BUND und Bürgerinitiativen werfen Vattenfall vor, den Volksentscheid über den Rückkauf der Energienetze zu ignorieren. Konzern plant weiter, als wäre nichts geschehen.
... und so 2014 an die Stadt zurückfallen - das wird vermutlich vor Gericht geklärt. ... vom Netz gehen soll“ – das sei genügend Zeit, um ein dezentrales Fernwärmenetz... umzusetzen. Volksentscheid Rund 51 Prozent der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Osterholz bekommt Bremens erstes Shared-Space-Projekt – fünf Jahre nachdem die Bürgerschaft die Suche nach einem geeigneten Platz beschlossen hat
... Zeit: Denn der Bürgerschaftsbeschluss, aus dem das Vorhaben geboren wurde, stammt noch aus der Frühphase der..., nachdem ein Gericht Duisburg dazu verurteilt hat, die von der Fachwelt gefeierten gemeinsamen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... vor Gericht ziehen – was die Stadt viel Geld kostet und die betroffenen Mieter Zeit... sie nicht mehr monatelang die Miete vorstrecken, bis das Gericht die Stadt zur nachträglichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
GERECHTIGKEIT Weil eine Bremerin ihren Hund trotz Leinenzwangs frei laufen ließ, geriet dieser vor ein Fahrrad. Gestern stand sie vor Gericht, weil sie die Radlerin in einen Graben geschubst hatte
.... Gestern stand sie vor Gericht, weil sie die Radlerin in einen Graben... unmöglich, dass der Hund zu einer Zeit unangeleint herumläuft, in der viele Berufstätige... aus der City dort...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Volksentscheid ist gewonnen, doch damit sind die Energienetze noch längst nicht in öffentlicher Hand. Bürgermeister Scholz rechnet mit sieben Prozessen.
... und die Stadt vor Gericht darüber, ob das Netz und die Erzeugungsanlagen wie das Kraftwerk... einen Antrag der SPD diskutieren, mit dem der Volksentscheid umgesetzt werden soll. Die Zeit drängt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Prozess um den Hausfriedensbruch in der Villa Behnke soll ein Musterverfahren zur Entkriminalisierung von Hausbesetzungen werden.
... besteht“, zitiert Beuth mehrere Gerichte. „Es wird an der Zeit, an diese Rechtssprechung... anzuknüpfen, zumal sich die Wohnungsnot erheblich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die „wahre Geschichte eines Auftragsmörders“ von Klester Cavalcanti erscheint pünktlich, auf Deutsch, zur Frankfurter Buchmesse.
... Gericht Brasiliens wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt. Das Buch Klester Cavalcanti: „Der.... Zur gleichen Zeit – 1964 hatten die Militärs in Brasilien die Macht übernommen – versuchen...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Weil er sie „erlösen“ will und mit ihrer Pflege überfordert ist, erstickt Michael K. seine 82-jährige Mutter: Ein Weiterleben im Heim hätte er für unzumutbar gehalten.
... alleine gelebt. Denn der Sohn wohnte die meiste Zeit in Berlin und bevorratete..., sagt R. als Zeuge vor Gericht, „da hat noch nichts darauf...Aus dem Gericht Ein selbstloser Mord Ein selbstloser ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
KINO Selbst im wahnwitzigen Extremkino der japanischen B-Filme gilt Seijun Suzuki als extremer Ausnahmefall. Das Arsenal-Kino würdigt den exzessiven japanischen Regie-Berserker im August mit einer Retrospektive
... Gericht brach er den Stillhalte-Code der japanischen Filmindustrie und enthüllte die Zwänge, unter denen... von filmischem Raum und Zeit, die er mit aller Logik Hohn ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
LESUNG Sportlastige Texte vom verstorbenen Rhetoriker und Eimsbüttelfan Walter Jens
... Wesentlichen natürlich auch der des Fußballs sehr kritisch ins Gericht gegangen. Es gibt... in der heutigen Zeit nur noch um die Arbeit der angestellten Kicker und den Ertrag. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Senat und Bundesregierung loben das Bremer Integrationsnetz, das Flüchtlingen zu Jobs verhilft. Die Projektmittel laufen aus. Zahlen soll jeweils der andere.
... abgelehnt. Nun muss ein Gericht entscheiden. Das kann jedoch Jahre dauern, bis... Finanzierungs-Lücke. Was in dieser Zeit passiert, ist bislang unklar. Integration...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Flüchtlinge aus Libyen fordern Hilfe vom Hamburger Senat: Würde der humanitäre Gründe geltend machen, stünde der Gruppe eine Aufenthaltserlaubnis zu
... für Flüchtlinge bietet. Wenn ein Gericht das feststellt, handelt es sich um... stabilen Rechtsanspruch angewiesen: Die Flüchtlinge wurden in letzter Zeit mehrfach Opfer falscher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Diskriminierende Kontrollen sind zwar rechtswidrig. Aber „immer noch Praxis“, sagt eine Bremer Anwältin. Sanktionen gibt es nicht, Problembewusstsein schon.
... klagen“, sagt er. „Und die Gerichte schützen die Polizisten.“ Gefahrenort Ostertor: Mit verstärkten... gab es zur gleichen Zeit drei „Gefahrenorte“. Die Linkspartei fordert schon länger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Gestern sollte mit „Auf den Höfen“ eigentlich die einst angesagteste Gastro-Meile Bremens zwangsversteigert werden – aber die Bank lehnte das Höchstgebot ab
..., Benzol und Naphthalin bescheinigte. Das Gericht sagte daraufhin den ersten Zwangsversteigerungstermin wieder ab... dem Ziel, eine Genossenschaft zu gründen, die den Komplex kauft. Nun hat er Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Sparkasse wird auf Schadensersatz verklagt, weil sie riskante Fonds als sichere Anlage verkauft, über Provision geschwiegen haben soll. Kein Einzelfall, sagen Anwälte.
... müssten letztlich vom Gericht geklärt werden. Im übrigen verweist die Sparkasse darauf..., „fondsobjektspezifische Aspekte“ etwa, das „Blind-Pool... 30 Punkte auflistet, über die in dieser Zeit aufgeklärt worden sein soll...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Monaten verurteilt worden. Die beiden Männer haben laut Gericht in acht Fällen... festgenommen. Nach Angaben der Schule bestand zu keiner Zeit eine „wirkliche Gefahr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Vattenfall will das Kraftwerk Moorburg mit menschenunwürdig erzeugter Kohle befeuern. Deshalb will das Bündnis gegenstrom.13 im Mai den Hafen blockieren.
... auch der Drummond-Fall. Das US-Unternehmen steht in den USA vor Gericht, weil... entschädigt wurden. Zudem setzen die Minenbetreiber auf Zeit- und Leiharbeit. Gegen diese...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Täglich rasseln mehr als 200 Güterzüge durch den Bremer Bahnhof. Mit dem Jade-Weser-Port werden es mehr. Dabei gäbe es eine Alternative.
... sich wesentliche Voraussetzungen der Rechtsfindung geändert haben, könne das Gericht beschließen, das Verfahren neu... will die Alternative, von der die Bahn sagt, es gäbe keine. Auch das Argument, die Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein Vortrag über den Kampf um Ghettorenten
... im Monat beschränkte. Die Argumentation der deutschen Gerichte und der Deutsche Rentenversicherungen hatten keine... auf das hohe Alter der Kläger genommen. INTERVIEW: LIN Vortrag „Spiel auf Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Weil er die Rente seines Vaters nach dessen Tod weiter kassiert hat, muss ein vorbestrafter Staaten- und Arbeitsloser nun 1.000 Euro Strafe wegen Betrugs zahlen.
... ebenso staaten- wie arbeitslose Maschinenbautechniker dem Gericht. Sein Vater habe schon Monate... aufgesetzt, sagt der Sohn. Die Hinterbliebene Frau... war der Vater schon tot. Er habe es noch Zeit seines Lebens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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