Die Ressource Land ist endlich. Das sorgt oft für Streit – auch in Neuenhagen. Von Wildschweinen, Verkehrslärm und der Frage: Wie wollen wir leben?
.... Am 25. März 2021 erklärte das Gericht den Bebauungsplan dann für vollständig nichtig... im Bebauungsplan zu lösen, hätte die Zeit bis zum Urteil ohnehin nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Mit Freisprüchen in allen ausländerrechtlichen Anklagepunkten endet der Landgerichts-Prozess um den Bremer „Bamf-Skandal“.
... Gericht gestellt.“ Das Ergebnis: „Keiner der als Zeugen gehörten damaligen Asylbewerber hat die Vorwürfe der... Minderheit. Die machte auch den Großteil seiner Mandantschaft aus in jener Zeit von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Aurich wurden trächtige Rinder für einen Transport nach Marokko abgefertigt. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast konnte es nicht verhindern.
... als das Langstrecken-Endziel... darauf, dass das Tierwohl zu jeder Zeit gewährleistet ist“, verspricht der VOST. Aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Warum musste Mohammed Idrissi sterben? Falsche Frage: Er musste nicht sterben. Er ist von der Bremer Polizei erschossen worden.
... sehen: „Die Umstände der Begleitung des Herrn Idrissi aus der Wohnung vor dem Eintreffen des Krisendienstes... . Allen Daten zufolge „war die Zeit nicht unüblich lang“. Trotzdem ist ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Während der Ermittlungen gegen die Bremer Bamf-Leiterin hat die Staatsanwaltschaft sexistische Gerüchte über sie lanciert. Der Chef war mit dabei.
... Strafe hat das Gericht am Ende verhängt. Eingestellt worden ist das Verfahren, gegen... Qualitätspresse ebenso ungeprüft vervielfältigt. Dass der „Zeit online“-Journalist so bedingungslos seiner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens Staatsanwaltschaft braucht neues Personal: Ihr Chef hat zugelassen und gefördert, dass sie während der Bamf-Ermittlungen Recht bricht.
..., als ein „Zeit-online“-Journalist ein Exklusiv-Gespräch mit dem Behördensprecher und..., dass Janhenning Kuhn, der Leiter der Bremer Staatsanwaltschaft, die rechtlichen Folgen seines Tuns...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Sophie Scholl, die Widerstandkämpferin gegen die Nazis, wird verehrt wie eine Heilige. Doch wie wurde aus der Studentin und Gottsucherin eine Ikone?
... war nicht im Widerstand, Gericht und Gefängnis. Die Geschichte der Weißen Rose, nicht... sie während der NS-Zeit nicht getan hatte – gegen die Mehrheitsmeinung der Mitläufer und...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Erlasse, mit denen das Justizministerium festlegen will, wie die Gerichte unter Pandemiebedingungen den Geschäftsablauf zu... außerhalb von Niedersachsen vergangenen Zeit an, in denen sich Regierungen für etwas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Verfahren um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal ist mangels Vorwürfen eingestellt worden. Dafür ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.
... zunächst von Zeit online publizierte, dann von Focus online, dem Weser-Kurier... belastet“, deswegen stimmte die Verteidigung nun der teuren Einstellung des Verfahrens zu, auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Überraschend deutlich hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Ausgangssperre der Region Hannover zu Fall gebracht. In Hamburg gilt sie weiter.
... es in dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Gerichts. Die Ausgangssperre sei den Antragstellern zuzumuten... Kontrollen einzelner Passant*innen, die in der „verbotenen Zeit“ allein unterwegs waren, ab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Oberammergau ist berühmt für die Passionsfestspiele. 2020 wäre es wieder so weit gewesen, dann kam Corona. Jetzt wartet das Dorf auf die Auferstehung.
... München. Da er für die Zeit der Spiele kein Wartesemester beantragt hatte, ...’ Leben gegangen. Der Jesus, die auf die Kranken zugeht, die Huren, die Zöllner. Die sozialen Aspekte...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Meuterei in Kreuzberg ist ohne großen Widerstand geräumt worden. Militante Aktionen gab es dagegen in der Nacht.
..., dass nicht der Senat, sondern die Gerichte entscheiden“, sagte Meiser. Die beiden abgeführten Meuterei... ihnen kurze Zeit später an. Aufruf zu dezentralen Aktionen Das vorher ausgerufene...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... mal wieder vor Gericht – er kann sich einfach nicht dem Adel verpflichtet... seit Längerem der Prügel-Prinz, muss es dann wohl eine Zeit lang... Kerker-Prinz heißen. Zwar steht das Urteil noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach der Ausbeutung von Arbeitern vor über zehn Jahren soll Geestland hinterzogene Sozialleistungen zurückzahlen. Ist das juristisch durchsetzbar?
... wurde der Prozess vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer des Oldenburger Landgerichts eröffnet – wegen Überlastung der Gerichte... umgehend Revision ein, die zur Zeit beim Bundesgerichtshof liegt. Der musste sich vom...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Polizist*innen haben über ihre Handys Zugriff auf Polizeidaten. Die Datenschutzbeauftragte vermisst Kontrolle durch Vorgesetzte.
... vergangenen Jahr ein Polizeibeamter vor Gericht , der sich als Privatdetektiv und Sicherheitsberater... es von dort – das werde aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen.... Zwei Polizistinnen posieren lachend mit dem Smartphone...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Eigentümer darf in die Rigaer 94, um den Brandschutz sicherzustellen. Der Hausverwalter sieht die Notwendigkeit, das Haus räumen zu lassen.
... seit langem die Kneipe Kadterschmiede, scheiterte aber mehrfach vor Gericht. Ein aktuelles... zu dürfen. Der gewährte Eilrechtsschutz gibt ihnen einen Monat Zeit, davon Gebrauch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Hamburger Privatklinik versucht, eine Krankenpflegerin loszuwerden. Sie ist zugleich Betriebsrätin. Der Konzern unterstellt ihr Betrug.
... nicht äußern. Man wolle die Entscheidung des Gerichts abwarten. Den Vorwurf, Atos wolle eine... vorgetäuscht, indem sie (…) Zeiten für Betriebsratsarbeit vorgetäuscht hat, die sie tatsächlich nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schwarze Bremer Mütter werfen dem Standesamt vor, ihnen pauschal zu unterstellen, verheiratet zu sein und deshalb Vaterschaften nicht anzuerkennen.
... mit den rechtlichen Eigenschaften des Kindes zu tun. Das Gericht attestiert den Behörden wegen der Vaterschaftsanerkennung... Zeit, lässt seine Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler ausrichten. Gemeinsam mit der Leiterin des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Erst Corona, dann Brexit – jetzt ist die britische Grenze dicht. Unser fünftägiger Roadtrip mit einem Mann, dem die EU nichts gebracht hat.
... gekündigt, zweimal werden die Kündigungen vor Gericht aufgehoben. Aber die Firma lässt nicht... nur ein Viertel des vereinbarten Betrags. Es ist die Zeit der Finanzkrise. Fischers Bank...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Heranwachsende sollten sich für die bloße Teilnahme an einer G20-Demonstration verantworten. Nun ist das Rondenbarg-Verfahren geplatzt.
..., wenn die Pandemielage es zulässt. Laut der offiziellen Sprachregelung des Gerichts wurde die Hauptverhandlung jetzt... mitten in Zeiten eingeschränkter Mobilität einmal pro Woche durch die ganze Republik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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