entlassung ihrer Staatssekretärin und dem Bruch des Kirchenasyls.
... stehen muss. Alles, was in diesem und anderen Fällen aktenrelevant ist, wird... Schwerin statt, aber die Familie fällt in die Zuständigkeit der Kieler... Aminata Touré 30, ist Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
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