taz.de

CSU-Landesgruppe Klausurtagung

Selbstbeschwörung im Kloster

Im Kloster Seeon läutet die CSU ein entscheidendes Jahr für die Partei ein: Im Oktober wird in Bayern neu gewählt. Doch die alte Größe ist dahin.

Von Dominik Baur und Sabine am Orde

8.1.2023

Jurist über israelische Regierung

„Gewaltenteilung ist bedroht“

Die neue Regierungskoalition in Israel steht. Adam Shinar sorgt sich um geplante Rechtsreformen. Liberale Werte stehen auf dem Spiel.

Von Judith Poppe

22.12.2022

CO2-Abgabe für Einfuhren

EU einigt sich auf Klimazoll

EU-Staaten haben sich auf einen CO2-Zoll für importierte Produkte wie Zement und Stahl geeinigt. Das könnte zu Konflikten mit Handelspartnern führen.

Von Kai Schöneberg

13.12.2022

Geld aus Katar? Kaili unter Verdacht

Schnelles Ende einer Karriere

Das EU-Parlament wird von einem Korruptionsfall erschüttert. Die Vizepräsidentin Eva Kaili wurde „auf frischer Tat ertappt“.

Von Eric Bonse und Anna Lehmann

11.12.2022

Kaili zwischen Sparzwang und Korruption

Trojanisches Pferd – in Brüssel

Ganz Griechenland spricht seit Freitag nur über eine Frau: Eva Kaili von der Pasok. Ihre mutmaßlichen Vergehen sorgen für Empörung und Wut.

Von Ferry Batzoglou

11.12.2022

Aktivisten präsentieren ein aufblasbares Pferd mit einem Transparent, auf dem „Ceta“ geschrieben steht, vorm EU-Parlament

Handelsabkommen mit Kanada

Zu wenig staatliche Kontrolle

Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf Schritten.

Von Leila van Rinsum

1.12.2022

Der Kampfjet Eurofighter steht auf einem Flugplatz

Regelung der Rüstungsexporte

Gesetz mit Schlupflöchern

Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.

Von Tobias Schulze, Stefan Reinecke und Anja Krüger

28.11.2022

Kevin Kühnert über Energiepolitik

„Ich lasse mich nicht aufteilen“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erklärt sein Selbstverständnis und die Irrwege in der Energiepolitik. Er hält wenig von grünem Lifestyle.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

4.11.2022

Mitglieder des neuen italienischen Kabinetts stellen sich in einer Reihe auf

Regierungsbildung in Italien

Vorwärts in die Vergangenheit

Bei ihrer Kabinettsbildung tut Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni alles, um die postfaschistischen Kräfte ihrer Koalition herunterzuspielen.

Von Michael Braun

23.10.2022

Matteo Salvini sitzt vor einem großen Putinfoto

Italienisch-russische Freundschaft

Bunga-Bunga mit Wladimir

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni steht fest an der Seite der Ukraine. Ihre Koalitionäre sind hingegen eng mit dem Kremlchef verbandelt.

Von Michael Braun

23.10.2022

Giorgia Meloni macht ein Selfie mit einer Unterstützerin

Wahlen in Italien

Disastro italiano

In Italien hat das rechte Bündnis um die postfaschistische Partei Fratelli d’Italia unter Giorgia Meloni gewonnen. Das ist eine historische Zäsur.

Von Michael Braun

26.9.2022

Ursula von der Leyen in gelber Jacke von oben gesehen, sie steht mit ausgebreiteten Armen am Rednerpult

Rede zur Lage der Union in Straßburg

Die Frau der großen, vagen Worte

In ihrer Rede zeigt sich Kommissionspräsidentin von der Leyen solidarisch mit der Ukraine. Wie es mit dem Krieg weitergehen soll, bleibt jedoch offen.

Von Eric Bonse

14.9.2022

Hochspannungsleitungen glänzen silbern über grünen Feldern

Maßnahmen gegen Energiekrise

Den Krisengewinnern an den Kragen

Mit einer Krisenabgabe will die EU-Kommission Profite von Energiekonzernen kassieren und so Haushalte entlasten. Die Pläne sind jedoch noch vage.

Von Anja Krüger

14.9.2022

Martin Schirdewan am Redepult auf dem Linkenparteitag im Juni in Erfurt

Linken-Chef Schirdewan zur Energiekrise

„Axt an den sozialen Frieden“

Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan macht der Ampelkoalition schwere Vorwürfe. Gegen die „soziale Kälte“ ruft er zu Protesten auf – ohne die Rechten.

Interview von Pascal Beucker

21.8.2022