Am Sonnabend wurden 855 HSV-Fans über Stunden in einem Zug festgehalten, um 60 mutmaßliche Gewalttäter zu identifizieren. War das verhältnismäßig?
... das stimmt, ist eine Frage die letztlich Gerichte entscheiden. In einer Stellungnahme ruft die..., um über das Vorgehen zu informieren. „Während der gesamten Zeit war es nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Abriss der Sternbrücke in Hamburg ist genehmigt. Das ist der Moment, um die Planung vor Gericht zu Fall zu bringen, finden die Gegner:innen.
... der Sternbrücke in Hamburg ist genehmigt. Das ist der Moment, um die Planung vor Gericht... zu Fall zu bringen, finden die... sie nicht mal vier Wochen Zeit zur Prüfung ihrer rechtlichen Möglichkeiten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil die zentrale Zeugin nicht kommt, platzt der Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung. Der Park soll trotzdem eingezäunt werden.
... absehbarer Zeit wohl nicht in Berlin vor Gericht aussagen wird. Die Haftbefehle gegen die... ein hoheitlicher Akt. Das bedeutet: Die deutschen Gerichte können den Brief nicht selbst an...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß.
.... Keilhackers Fazit danach: „Das vorgelegte Gesetz würde vor Gerichten keinen Bestand haben... können uns die Zeit sparen für Debatten über den derzeitigen Gesetzentwurf des Senats zum...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein früherer Syndikusanwalt der Immobilienfirma McMakler ist in einen mutmaßlichen Betrugsfall verwickelt – zu vorgetäuschtem Eigenbedarf an Wohnraum.
... Frau K. hätten bei der Räumungsklage vor Gericht behauptet, ihre Wohnung selbst... bis Oktober 2023 Syndikusanwalt des Unternehmens gewesen, „zur Zeit“ aber nicht mehr... für McMakler tätig. Die Eigentümer hätten den Maklervertrag für die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Shuttleservice Moia will die Verkehrswende gestalten und wird dafür vom Bund gefördert. Die Fahrer:innen klagen über miese Arbeitsbedingungen.
... zahlreichen Fällen mit Mitarbeitenden vor Gericht streitet. In über 130 arbeitsgerichtliche... in ihrer Zeit bei bei Moia so erlebt, dass die Menschen nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung verliest der Richter die Sicht eines Angeklagten. Der sagt: Sex mit der Frau war einvernehmlich.
... Pärchen in einer Sommernacht. Die Dealer, die das Pärchen erst ausrauben und dann.... ging, drehte dann nach einiger Zeit aber wieder um, weil er... hätten. Auf Nachfrage der taz hatte die Polizei präzisiert : die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung habe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zum Auftakt des G20-Rondenbarg-Prozesses zweifelt die Richterin die Verhältnismäßigkeit an. Der Einsatz sei hoch, die zu erwartenden Strafen gering.
... und protestieren vor einem Gericht Unterstützung für die Angeklagten des G20-Gipfels gibt... so viel Zeit vergangen sei, stelle eine rechtsstaatswidrige Verzögerung dar, die das Strafmaß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ab Donnerstag stehen in Hamburg sechs Angeklagte vor Gericht wegen der G20-Proteste 2017. Bereits jetzt kritisieren sie die Staatsanwaltschaft.
... Rondenbarg gelandet? Jansen: Das ist eine Frage, die auch das Gericht beschäftigen wird. Im... extrem aufgebauscht worden war, und das Gericht hat am Ende Freisprüche erteilt... Urlaub ist oder für eine Zeit ins Ausland geht, muss man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Eine Straßenblockiererin verteidigt sich vor Gericht selbst. Doch die angesetzte Zeit für das Verfahren reicht nicht aus – zur allgemeinen Unzufriedenheit.
... verteidigt sich vor Gericht selbst. Doch die angesetzte Zeit für das Verfahren reicht nicht... ist Klimaaktivistin und steht vor Gericht. Die 64-jährige hat beschlossen sich... und zieht sie vor Gericht. Sie will die rechtmäßige Notwendigkeit ihres zivilen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nächste Woche stehen in Hamburg G20-Gegner vor Gericht, die 2017 festgenommen wurden. Die Staatsanwaltschaft will das Demonstrationsrecht beschneiden.
... G20-Gegner vor Gericht, die 2017 festgenommen wurden. Die Staatsanwaltschaft will das Demonstrationsrecht beschneiden... so einer langen Zeit aus der Lebenssituation herausgerissen zu werden, die heute ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach einer tätlichen Auseinandersetzung in einer Kneipe steht ein Bremer vor Gericht. Der Auslöser sollen antisemitische Äußerungen gewesen sein.
... Kneipe steht ein Bremer vor Gericht. Der Auslöser sollen antisemitische Äußerungen gewesen... eine Anwältin selbst leisten können. Die meiste Zeit schaut Yvo S. geradeaus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.
..., denn die Vorgänge fallen in jene Zeit, als das Debakel der HSH Nordbank die Stadt... Gerichte inzwischen mehrfach geurteilt haben, einzig und allein zu dem Zweck betrieben, den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Kieler Landesregierung droht die eigene Investitionspolitik um die Ohren zu fliegen. Nun hat der Landtag eine Haushaltsnotlage festgestellt.
...-Fraktionschef Thomas Losse-Müller das Argument des Gerichts, dass die Klimakatastrophe lange bekannt und... habe die Zeiten ohne die Bremse erlebt, das war nicht schön, und die Infrastruktur wurde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Pflegeheim-Investor verklagt den Landkreis Hildesheim, weil er sich vom Betreiber betrogen fühlt. Hätte die Heimaufsicht eingreifen müssen?
... gegeben gewesen. Gericht entscheidet im Januar Der Anwalt des Landkreises wirft dem Kläger hingegen... den vorangegangenen Gerichtsverfahren behauptet hatte. Vier Wochen haben beide Parteien nun Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Heiner Windelband wurde im Internat Sankt Christophorus in Werne misshandelt und vergewaltigt. Er kämpft mit dem Trauma und um Entschädigung.
... sich die UKA an den Leistungshöhen vergleichbarer Urteile weltlicher Gerichte, sei „die Zeit der Almosen nun... endlich vorbei“. Kunstprotest, wenn sich die Kirche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Kongolese Medard Mutombo starb nach einem Polizeieinsatz. Berlins Polizeibeauftragter untersuchte den Fall und fand vermeidbare Fehler.
... Punkt: Der Unterbringungsbeschluss des Betreuungsgerichts war rechtswidrig. Vor Erlass des Beschlusses hätte das Gericht Mutombo.... „Es hätte im Vorfeld Zeit gegeben, den Einsatz gründlich vorzubereiten, was aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Bewohner*innen des Trailerparks in Karlshorst sitzen im Dunkeln und in der Kälte: Das Bezirksamt Lichtenberg hat ihnen den Strom abgestellt.
... es eigentlich eine Einigung vor Gericht: Die Bewohner*innen sollten bis Mai... in Lichtenberg Dunkle Zeiten im Trailerpark Die Bewohner*innen des Trailerparks in Karlshorst...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Kantine des Theaters sollen Menschen mit Flucht- oder Migrationserfahrung deutsch lernen und für die Arbeit in der Gastronomie geschult werden.
... das auch der politischen Stimmung gegenüber Geflüchteten entgegenwirken. Die Mitarbeitenden bekommen nach der Zeit ein... Zertifikat, mit dem sie sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres erarbeitet werden.
... ist diese Variante die wahrscheinlichste. Eine Prüfung durch das Gericht würde den Prozess um... im Gespräch mit der taz. Es sei deshalb „an der Zeit, die Dinge wieder... selbst in die Hand zu nehmen und die von den Berliner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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