Das rechte Lager erlebt den vermuteten Aufschwung. Ursula von der Leyen sieht den Sieg bei den Konservativen und setzt auf eine Bastion gegen Rechts.
...: Das Klima wird rauer im Europäischen Parlament. Laut dem vorläufigen Endergebnis gewinnt... in etlichen Staaten der Europäischen Union. Das Parlament wird am 16. Juli... 13 Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat vertreten ist. Damit von...
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Typ: Bericht
... sich später als Europäische Union verfasst hat, noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Gemäß der... zitiert , der Berichterstatter des EU-Parlaments für dieses Thema. Am Ende.... Schon 2021 hat das EU-Parlament die Kommission deshalb aufgefordert, eine...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
... der 720 Sitze im neuen Europäischen Parlament kommen. Das wären aber nicht... den europäischen Staatschef*innen nominiert werden und sich dann im Parlament eine...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen
... zog mit 5 Abgeordneten ins Europäische Parlament. Mit diesem Ergebnis wären die... Politikerin als Spitzenkandidatin für die europäischen Liberalen ins Rennen geschickt. Sie.... Beileibe kein Thema, das auf europäischer Ebene verhandelt wird. Die FDP...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt bei der EU-Wahl einen Achtungserfolg. Die Linke erlebt ein Debakel und steht vor schwierigen Landtagswahlen.
... neue „linkskonservative“ Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Dazu bedarf es... mit drei Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. „Wir erleben einen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Selbst mit einem skandalumwobenen Wahlkampf und radikaler Liste kommt die extrem rechte AfD auf über 16 Prozent. Sie ist damit zweitstärkste Kraft.
... illegale Pushbacks – „egal, was der Europäische Gerichtshof dazu sagt“. Die Nummer... rechtsextremen ID-Fraktion im EU-Parlament geflogen. Marine Le Pen, Chefin...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Grünen schmieren bei der Europawahl ab. Ein Grund: Unzufriedenheit mit der Ampel. Aber auch das Thema Klimaschutz rutschte in den Hintergrund.
... seien enttäuschend, räumte Bas Eickhout, europäischer Ko-Spitzenkandidat aus den Niederlanden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... Kommunalwahlen neben denen des EU-Parlaments nicht untergehen. In Thüringen hat...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Kein Erdrutsch bei der Europawahl in Deutschland: Union wie vor fünf Jahren deutlich vorne. Ampel wie erwartet schwach. AfD laut ersten Prognosen klar unter 20 Prozent 2, 3
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die europäische Idee lebt auch jenseits der EU-Grenzen. Georgien und die Ukraine schauen besorgt auf den wachsenden Nationalismus der Mitglieder.
... aller EU-Mitgliedsländer vor dem Europäischen Parlament in Straßburg 5 Future Image..., aber auch Frust über die Europäische Union mit wachsendem Erfolg zunutze..., sondern auch die Notwendigkeit, die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken, auf die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Ampel-Regierung wurde mit einem historischen Ergebnis abgestraft, Union und Populist*innen triumphieren. Geht Politik 2024 nur noch in populistisch?
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
In Litauen und Lettland ist der EU-Wahlkampf kaum ein Thema. Für viele Menschen spielt vor allem eines eine Rolle: die Solidarität mit der Ukraine.
...!) in der Saeima, dem lettischen Parlament. In einem Café in der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.
... gibt seine Stimme für das Europäische Parlament am Sonntag in Warschau ab... in den Koalitionen mit den europäischen Schwesterparteien gar nicht umzusetzen sind... wählen polnische Parteien, warum nicht europäische? Was nutzen uns polnische Wahlversprechen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Kolumne
In Deutschland wird die AfD zweitstärkste Partei. In Frankreich, Italien, Österreich und Spanien sind Rechtsextreme die Gewinner. Nur Skandinavien rückt nach links.
... Wahllokal. Auch Spitzenkandidatinnen für das Europäische Parlament posteten ein Foto ihres Wahlgangs... einer ersten offiziellen Prognose des Europäischen Parlaments die Europawahl deutlich gewonnen. Die...
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Typ: Bericht
Die liberale Partei Kustiba Par! (Bewegung Dafür!) wirbt für die Westintegration der Ukraine. Ihre EU-Kandidatin ist Ukrainerin mit belgischem Pass.
... Lettland an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Land gehört seit 2004... Jahren arbeitet Volochii bereits in europäischen Institutionen. Die Wähler überraschen „Droša... Brüssel zu erringen. Die pro-europäische liberale Partei Kustiba Par! (zu...
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Typ: Bericht
Von Plastikdeckeln, über Mindestlohn bis zum Bootslack und Maßnahmen gegen Burnout: Die EU hat Regeln für alle Lebenslagen. Eine Auswahl aus taz-Sicht.
... Fall für die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 528... die Europäische Kommission einen entsprechenden Vorschlag vor. 2022 verabschiedete das EU-Parlament...
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Typ: Bericht
Ein Mann hat am Freitag Mette Frederiksen auf einem Platz in Kopenhagen attackiert. Politiker in ganz Europa reagieren entsetzt. Die Polizei bestätigt eine Festnahme.
... Politik“, schrieb die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, auf X. EU...
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Typ: Bericht
Auf den ersten Blick erscheint das Bündnis europäischer Rechter mit Israels Rechtsradikalen paradox. Man trifft sich indes schon beim Fremdenhass.
..., der für die Beziehungen zum Europäischen Parlament zuständig ist, hat so extremistische.... Im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament suchen rechte Parteien auf dem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.
... kein Einzelfall, sondern Inbegriff der europäischen Prioritätensetzung. Man darf als Regierung... Vorschub geleistet, indem sie die europäische Asylrechtsreform teilweise mittrugen. Und auch... verstößt. 2022 hatte das EU-Parlament dem Land den Status der...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Essay
Bei den EU-Wahlen am Donnerstag in den Niederlanden liegen ersten Nachwahlbefragungen zufolge Rot-Grün und die Rechtspopulisten fast gleichauf.
... der gerade erst beschlossenen Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik und erteilt einer künftigen..., bzw. einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. Je ein Sitz... im Wahlkampf verstärkt als pro-europäischer Gegenpol zur wachsenden Euroskepsis in...
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Typ: Bericht
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