Reservisten wollen im Ernstfall das Land verteidigen. Aber was, wenn sie eine ganz eigene Idee davon haben, vor wem?
... ist die Zeit einer großen Verunsicherung: Die Finanzkrise hat bei vielen den Glauben an die... klar. Es ist genau die Zeit, in der es brenzlig für S. wird...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
..., Bürgermeister und den Landrat, sondern auch die Gerichtsvollzieher und Präsidenten der Gerichte mit aufmüpfigen... gegründeten Hammer-Verlag auf, der im Laufe der Zeit zahlreiche antisemitische Propagandaschriften veröffentlichte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Einer Mutter wird ihr Kind weggenommen und der Vater gibt den Jungen ins Heim. Dort ist er unglücklich, aber zurück zur Mutter darf er auch nicht.
... des Jugendamts. Der Vater beantragt die Unterbringung im Heim Der Junge lebt nur kurze Zeit... Am Donnerstag kam der Fall nun erneut vor Gericht. Es geht darum... man die Mutter entfernt“, sagt der Anwalt. „Das Jugendamt erklärt die schiere Existenz der Mutter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Aus Berlin entführter vietnamesischer Asylsuchender soll in Hanoi vor Gericht
... in Hanoi vor Gericht gestellt werden. Das sagte der Leiter des Hanoier Volksgerichts staatlichen... soll in Hanoi vor Gericht Von Marina Mai Der im vergangenen Sommer... Last gelegt, während seiner Zeit bei dem Ölkonzern für Verluste von umgerechnet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Den leitenden Mitarbeitern eines Heims in Thedinghausen wurde vorgeworfen, Jugendliche misshandelt zu haben. Das Verfahren wurde eingestellt.
... Tittel bereits zu Beginn des Prozesses gesagt hatte: Das Gericht hat es mit... 62 Tage gedauert. Seine Zeit in dem Heim beschrieb er als „beschissen... dem Heim, wurde dort immer wieder gewalttätig und saß nach seiner Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Abschiebeknast war 1995 Anschlagsziel Linskradikaler. Die Verdächtigen tauchten in Venezuela ab. Ein Besuch.
... Monate nach seiner Verhaftung lehnt das Oberste Gericht ab, ihn nach Deutschland... Bankkonto für sie eröffnen. Die Zeiten, in denen sie von einem Land zum...? Und wäre es nicht an der Zeit, die Sache zu Ende zu bringen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Das Oberverwaltungsgericht Berlin lehnt die Klage einer Syrerin auf Asylstatus ab: Bei Rückkehr nach Syrien drohe ihr keine Verfolgung. Familiennachzug bleibt damit ausgesetzt.
... Nein beantwortet. Damit bestätigt das Gericht die Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge... Klagen von SyrerInnen haben, die in absehbarer Zeit nicht mit Entscheidungen zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Innenminister sägt Polizeiführung ab. Vieles spricht dafür, dass er damit Angriffsfläche reduzieren will.
... Aussagegenehmigung bekommen. Als das Gericht nachfragte, versah das Innenministerium „die in der Verfahrensakte anonyme Quelle... habe. „Wir sind in der Zeit, in der wir mit Höhs zusammenarbeiten mussten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht Lüneburg gibt einer Klage der Grünen in Bad Bevensen gegen ihre Nichtzulassung zur Kommunalwahl statt.
... es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Die Grünen hatten die Listenplätze 2, 4 und... hat der Stadtrat „wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache“ einen Monat Zeit, um vor dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Juristin Konstanze Plett hat dazu beigetragen, das Bundesverfassungsgericht von der Notwendigkeit der Anerkennung von Intersexualität zu übezeugen
..., wie eine Neuregelung aussehen soll? Das Gericht hat zwei Möglichkeiten aufgezeigt. Entweder...? Konstanze Plett: Zunächst einmal hat das Gericht an einem Einzelfall festgestellt, dass... schon immer gegeben. In früheren Zeiten wurden sie auch als Zwitter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Er wollte nach Ungarn fliehen, jetzt sitzt Horst Mahler wieder im Gefängnis. Gut möglich, dass er dort stirbt. Ist das richtig? Ein Haftbesuch.
... steht der Junganwalt in der ersten Reihe der APO-Proteste, vor Gericht vertritt er... Kommunarden. Er wird ein Gesicht des... nach Mahlers RAF-Zeit dessen Verteidiger, er brachte ihm die Hegel-Gesamtausgabe ins...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Tagelang sollen Jugendliche in einer pädagogischen Einrichtung in Niedersachsen eingesperrt worden sein
... vor Gericht. „Die Ermittlungen haben sehr viel Zeit in Anspruch genommen“, sagte der Sprecher der... Staatsanwaltschaft Verden, Lutz Gaebel. In der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Furz bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße sorgt weiter für Wirbel: Ein Linkspartei-Abgeordneter ließ die Kosten des Verfahrens errechnen.
... dieser Rechnung werden die Arbeitsaufwendungen der MitarbeiterInnen von Gericht und Staatsanwaltschaft nicht mit... mit der Bearbeitung des Falls beschäftigt waren. Die Zeit setze sich „zusammen aus den polizeilichen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
100 Tage Jamaika in Kiel: Windlobby warnt vor Rückschritt. Wirtschaft zufrieden
... Hundertmark, Sprecher des zuständigen Innenministeriums. Seit 2015 ein Gericht die bisherigen Kriterien für... Grünen regiert, aus Sicht der Windenergiebranche eine verlorene Zeit: Das Land, bisher Wind...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Regelung zur Ermittlung des Zeitaufwandes bei Fahrten der Kontrolleure, urteilte das Gericht. +++ Nach 40... mehr kandidieren. Es sei nun Zeit für neue Herausforderungen. Neben seiner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die JVA Moabit – nebst zugehöriger U-Haftanstalt – hat eine neue Leiterin: Anke Stein. Die Position habe sie immer gewollt, sagt die 46-Jährige.
... enger Verzahnung mit den Gerichten, der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Das zum Wohle der Bediensteten und... wirkliche Begegnung mit dem Justizvollzug. Das war eine unglaubliche Zeit. 2000 bin ich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
JustizMehr als 300 Berliner Richter und Staatsanwälte mit Nebenjobs
... Staatsanwälte zusätzlich Zeit für wissenschaftliche Arbeit fänden oder sich in der schulischen... fordere und zugleich die Ausbildung des Nachwuchses angreife, sei das absurd. „Wir sind...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Flüchtlinge Berliner Senatoren appellieren an den Bund: Er solle sich bei Asylverfahren stärker engagieren. Beim Bundesamt wundert man sich über den Vorwurf
... Verfahren des Gerichts. Nach der Flüchtlingswelle 2015 sei die Zahl der Klagen gegen Bescheide des Bundesamtes... sich Klagen gegen die Asylbescheide hin, müsse Berlin in der Zeit die Kosten tragen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
MEDIZIN Das Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven hat seine Notaufnahme geschlossen. Grund dafür ist die Schwierigkeit, Personal für die kleine Klinik zu gewinnen – ein strukturelles Problem der Krankenhaus-Landschaft
... steht und sich mit dem niedersächsischen Sozialministerium vor Gericht über einen „Sicherstellungszuschlag... gegangen, ein Honorararzt, der ihn in dieser Zeit hätte vertreten sollen, konnte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Anwohner scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Klage, die Strecke der Dresdner Bahn in Lichtenrade unterirdisch auszubauen: Der Lärm sei zumutbar.
... erreichen. „Die der Planfeststellung zugrunde gelegten Prognosen über den voraussichtlichen Zugverkehr“, befand das Gericht, seien... ist inzwischen die Rede. Die Lichtenrader haben also genug Zeit, sich an den großen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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