Die Bedrohung durch Rechtsextremismus, Hass und Hetzte sind real. Konkrete Maßnahmen scheitern jedoch häufig an juristischen und politischen Hürden.
... bleibt groß, allen Protesten zum Trotz. Der Rechtsextremismus..., wenn nicht jetzt. Im besten Fall kann Faesers Aufschlag die Behörden... muss hoch bleiben – und auf allen Ebenen erfolgen. Denn die Bedrohung...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Unter welchen Umständen sind Rüstungsexporte zulässig und geboten? Klärung jenseits von den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ist angesagt.
... Osten ist angesagt. Spanien stoppt alle Rüstungsexporte nach Israel. Die belgische... unerlässlich – und zwar über den Fall Israel hinaus. Die Frage, unter.... Januar , es bestünden hinreichende Anhaltspunkte für den Verdacht, dass Israel in...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Würde nur eine kleine Gruppe einen Teil abgeben, müsste sich Deutschland um den Fiskus nicht sorgen. Die Schweiz und Spanien machen vor, wie es geht.
... ausgerechnet, dass 2 Prozent Vermögenssteuer für alle, die mehr als 4,6... solche Gefühle. In diesem Umfeld fällt es den Neonazis leicht, die... zu lockern wird auf jeden Fall notwendig sein. Noch wichtiger aber...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wegen der Uneinigkeit der Ampel steht das EU-Lieferkettengesetz auf dem Spiel. Für die deutsche Wirtschaft ist das eine schlechte Nachricht.
... Menschenrechte bei ihren Zulieferern in aller Welt kümmern. Kommt die Richtlinie... handeln – was die Richtlinie zu Fall brächte. Die EU-Regulierung soll...EU-Lieferkettengesetz wohl geplatzt Standortnachteil für Deutschland Wegen der Uneinigkeit der ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Sachen jüdisches Leid mangelt es nicht nur bei Weißen, sondern auch in der Black Community an Solidarität. Dabei hat man vieles gemeinsam.
... was dagegen unternehmen? Und sind alle Ansprüche, die an die deutsche... Hitler. Das sind natürlich „extreme“ Fälle. Aber diese Beispiele befeuern den... vertrieben werden, ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft. Für viele, die im Alltag Rassismus...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Aus Honduras, El Salvador und Guatemala fliehen jedes Jahr Zehntausende vor Gewalt und Perspektivlosigkeit. Ein Grund ist die ineffektive Justiz.
... Punkten ab – Tendenz bei allen drei Ländern fallend. Für Transparency International ist klar..., sondern geschwächt, haben wie im Falle von Guatemala Korruptionsbekämpfer:innen im... kann. Das Gegenteil ist der Fall; sie agiert immer wieder im...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Armeechef Saluschnyj ist nicht der Prigoschin der Ukraine. Dennoch ist der Zwist zwischen Präsident Selenski und dem obersten Militär bedeutend.
... Situation auf dem Schlachtfeld , es fielen Worte wie Pattsituation und zermürbender... Erwartungen verbunden war. Derzeit rätselt alle Welt darüber, was Selenski umtreibt... einschalten. Zudem stehen internationale Finanzhilfen für die Ukraine auf der Kippe...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Potsdamer Treffen Rechter zeigt, was auf dem Spiel steht. Es ist die Aufgabe der Politik, menschenfeindlich gesinnten Kräften nicht hinterherzulaufen.
... wollen Demonstration mit vielen Menschen. „Alle zusammen gegen den Faschismus“, Großdemonstration... Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsangehörigkeit im Fall bestimmter Straftaten entziehen müsse. Bayerns...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Ist Kritik an Israel wegen der Täterschuld nicht möglich? Davon kann keine Rede sein – die Aufarbeitung drang nie in die Tiefe der Gesellschaft ein.
... Hamas am 7. Oktober 2023 fiel erschreckend gering aus. Die 68er... Verpflichtungserklärung, die der Berliner Kultursenator allen Vertragspartnern abfordern wollte – wovon er...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
In Israel treffen sich rechte Siedler und Minister der Regierung, um die Zukunft Gazas zu besprechen – und die Vertreibung der Palästinenser*innen.
... eine Kriegserklärung an alle Diplomaten aus aller Welt, die sich für die Gründung... Sicherheitsdiktat israelischer Siedler oder Sicherheitskräfte. Falls die Initiatoren der „Konferenz zur...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Zwei Männer konkurrieren um das finnische Präsidentenamt. Beide zeigen klare Kante gegen Putin – aber fahren innenpolitisch einen anderen Kurs.
... Ergebnis Wladimir Putin eher weniger gefallen. Mit dem Konservativen Alexander Stubb... nur mit den Vertreter*innen aller anderen politischen Kräfte in Übereinstimmung... ihren Auftrag. Haavisto, der im Falle eines Sieges Finnlands erster offen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... gegen die AfD“ stützt. Im Falle eines Verbotes wäre es auch... eine breite Mitwirkung zu ermöglichen. Allen dürfte bewusst sein, dass die... erhöhen. Dies wäre eine Aufgabe für eine koordinierte flächendeckende Kampagne einer...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im Februar soll vom EU-Parlament ein Handelsabkommen mit Chile verabschiedet werden. Es gefährdet Nachhaltigkeit, Finanzen und Demokratie vor Ort.
... Lebensmittelversorgung gefördert werden. Alle Handelsabkommen mit Sonderklagerechten für Investoren schaden dem Rechtsstaat... eröffnen und hat Klage angedroht, falls ihm die Genehmigung verweigert werden...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Über das abgestürzte russische Flugzeug tobt ein Informationskrieg mit unterschiedlichen Absichten – unabhängig vom tatsächlichen Hergang.
...“ bietet den idealen Nährboden für Spekulationen und Gedankenspiele aller Art, an denen... Iljuschin Il-76 vom Himmel gefallen ist – mehr nicht. Weder ist... sein. Wie immer in solchen Fällen – und noch dazu in Zeiten...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Northvolt-Batterienfabrik wird gebaut. Die Entscheidung fiel knapp aus. Dabei sind grüne Investitionen stets ein Gewinn – ökologisch und ökonomisch.
... zögert mit Subventionszusagen. Eigentlich sind alle für die Energiewende – aber im Detail...-Batterienfabrik wird gebaut. Die Entscheidung fiel knapp aus. Dabei sind grüne.... Dabei ist klar, dass im Fall eines Wirtschaftskonflikts mit China diese...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die große Hindu-Show des indischen Premierministers Modi zeigt endgültig: Indien ist auf dem Weg zu einem hindunationalistischen Staat.
... zu einem Instrument gemacht, um alle Bürger Indiens zu repräsentieren. Jetzt..., so ist das Gegenteil der Fall. Der Kampf um den umstrittenen... Tempelkomplexes und deren schamlose Instrumentalisierung für seinen Wahlkampf hebt er die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nicht jeder Medikamentenmangel erhält so viel Aufmerksamkeit wie Fiebersaft. Aber die Versorgungssicherheit auch anderer Mittel sinkt.
... auch anderer Mittel sinkt. Nicht alle Fälle von Medikamentenmangel schaffen es über... Epilepsiemedikament abtelefoniert hat, verliert eine für selbstverständlich gehaltene Sicherheit. Natürlich versuchen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Vitali Klitschko ist im Clinch mit Präsident Wolodimir Selenski. Doch auch die Menschen in Kyjiw bewerten ihn persönlich sehr unterschiedlich.
... haben tatsächlich Geld bekommen. Mir gefallen Männer, die Wort halten.“ Sorgenvoll...?“, resümiert die Sportlehrerin, bevor sie alle drei in den gelben Trolleybus... vom Grünflächenamt einfach wahllos Bäume fällen. Und je weniger Bäume es...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Wir spülen Unmengen an kostbarem Trinkwasser im Klo herunter. Besser wären neue Klo-Techniken – auch um den menschlichen Dünger effektiver zu nutzen.
... Stickstoff und Phosphor . Beide sind für alle Tiere und Pflanzen überlebenswichtig, und... der laufende Betrieb. Und das alles, weil es als unhinterfragbarer Ausdruck... Wind fallen auch menschliche Ausscheidungen dezentral und kostenlos an. Wir alle sind...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.
... nun aber endgültig „aufgewacht“ werden, „alle Demokraten müssen jetzt zusammenstehen“, ein... dran – und das nicht nur, falls die AfD am Ende doch... zu kostspielig würde? Die Programme für Demokratie, Vielfalt und gegen Rechtsextremismus...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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