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Menschen verkaufen EU Flaggen und rumänischen Flaggen

Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen

Europäische Linke in der Zwickmühle

Kommentar von Leon Holly
Nach den Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen: Um Rechtsradikale zu verhindern, müssen Linke Konservative stützen. Das verwässert jedoch das Profil.

19.5.2025

Männer mit grauen Haaren versammeln sich zum Bundepsarteitag der Werteunion. Sie drehen der Kamera den Rücken zu

Niedersachsens Werteunion zerfällt

Grüner zu weit rechts

Der niedersächsische Landesverband der rechten Werteunion bröselt auseinander. Mitgliedern ist der Vorsitzende Steffen Grüner zu radikal.
Von Harff-Peter Schönherr

19.5.2025

Martin Heilig

Neuer Oberbürgermeister in Würzburg

Wahlsieger outet sich als Grüner

Erstmals stellen die Grünen einen Oberbürgermeister in Bayern. Die Partei feiert den Erfolg von Martin Heilig. Er tritt betont überparteilich auf.
Von Tobias Schulze

19.5.2025

Javier Milei streckt seine Arme einer Menschenmenge entgegen

Kommunalwahl in Buenos Aires

Milei entscheidet argentinischen Machtkampf für sich

Die Partei des argentinischen Präsidenten Javier Milei gewinnt die Wahl in der Hauptstadt Buenos Aires. Damit festigt Milei seine Vormachtstellung.
Von Jürgen Vogt

19.5.2025

Rafał Trzaskowski steht in einer Menschenmenge und macht das Victory-Zeichen

Präsidentschaftswahl in Polen

Schuss vor den Bug

Polens Rechte hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen über 50 Prozent der Stimmen geholt. Der Sieg des Liberalen Trzaskowski ist knapp.
Von Gabriele Lesser

19.5.2025

Luís Montenegro steht dicht umarmt mit anderen Personen zusammen auf einer Bühne

Parlamentswahl in Portugal

Rutsch nach rechts

Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Von Reiner Wandler

19.5.2025

Der frühere US-Präsident Joe Biden

Früherer US-Präsident Joe Biden

Diagnose Prostatakrebs

Joe Biden, 82, ist an Prostatakrebs erkrankt. Seit Wochen hatten Berichte über jahrelanges Vertuschen seines Gesundheitszustands für Aufsehen gesorgt.

19.5.2025

Eine Anhängerin des Präsidentschaftskandidaten Nicușor Dan mit einem Plakat von ihm in ihren Händen

Präsidentenwahl in Rumänien

Sieg für Pro-Europäer Nicușor Dan

Die Pro-Europäer in Rumänien können aufatmen – und die EU gleich mit. Der kremlfreundliche Rechtspopulist Simion unterlag.

19.5.2025

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann über Grünen-Kurs

„Was ist jetzt bitte an der Linken progressiv?“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hört 2026 auf. Ein Gespräch über die politische Konkurrenz, das Klima – und seine Nachfolge.
Von Benno Stieber und Peter Unfried

19.5.2025

rhombenförmiger Neubau des Landesamtes für Verfassungsschutz

Neues Kontrollgremium für Geheimdienst

Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss

Kommentar von Gernot Knödler
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein.

18.5.2025

Klaus Wichmann in blauben Jackett und rotem Schlips malt mit den Findern Anführungszeichen in die Luft

Menschenwürde im Zentrum

Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben

Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden.
Von Nadine Conti

18.5.2025

Tim Klüssendorf und Bärbel Bas

Personalvorstellungen der SPD-Spitze

Bedenkliche Auslesepolitik

Kommentar von Gunnar Hinck
Die SPD-Spitze will erfolgreiche Genossen fördern. Gute Leute aus dem Osten oder aus Süddeutschland hätten dann kaum noch eine Chance.

19.5.2025

specht der woche

Der erste Zoff im Kabinett

Von Christian Specht
Ausgabe vom  19.5.2025,  Seite 14, taz zwei
Zwei als Star-Wars-Stormtrooper verkleidete Personen halten bei einer Demo ein Schild hoch, auf dem steht:

Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens

Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander

Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden.
Von Christian Rath

19.5.2025

Katrin Lange und Dietmar Woidke

SPD nach Rücktritt in Brandenburg

Lange weg, Woidke angeschlagen

Die Brandenburger SPD muss nach dem Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange gleich mehrere Probleme lösen. Hat Dietmar Woidke noch das letzte Wort?
Von Uwe Rada

18.5.2025

Wahlkampf in Brandenburg

Chaostage in der Brandenburger SPD

Zeit für eine Frau an der Spitze

Kommentar von Uwe Rada
Nach dem Rücktritt seiner Vizechefin steht Dietmar Woidke ohne Nachfolge da. Das ist eine Chance zur Erneuerung und Verjüngung der Brandenburger SPD.

18.5.2025

Angezogene Hunde laufen auf einem Weg

EU-britischer Gipfel in London

Des Brexits neue Kleider

Neue Abkommen zwischen Großbritannien und der EU sollen den Neustart in den Beziehungen einläuten. Es geht um Hund und Katze, Migration und Munition.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski und Dominic Johnson

18.5.2025

Neue Spitze, mäßiges Ergebnis

Die Berliner Linke tritt bei ihrem Landesparteitag am Wochenende regelrecht euphorisch auf. In den Wahlergebnissen für den Vorstand schlägt sich das nicht unbedingt wieder
Von Lotte Laloire
Ausgabe vom  19.5.2025,  Seite 21, berlin
Manuel Hagel hebt eine Hand an seine runde Brille

CDU in Baden-Württemberg

Der neue Hoffnungsträger

Kaum bekannt, aber strategisch positioniert: Wie Manuel Hagel mit konservativer Milde und CDU-Einigkeit ins Erbe Kretschmanns schlüpfen will.
Von Benno Stieber

18.5.2025

Das Foto zeigt den Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Philmon Ghirmai.

Landesparteitag

Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart

Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.
Von Stefan Alberti

18.5.2025