Der grüne Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel will die Rüstungsexporte niedersächsischer Unternehmen stoppen. Dafür brauche es ein Rüstungskontrollgesetz
... Krisengebiete zu stoppen. Auch die Europäische Union soll eine Richtlinie erlassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Falls es beim BER nicht mehr ohne Steuergeld geht, müsste die EU zustimmen – was angeblich mindestens ein Jahr kostet
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Versuch des Schweizer Theaterregisseurs Milo Rau, ein demokratisches Weltparlament zu inszenieren, war nicht ganz erfolgreich.
... „assembly“ verabschiedet sei, in mehreren europäischen Parlamenten verlesen werde. „Und vor allem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das dänische Militär soll ab Ende September die Polizei beim Grenzschutz entlasten. Kurz danach will die EU innereuropäische Kontrollen abschaffen.
.... Ihr Einsatz war vom dänischen Parlament im Juni 2016 beschlossen worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Grünen will man drei Bier exen, wenn man im Wahlprogramm liest. Bei der FDP wird man vor Zukunftsseligkeit wuschig.
... Trudering, mit dem sie die europäische Herausforderung durch Trump zusammenfasste, muss.... Merkel verkündete sie nicht im Parlament, auch nicht in einer Pressekonferenz... Aufgabe ihrer jahrelangen Blockade im Parlament zwang. Wie kränkend eine so...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
In einer Europadebatte scheut die Linke Macron, die AfD denkt an einen EU-Austritt – und die FDP schafft es, auch ihr Lieblingsthema Tegel anzusprechen.
... heutigen Europäischen Union, war der eigentliche Anlass, am Donnerstag im Parlament über...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Mierosławski war ein polnischer und europäischer Revolutionär und ein äußerst erfolgloser... innerhalb der Farc. Das niederländische Parlament diskutierte 2011, ihr die Staatsbürgerschaft...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Die SPD galt vor Martin Schulz im Wettstreit mit der CDU um die Kanzlerschaft als chancenlos. Rettet er die Idee von einer Volkspartei für alle?
... Chef der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, hat Schulz zwölf Jahre lang.... „Er hat als Präsident das Europäische Parlament stark gemacht, das war super... 22 Jahre lange Karriere im Europäischen Parlament. Also dort, wo Parteien lange...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
... dürfen künftig länger fischen. Das Europäische Parlament hat die Fangtageregelung abgeschafft. Bisher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der VW-Chef sieht die Fehler im Diesel-Skandal nicht beim Konzern, sondern bei den KäuferInnen. Der Rest der Welt kann das weniger nachvollziehen.
... Kann nicht nachvollziehen, warum auch europäische KäuferInnen nach „Diesel-Gate“ eine... strengen US-Abgasgrenzwerte, die laschen europäischen aber nicht. Auch will Müller...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Terra Nostra“ (ETN), werden vom Europäischen Parlament gefördert. Die ETN, 2015 gegründet... ihres Widerstandes. Denn in den europäischen rechtsextremen Bewegungen und Parteien herrscht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vor 25 Jahren wurde die Ukraine unabhängig von der Sowjetunion. Was hat sich seitdem verändert, in der Poltik, im Alltag? Eine Bilanz.
.... Durch Russlands Politik wurden wir europäischer Aber diesen bürokratischen Staatsapparat, diese..., und unter den Parteien im Parlament gibt es einen Wettbewerb darum...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) will die Berichte über Steuerbetrüger nutzen, um Steuersünder auch in Berlin zu erwischen.
..., glaube ich, auch anders. Das Europäische Parlament war beim nächsten Schritt mit... 2012 war er Vorstand der Europäischen Investitionsbank. interview Berlins Finanzsenator Berlins...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Hochfrequenzhandel, also Algorithmen, erteilt Quelle: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde 340 tausend.... Nach der Finanzkrise verabschiedete das Parlament im Jahr 2013 ein Gesetz...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
... beworfen. Von Storch – Mitglied des Europäischen Parlaments und AfD-Landesvorsitzende in Berlin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Fischquote Europäische Länder ringen um Fischfang-Mengen im nächsten Jahr in der Ostsee
Diskussion um den Dorsch Fischquote Europäische Länder ringen um Fischfang-Mengen ... Quoten vor allem für die europäischen Ostsee-Anrainer, also neben Deutschland...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Fangmengen für die Ostsee sind hoch umstritten. Wenn die EU jetzt die Quoten für 2016 beschließt, werden Fischer oder Meeresschützer entsetzt sein.
.... von Sven-Michael Veit Das europäische Fischfanggeschäft gerät heutzutage immer mehr... erste nachhaltig bewirtschaftete Meer der Europäischen Union“ sein, hält Maack für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Finanzkrise Kiel und Hamburg einigen sich mit EU-Kommission über die Abspaltung einer Bad Bank und die Übernahme von Milliarden-Verlusten. Das laufende Geschäft soll verkauft werden
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FLUCHHAFEN EU-Kommission muss den Milliardennachschlag genehmigen. SPD und Oppositionspolitiker pochen im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses gemeinsam auf Informationen über Gelder
... Antrag an die Kommission der Europäischen Union, einen künftigen Milliardennachschlag für.... „Abspeisen lassen kann sich das Parlament nicht“, sagt SPD-Haushaltspolitiker Schneider...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Parlaments, des Sejm, in Berlin. „Mein Ziel ist, dass 2016 die Europäische...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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