taz.de

Milliardenproblem der Bundesregierung

Das bisschen Haushalt

Die Finanzpläne der Ampel sind verfassungswidrig, die Verwirrung ist groß. Wie geht es jetzt weiter? Die taz klärt auf.

Von Simon Poelchau

25.11.2023

Mehrere hundert Teilnehmer einer Demonstration ziehen mit Flaggen vom Königreich Preußen (schwarz-weiß-schwarz mit Adler) durch die Innenstadt in Dresden.

Experte über Razzia bei Reichsbürgern

„Ein religiöser QAnon-Kult“

Reichsbürger um Johannes M. sendeten Todesdrohungen an Ärzte und Behörden. Die Truppe mischt QAnon-Ideologie mit christlichem Fundamentalismus.

Interview von Jean-Philipp Baeck

24.11.2023

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, läßt sich auf seiner Sommerreise in dem Handwerksbetrieb Temperaturwerk für Heiztechnik von dem Geschäftsführer Marco Goetzke in einem Heizungskeller moderne Heiztechnik erklären.

Finanzpolitik der Ampel-Koalition

Die Regierung muss nun prüfen

Nach dem Klimafonds-Urteil ist offen, wie die 60-Milliarden-Lücke gefüllt wird. Wirtschaftsminister Habeck warnt vor Folgen für die Industrie.

Von Jasmin Kalarickal und Anja Krüger

20.11.2023

Menschen bei einer Protestaktion mit Plakaten.

Arbeitskampf an Hochschulen

Bündnis will Tariflücke schließen

Nur in Berlin gibt es Tarifverträge mit studentischen Hilfskräften. Der Druck steigt, dass sich das in anderen Bundesländern ändert.

Von Ralf Pauli

20.11.2023

Schau zu Fotografin Anneliese Hager

Das verlorene Gesicht

Eine Schau zeigt die mit kameraloser Fotografie erzeugte surreale Welt von Anneliese Hager. Die Unbekannte ging zur NS-Zeit in die innere Emigration.

Von Carmela Thiele

21.11.2023

Friedrich Merz spricht im Deutschen Bundestag, er ist zweimal in einer Glasscheibe gespiegelt

Unions-Klage für Schuldenbremse

Kurzsichtige Symbolpolitik

Kommentar von Ulrike Herrmann

Merz scheint zu glauben, dass die Ampel 60 Milliarden Euro streichen kann, ohne dass die Länder das merken würden. Das ist naiv.

17.11.2023

Euin Baum wächst in einer russischen Rakete, Strassenszen in Lviv

Verstörender Bellizismus

Fankurve des Krieges

Kolumne Schlagloch von Robert Misik

Ja, Krieg ist manchmal gerechtfertigt. Aber der Frieden sollte nicht verächtlich gemacht werden, nur weil er faule Kompromisse verlangt.

16.11.2023

Grundsatzurteil zu Haushalt

Fettes Minus für den Klimaschutz

60 Milliarden Euro ungenutzter Coronagelder wurden in den Klimafonds verschoben. Das Bundesverfassungsgericht erklärt das für rechtswidrig.

Von Anna Lehmann und Anja Krüger

15.11.2023

Ein von der Hamas rekrutierter Junge mit schwarzer Gesichtsmaske

Motive der Hamas

An die Kritiker Israels

Gastkommentar von Gabriel Berger

Der Anschlag der Hamas hat nichts mit den jüdischen Siedlungen im Westjordanland oder der Freiheit der Palästinenser zu tun. Sie verfolgt ein anderes Ziel.

19.11.2023

Der Kabarettist Uwe Steimle mit dem Buch

Dresden liest Victor Klemperer

In Sprache verbunden

Zum 9. November fanden zwei Lesungen von Victor Klemperers „LTI“ statt. Das Staatsschauspiel und die Freien Wähler widmeten sich der NS-Sprache.

Von Michael Bartsch

10.11.2023

Personen stehen in einer Halle vor einem Neuwagen

Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen

Unternehmen investieren zu wenig

Die Wirtschaftsweisen warnen: 2023 schrumpft das BIP. Langfristig droht Deutschland die Überalterung von Industrie und Bevölkerung.

Von Simon Poelchau

8.11.2023

Junge Männer stehen auf dem Neptunbrunnen mi Palästina-Flaggen - im Hintergrund der Fernsehturm

Propalästinensische Demonstrationen

Kritik an Hamas unerwünscht

Diskussionen über das Verbot propalästinensischer Demos haben wieder zugenommen. In Essen hatten Islamisten ein Kalifat gefordert.

Von Konrad Litschko und Jonas Wahmkow

5.11.2023

„Tatort“ aus Dresden

Beziehungsdrama – oder doch nicht?

Eine Frau soll ihren Freund getötet haben, doch es zeigt sich: Sie ist das Opfer. Der Dresden-Tatort widmet sich schwierigen Themen in großen Bildern.

Von Almuth Müller

5.11.2023