Artikel mit ‘europawahl’

Missbrauchsskandal in Ungarn

Katalin Novak zurückgetreten

Die ungarische Präsidentin zieht sich zurück. Zuvor wurde sie wegen der Begnadigung eines in Kindesmissbrauch verwickelten Mannes kritisiert.

11.2.2024

was macht die bewegung?

Von Timm Kühn

9.2.2024,

Seite 23, berlin

EU-Verfahren gegen Ungarn

„Souveränitätsgesetz“ hat Folgen

Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen.

Von Florian Bayer

8.2.2024

taz Salon Linke mit offenen Türen

8.2.2024,

Seite 26-27, nord

Ein Mann auf einem Rednerpodest spricht in ein Mikrophon.

Verfassungsschutzbericht war rechtens

Tausende Extremisten in der AfD

Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigt den Bericht des Verfassungsschutzes von 2022, wonach ein Drittel der Partei verfassungsfeindlich sei.

Von Christian Rath

7.2.2024

Bundestagswahlkampf der Grünen in Berlin

Ein bisschen Mut im halbleeren Saal

Im Grunde geht es für die Grünen bei der Nachwahl um wenig. Dennoch kämpfen sie um Stimmen: Sie brauchen Schwung fürs Superwahljahr.

Von Tobias Schulze

7.2.2024

Der Handabdruck eines Aktivisten klebt auf der Straße.

Letzte Generation

Klimakleber wollen ins EU-Parlament

Seit 2022 hat die Letzte Generation vor allem mit Blockadeaktionen für einen strengeren Klimaschutz demonstriert. Jetzt hat sie einen neuen Plan.

7.2.2024

Ein Fahrradfahrer fährt im Regen über einer Hauptverkehrsstraße

Bürgerbegehren In Göttingen

Radentscheid auf der Zielgeraden

In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß.

Von Reimar Paul

7.2.2024

Entladung eines Schiffes das Steinkohle transportiert, die große Schaufel ist zu sehen und es staubt und qualmt

Neues Klimaziel für 2040

90 Prozent weniger CO2

Die EU will bis 2050 klimaneutral werden. Ein weiteres Etappenziel auf diesem Weg hat die Kommission nun vorgeschlagen.

6.2.2024

Ein Landwirt fährt mit einem Traktor über ein Gerstenfeld und versprüht Pflanzenschutzmittel, im Hintergrund leuchtet ein Rapsfeld

Nach Bauernprotesten

Pestizidgesetz der EU vom Tisch

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zieht einen Vorschlag für ein Umweltschutzgesetz zurück. Ausschlaggebend war auch der Druck von Landwirten.

6.2.2024

EU-Klimaziel für 2040

90 Prozent weniger Treibhausgas

Die EU-Kommission will Treibhausgas-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent senken. Mit Rücksicht auf Bauern verwässerte sie ihre Botschaft aber.

Von Eric Bonse

6.2.2024

Streit über EU-Klimaziele

Minus 90 Prozent CO2 bis 2040

Bis Mai muss sich die EU neue Vorgaben für die Treibhausgasreduktion setzen. Ein vorab öffentlich gewordener Entwurf ist jetzt schon umstritten.

Von Eric Bonse

6.2.2024

Das Portrait einer energisch guckenden Frau.

Grüne starten EU-Wahlkampf

„Wir wollen Teil der Mehrheit sein“

Die europäischen Grünen fordern die Fortsetzung des Green Deals. Das sei Bedingung für die Unterstützung einer zweiten Amtszeit von von der Leyen.

Von Sabine am Orde

6.2.2024

Protest gegen AfD-nahe Veranstaltung

Auch Hönow stellt sich quer

Eine bunte Menge demonstriert am Freitag am Berliner Stadtrand gegen einen „Alternativen Kulturkongress“. Der wird dann prompt abgesagt.

Von Darius Ossami

4.2.2024

Ein Kind hält ein Schild mit der Aufschrift

Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Proteste zeigen Wirkung

In zahlreichen Städten gehen erneut zigtausende Menschen gegen Rechtsextremismus und Abschiebepläne der AfD auf die Straße. Aus Berlin, Dresden und Krefeld berichten taz-Reporter:innen.

Von Michael Bartsch, Lilly Schröder und Andreas Wyputta

3.2.2024

An einem Balkon sind zwei Satelitenschüssel und zwei kleine türkische Flaggen angebracht

AKP-Ableger Dava

Auf medialer Mission

Wieder sorgt eine neue politische Gruppierung für Schrecken in Deutschland: die Erdoğan-Fans ansprechende Partei Dava. Aber hat sie den Hype verdient?

Von Volkan Ağar

3.2.2024