Eine der Sylt-Rassist*innen studiert an der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaft. Ihre Exmatrikulation wird aktuell geprüft.
... diesen Paragrafen auch in diesem Fall nicht für einschlägig“, sagt Schaller zur... in einer E-Mail an alle Hochschulangehörigen wandte. Deshalb sehe das... Anwendung und die Bewertung einzelner Fälle unterliege „der Hochschulautonomie“. Ein Mann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Erweiterung des WBS-Berechtigtenkreises durch den Senat hat die Wohnungsknappheit für Betroffene weiter angeheizt, kritisiert der Mieterverein.
... taz. Dass die Mieten für ein Drittel aller Berliner:innen generell kaum... in Berlin aus der Sozialbindung fallen, als neu hinzukommen, hinkt der... werden können, sei das für viele Haushalte alles andere als leistbar, so...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Schulgesetz müsse endlich der Anspruch auf Inklusion verankert werden, fordert ein Bündnis. Der Entwurf lasse Kinder mit Behinderungen außen vor.
... Bildungssenatorin sagt, sie wolle Bildung für alle Kinder besser machen, dann meine...: Inklusion ist in den seltensten Fällen umgesetzt“, sagt auch Gesine Wulf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Senatsbildungsverwaltung will Förderstunden an Schulen streichen, um Lehrer:innen anderweitig einzusetzen. Der Ärger über die Pläne ist groß.
... von Lehrkräftestellen an allen Berliner Schulen eine Verbesserung für Schulen bewirkt, die...Pläne der Berliner Bildungsverwaltung Förderung fällt weg Die Senatsbildungsverwaltung will Förderstunden ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Immer mehr deutet darauf hin, dass Berlin rechtswidrig Lehrkräfte auf Honorarbasis beschäftigt. Doch für Festanstellungen ist kein Geld da.
... mehr dieselben.“ Für die Lehrkräfte bedeutet die Situation vor allem Ungewissheit. „Ich... von einem Urteil das 2022 gefallen ist. Viele Städte sind bereits... andere Urteile in ähnlich gelagerten Fällen, die zur gegenteiligen Einschätzung gelangten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viele Städte verbieten das Betteln auf rechtlichen Umwegen. Dabei tendiert das Bundesverfassungsgerichts dazu, dass Betteln ein Grundrecht sein könnte.
... Cent für mich?“ auch nicht unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen? Der... vorzugehen. Ziel ist immer, dass alle, die genug Geld haben und... wird stattdessen gern als Argument für ein generelles Bettelverbot genutzt. Aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niemand hat die Absicht, eine Brücke zu errichten: Seit 30 Jahren wird über die Elbquerung bei Darchau gestritten. Jetzt auch per Landtags-Petition.
... die Kreisstadt Lüneburg zu kommen, falle alle Nase lang aus, schildert sie... Nebel, bei Reparaturen fällt sie auch aus.“ Für die Bewohner der ursprünglich... aber auch schon einmal den Fall, dass die Fähre wegen Niedrigwassers...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
... gehen von der Gleichwertigkeit aller Menschen aus, für die AfD sind manche... Gründen der staatlichen Neutralität Vertreter aller Parteien einzuladen, die im Bundestag..., Zwischenrufe oder Transparente. In jedem Fall müsste eine solche Entscheidung transparent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine neue Verordnung verbietet unbemanntes Ankern und Stillliegen auf der Spree. Hausbootbewohner:innen und Kulturflößen droht das Ende.
... Vergangenheit hatten neben Lärmbeschwerden vor allem Schiffswracks, teils auch sinkende Boote... reichen von Abwarten und im Falle von Strafen möglichst kollektiv Widerspruch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik?
... auch Fälle wie den Vonovia-Rückkauf von 14.500 Wohnungen für 2... gesprochen. Das müsse sich bei allen künftigen Entscheidungen widerspiegeln, „sowohl bei... hin. Das größte Hindernis für einen Neuanfang, für den beide Duos geworben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unsere Autorin ist Mitglied eines genossenschaftlichen Supermarkts, lässt beim Engagement aber andere vor. Ein Plädoyer fürs Trittbrettfahren.
... einen Schichtschuldenschnitt. Freikaufen für Gutverdienende und Ausschluss für alle anderen passt hingegen nicht... Brauerei direkt nebenan. In anderen Fällen soll es in einer tendenziell...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
In Berlin will die CDU die Publikation „Mythos Israel 1948“ an Schulen sehen. Die Neuköllner Linke will das abwehren. Die Scheindebatte schlägt Wogen.
... Tage zum 76. Mal und fiel fast mit dem 15. Mai..., ultranationalistischer und antisemitischer Akteure aus allen Richtungen ausgesetzt“, diese würden „verbreitete... Mythen und deren Dekonstruktion beschäftigen.“ Für Schüler*innen hingegen bräuchte es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Donnerstag berät der Grünheider Gemeinderat über den überarbeiteten Bebauungsplan. Gegner:innen fordern, die Bürgerbefragung zu akzeptieren.
... Flächen will der Konzern vor allem für einen Güterbahnhof und als Lagerflächen... auf dem Gelände entstehen, dafür fallen Werkskindergarten und einige Lagerflächen weg... Tesla in Brandenburg weitergehen soll, fällt am Donnerstag in einer unscheinbaren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Straffrei gekifft werden darf nur unter Bedingungen. Nun beschäftigt die Bundesländer, wer kontrolliert und welche Bußgelder verhängt werden.
... 30.000 Euro drohen für den sehr speziellen Fall, dass man Cannabis..., deren Aufgabe wohl vor allem darin bestehen soll, alle bürokratischen Kontroll- und... Ernte bis zur Abgabe muss alles dokumentiert werden. In Niedersachsen sieht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Gruppe „Muslim Interaktiv“ hielt unter strengen Auflagen eine zweite Kundgebung am Hamburger Steindamm ab. Es wirkte wie eine perfekte Inszenierung.
..., scheint die Szene zu gefallen. Aber nicht alle Anwesenden teilen eine harte... ein Organisator, für ein paar Minuten zu schweigen und alle Schilder hochzuhalten... eine Regenbogenfahne. Sie wolle sich für alle einsetzen, die durch ein Kalifat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton Rüpke.
... für Zertifikate nicht nur für CO2-Emissionen, sondern auch für Kunststoffe. Wir wollen alles..., um Machtmissbrauch vorzubeugen. In jedem Fall müssen die Abgeordneten, genau wie... nächste logische Schritt? Auf jeden Fall haben diese Urteile sehr dazu...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Den Getir-Ridern geht es an den Kragen. Möglich sind Massenentlassungen ohne Sozialplan oder Abfindung. Ein Anwalt rät, zu klagen.
... aufrichtige Wertschätzung für das Engagement und die harte Arbeit aller seiner Mitarbeiter... machen.“ Doch wer sich das gefallen lässt, steht am Ende mit.... Der erfahrene Arbeitsrechtsanwalt sammelt derzeit Fälle, um rechtlich gegen die Kündigungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... mit dem Aufruf zum Bürgerdialog fällt sofort ins Auge, erstaunlich niedrig.... Angekommen in Blankenburg ist zunächst alles ruhig. Der S-Bahnhof wirkt... Gedenken in Buch geht es für einige der Teilnehmer:innen nach...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ob Werkstätten zur Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung beitragen, ist umstritten. Beschäftigte haben nicht das Recht, Betriebsräte zu gründen oder zu streiken – und die Löhne sind extrem niedrig. Andererseits bieten die Werkstätten Freiheiten, die der erste Arbeitsmarkt nicht hergibt
... keinen Fall. Eine festgelegte Stundenzahl am Tag arbeiten – bitte nicht. Wir alle... Ausbeutung? Der Arbeitsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung Foto: Daniel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Propalästinensische Gruppen haben ein Protestcamp in Uni-Nähe organisiert. Die Stimmung vor Ort ist friedlich, aber das Misstrauen ist groß.
... antipalästinensischen Konsens“ hochhielten. Auch sonst fiel die Gruppe Thawra dadurch auf... Studierende vorgegangen sei und ihnen alle Räume entzogen habe. Das Protestcamp...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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