Beim Intersquat-Festival wollen Aktivisten aus ganz Europa über Freiräume diskutieren. Davon gibt es nicht mehr viele in der Stadt. Einst besetzte Häuser sind geräumt, andere stehen kurz davor. Drei Beispiele
... 2009 wurden auch der letzte Mietvertrag des Hauses vor Gericht als ungültig erklärt.... 1990 wurde das Haus erst... diskutieren will (siehe Kasten). Die Zeiten für selbstbestimmtes Wohnen seien nicht ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
In Bad Nenndorf verhörten die Briten nach Ende des Zweiten Weltkriegs Nationalsozialisten, aber auch Unschuldige. Dabei kam es auch zu Misshandlungen. Nun versucht die rechte Szene, den Ort für sich zu instrumentalisieren. Eine Richtigstellung.
... Offiziere des Verhörzentrums wurden wegen der Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gestellt. Doch nur der Lagerarzt... hinterfragen, wie sie es in der NS-Zeit bereits getan hatten. Kein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Ein Jahr vor der Wahl in Berlin ist Umweltsenatorin Kartin Lompscher zufrieden: Das Klimaschutzgesetz soll noch 2010 ins Parlament, die Windenergie werde ausgebaut, der Nichtraucherschutz sei umfassend wie nie.
... Pankow rechtliche Bedenken, die allerdings nie bis zum Gericht gekommen sind. Aber... Ratzmann. Die Linke: In den jüngsten Umfragen der Meinungsforscher liegen die Linken um die 17... bis 27 Prozent. Die FDP kommt zur Zeit auf drei bis fünf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Eine Bürgerinitiative möchte 170.000 Unterschriften sammeln. Ziel ist ein Volksentscheid für die Offenlegung der Geheimverträge, die beim Verkauf der Berliner Wasserwerke abgeschlossen wurden
... Zeit, das geforderte Pensum zu erfüllen. Die überwiegende Mehrheit der BerlinerInnen dürfte mit den Zielen des... der Berliner Wassertisch politischen Druck ausüben. Die Verträge sollen vor Gericht angefochten und die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Taz-Plan
Eine gute Gerichtszeichnung diffamiert den Angeklagten nicht, sagt sie. Christine Böers weiß, wovon sie redetFOTO ODER ZEICHNUNG Seit Jahrzehnten zeichnet die Hamburgerin Christine Böer Menschen vor Gericht: den „Baulöwen“ Jürgen Schneider, den Reemtsma-Entführer, die Mutter der verhungerten Jessica. Ein Gespräch über das bedrohte Genre Gerichtszeichnung, den Prozess als Gladiatorenkampf und Zeichnungen, die nicht zu veröffentlichen sind
... Menschen vor Gericht: den „Baulöwen“ Jürgen Schneider, den Reemtsma-Entführer, die Mutter der verhungerten Jessica... andere Möglichkeiten als das Foto: Es nimmt sich Zeit. Wenn der Zeichner gut...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kultur
Der Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck nähert sich seinem Ende. Je länger die Befragungen dauern, desto deutlicher wird, dass auch SPD-Bausenatorin Junge-Reyer an dem Millionengrab mitgeschaufelt hat.
... die Eigentümer des gegenüberliegenden Melia-Hotels vor Gericht. Mit einem höheren Spreedreieck würden die... im Dunkeln", sagt er. Viel Zeit bleibt nicht mehr, um Licht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
GEDENKEN In Eutin streiten Stadt und Denkmalpflege um den Abstand zwischen Maibaum und einem Ehrenmal für die Kriegstoten von 1870/71. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat der Denkmalpflege Recht gegeben – doch die Stadt will das Urteil vorerst nicht hinnehmen
... hat durchaus Verständnis dafür, dass die Stadt das Gericht bemüht: „Man muss nicht... und hat nur wenig Zeit am Telefon für den Maibaum-Streit, eine... zu klären, sei die Stadt vor Gericht gezogen. Aber das Tischtuch zur Denkmalpflege...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kultur
TOURISMUS Senat lehnt Bettensteuer für Berlin-Besucher jedoch weiterhin ab
... eine Tourismusabgabe 1994 vor Gerichten gescheitert sei. Die Bezirke können eine solche.... „In dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit, in der wir noch zusätzlich durch unvorhersehbare...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
... geleistet hatten, deren Antrag auf Entschädigung 2003 aber vor Gericht abgewiesen wurde... Paradox in der Bernhardstraße 10-12. Gehrken ist zur Zeit Rechtsreferendar in... Hamburg, Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Nach 30 Jahren geht Hartmann Vetter, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, in den Ruhestand. Ausgerechnet jetzt.
... vielmehr die Politik gewesen. "Das Gericht hat die Obergrenzen für ungültig erklärt, weil das Ziel der... der Trail über die Stationen der Flucht der ehemaligen Zeit-Chefredakteurin nach Ostpreußen. Vielleicht tut der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Das große Mieter-Fressen findet in Berlin noch nicht statt. Dafür gehen die Immobilien-Umsätze rapide zurück.
... für den BBU nur rosige Zeiten bedeutet: Wie kürzlich die Linke fordert der BBU... doch einmal das Wort "katastrophal" über die Lippen. Die Finanzkrise habe den Immobilienmarkt der Region...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Ab Donnerstag diskutiert der Senat die Einwendungen gegen den Ausbau der Autobahn 100 mit den Bürgern. Am Alexanderplatz demonstrieren Gegner des Projekts.
... Ab Donnerstag diskutiert der Senat die Einwendungen gegen den Ausbau der Autobahn 100 mit... den Bürgern. Am Alexanderplatz demonstrieren Gegner des Projekts. Der Streit über den geplanten Ausbau der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Seit vier Monaten sitzt Emmanuel Ebako in Abschiebehaft. Der Fall zeigt den Übereifer der Behörden gegenüber Flüchtlingen.
... bekommen, mit dem sie ihn abschieben kann. Und das Gericht habe der Haft nun... der für die Grenzen zuständigen Bundespolizei. Die jeweilige Behörde hat dann drei Monate Zeit, die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
WELTRECHTSPRINZIP Gegen Menschenrechtsverbrecher wie General Pinochet ermittelte die spanische Justiz. Nun soll sie auf nationales Terrain zurückgepfiffen werden. Eine Intervention
... die meisten der von spanischen Gerichten ermittelten Menschenrechtsverbrechen fallen nicht in die Kompetenz des Haager Gerichtes... Erfolge scheinen sich in Spanien die Zeiten geändert zu haben: Natürlich strahlt...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
... schal wirkt diese Erhöhung in Zeiten der Krise schon. Ob man nun... überzeugten den Konzern, dass er mit dieser Interpretation vor Gericht nicht durchkommen... werde. Zufällig fast zeitgleich mit der Überweisung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Sport
Alfred Kulhanek ist 81 und wohnt im linken Projekt Brunnenstraße 183. Doch das früher besetzte Haus soll geräumt werden. Kulhanek müsste dann ins Altersheim.
..., meint Moritz Heusinger, der als Anwalt die Hausgemeinschaft vor Gericht vertritt. Wenn sich... richten kann. "Das nervt mich schon die ganze Zeit", meint der 81-Jährige mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Wie ein Richter versuchte, mittels Erpressung von einem Emdener Unternehmer, gegen den ermittelt wurde, Geld einzutreiben, und wie es trotzdem immer wieder nicht reichte, um die Schulden zu bezahlen. Morgen urteilt das Oberlandesgericht Oldenburg über einen merkwürdigen Komplott
... aus Sicht des Gerichts glaubhaftes Geständnis abgelegt hatten und das Gericht so die am ersten... P. gewusst habe, das Geld nicht in der vereinbarten Zeit zurückzahlen zu können.... K., der auch H. in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hintergrund
Vor zwei Jahren saß Matthias Z. unschuldig im Knast. Neonazis wollten ihn anhand eines Fotos als Schläger erkannt haben. Es hätte jeden Linken treffen können, sagt „Matti“. Ihn trifft es immer noch
... ihm jetzt öfter im Gericht, wohin er die Opfer ihrer Gewalttaten begleitete..., dass man nach so langer Zeit in Einzelhaft nicht einfach wieder... wegen Freiheitsberaubung gestellt. „Das Verfahren wurde aber kurze Zeit später einfach eingestellt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Jedes Jahr gründen sich in Brandenburg neue Initiativen für Schulen in freier Trägerschaft. Die Eltern fordern schnellere finanzielle Unterstützung vom Land.
... er das Gerüst für die Toilettenanlage durch den noch nackten Raum, der bald das Mädchenklo der... Rückmeldungen zum Stand des Genehmigungsverfahrens erhalten. In dieser Zeit seien wichtige Verhandlungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die Berliner Tiertafel gibt an Bedürftige kostenlos Futter aus, damit die Viecher nicht im Tierheim landen, wenn das Geld ausbleibt. Die Idee ist gut, sagt die Gründerin der Berliner Tafel - und verklagt die Namensvettern
... sie nun vor Gericht. Wie sie sagt, um die Gefahr durch Trittbrettfahrer... nur diejenigen Hilfe, die ihr Tier nachweislich schon längere Zeit besitzen. "Es... Zeiten." Sein royales Hundepaar hat er heute dabei, weil sich die Mitarbeiter der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
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