Ein pensionierter Offizier hat den früheren Leiter der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten angezeigt. Die Ermittlungen sind eingestellt worden.
... sich schon absurd. „Die Verbrechen der Wehrmacht in der NS-Zeit sind unumstritten“, betonte... Trittin. „Das sollten Staatsanwälte schon...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gastronom:innen sind mit Klagen gegen die Corona-Verordnung gescheitert. Laut Gericht ist nicht auszuschließen, dass sie Treiber der Pandemie sind.
... kürzester Zeit dramatisch verbreitet habe“, wird die Erklärung der 4. Kammer des Gerichts zitiert. Drei der... davon auszugehen, dass das Verbot rechtswidrig sei, begründet das Gericht die Entscheidung. Weiter heißt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Mutter ist krank und ohne Aussicht auf Heilung. Sie hört auf zu essen und zu trinken. Die Tochter begleitet sie und führt Tagebuch.
..., oft als wertvoll erlebte Zeit für den Sterbewilligen, dessen Familie und Freunde beginnen... wir uns in Lockdown-Zeiten weit weg. Mit der guten alten Fototapete... diese Zeit hielt auch viele Herausforderungen bereit, besonders in der zweiten Woche...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Das Amtsgericht hebt Bescheide gegen Demonstrant:innen auf, die im April in Hannover demonstriert hatten. Aber ein fader Nachgeschmack bleibt.
... der Polizei, das von den Beteiligten als fragwürdig geschildert wird, wird nun vor Gericht... blockiert Demonstranten. In Corona-Zeiten birgt der Polizeikessel ganz neue Risiken (Foto...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) geht von Annahme des Vattenfall-Angebots aus. Der Kaufpreis ist aber noch offen.
... Gericht erfolgreich gewesen wäre – in dem Verfahren ging es nur um die Rechtmäßigkeit der.... Berlin hatte sich schon zur Zeit der bis 2011 amtierenden rot-roten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Es gibt immer mehr Kinder mit gleichgeschlechtlichen Eltern. Wie lebt es sich als Regenbogenfamilie? Drei Kinder und ihre Eltern erzählen.
... Kind. Was uns die ganze Zeit begleitet hat, ist die politische Diskussion. Wir... gestellt, ob Lesben erziehungsfähig sind. Das ging... nicht gerechnet. Die Anwältin meines Ex-Mannes hat vor Gericht sogar infrage...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
In Hannover hat ein Schulleiter gegen das Land geklagt. Er wollte einen Ausgleich für seine Überstunden. Das Gericht wies seine Klage ab.
... Revision ließ das Gericht angesichts der grundsätzlichen Bedeutung des Falles ausdrücklich zu. Der Weg nach... diesem Punkt wird es vertrackt: Die Zeiten, die Frank Post erfasst hat, weichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein 94-jähriger Deutscher soll aus den USA abgeschoben werden, weil er im KZ-Außenlager Meppen-Dalum Aufseher war.
... B. vor dem Gericht die Arbeit als Aufseher zugegeben. Entgegen der Ansicht des Justizministeriums will... Palij von den USA nach Deutschland abgeschoben. Er starb kurze Zeit darauf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit Jahren bekommen Menschen, die sich gegen rechts stellen, Morddrohungen vom „NSU 2.0“. Wer verschickt sie? Die Spur führt vor die Haustür eines Polizisten.
.... Nun erhält das Gericht ein Fax, in dem „NSU 2.0 Der Führer“ Berichterstatter... Hamburg und in Berlin. Die zu den fraglichen Zeiten eingeloggten Beamt*innen sagen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Friseurkette Klier kündigte den gesamten Hamburger Betriebsrat. Das Gericht aber wies das Unternehmen nun zum vierten Mal in die Schranken.
... möglich Die Friseurkette Klier kündigte den gesamten Hamburger Betriebsrat. Das Gericht aber wies das Unternehmen... auch dokumentiert wurde – dafür sei die Zeit für ihre Vor- und Nachbereitung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ohne Vertrauen kann eine Demokratie nicht funktionieren. Aber was, wenn man es verloren hat – so wie unsere Autorin nach dem Anschlag von Hanau?
..., Sätze über das Grinsen des Angeklagten, über seine Reuelosigkeit vor Gericht. Ich lese.... Die Konsequenz ist, es irgendwie besser zu machen, besonders, wenn keine Zeit... mehr bleibt. Ich habe Vertrauen verloren in das, was...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Longread
... Gericht besteht ein Anspruch nur dann, wenn der Präsenzunterricht für die Betroffenen trotz der... Personalausstattung der Heimaufsicht und der medizinischen Dienste zu sorgen. Erst vor kurzer Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Fleischkonzern fordert fast 40.000 Euro Schadensersatz von Tierrechtler*innen. Sie hatten 2019 einen Schlachthof in Schleswig-Holstein blockiert.
... der Aktion „auf die prekären Arbeitsbedingungen, das endlose Tierleid und die starke Umweltbelastung durch die.... Ihre Gruppierung plane in nächster Zeit zwar erst mal nichts, aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
40 Jahre hat es gedauert, bis Homosexuelle als NS-Opfer anerkannt wurden. Christian Till, Vorstand des Lübecker CSD, und Historiker Christian Rathmer über deren Verfolgung während des NS und darüber, wie die LSBTIQ*-Szene heute mit dem Coronavirus in Verbindung gebracht wird
... 1994, dem Jahr der Abschaffung des Paragrafen 175, sind Homosexuelle gleichgestellt. Die Gerichte haben damals... mit den Betroffenen passiert? Rathmer: Zunächst blieben sie für eine unbestimmte Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
„Fassungslos“ ist Ferat Kocak angesichts der Versetzung zweier befangener Staatsanwälte. Sie haben wohl die Ermittlungen aktiv behindert.
... jetzt dafür keine Zeit mehr sein sollte. Denn: Wenn die drei Parteien... schnappen. Später hieß es, dass das die Staatsanwaltschaft leider anders sehe. Ich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Eine Adbusterin legt Rechtsmittel gegen eine Hausdurchsuchung ein. Sie kritisiert überzogene Strafverfolgung linker Aktionsformen.
... auch an fehlendem Personal in Gerichten liege. Die Hausdurchsuchung sei allein schon... eine Beschwerde beim zuständigen Gericht eingelegt. Sie sagt: „Die Durchsuchung hat mein... dabei auffällig, wie viel Zeit und Energie die Polizei und Staatsanwaltschaft in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schon wieder brennt ein syrisches Restaurant in der Nähe von Bremen. Und wieder schmieren die Brandstifter*innen ein Hakenkreuz an die Wand.
... Küche, syrische Gerichte stehen erst seit kurzem auf der Speisekarte. Die Betreiber*innen... gehört, hat auf unbestimmte Zeit geschlossen. In der Nacht vom 22. auf... Hakenkreuze hätten sich in letzter Zeit gehäuft. Vor diesem Hintergrund sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Polizei will den Hausverwalter der Rigaer 94 nicht mehr ins Haus begleiten. Anscheinend weiß sie, dass sie zuletzt rechtswidrig gehandelt hat.
... Juni 2019 hatte das Gericht die rechtmäßige Bestellung des Geschäftsführers der Eigentümergesellschaft der Rigaer 94 bestritten... in der Rigaer Straße hatte sie es damit in letzter Zeit nicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die taz hat 24 Fälle untersucht, bei denen Menschen, die von Rassismus betroffen waren, in Gewahrsam ums Leben kamen. Eine Dokumentation.
... Begründung heißt es, die Umstände seien „unzureichend aufgeklärt“. Das Gericht zweifle an einer... ihn. Wenige Zeit später stirbt er im Krankenhaus. Die Staatsanwaltschaft ermittelt: Warum...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
In Hannover steht ein Polizeibeamter vor Gericht. Er soll Dienstgeheimnisse abgerufen und als Privatdetektiv an Kunden weitergegeben haben.
.... Mit ihm vor Gericht stehen zwei Kollegen, die er angestiftet haben soll... 2016 währte die Geschäftsbeziehung. Die Verlesung der Anklageschrift dauert wegen der Vielzahl der Einzeltaten fast... Thomas M. im Laufe der Zeit kassiert haben. Und er soll ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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