Artikel mit ‘die partei’

Das Bild zeigt die zurück getretene brandenburgische innenministerin Katrin Lange (SPD).

Brandenburger Landespolitik

In aller Munde, aber nicht im Saal

In Potsdam debattiert der Landtag ohne Exinnenministerin Katrin Lange (SPD), die weiter Abgeordnete ist, über die Befugnisse des Verfassungsschutzes.

Von Stefan Alberti

21.5.2025

treikdemonstration Ver.di-Streikdemonstration am Mittwoch den 26. August 2020 in Berlin von Mitarbeitern des Uniklinikum Charite in Berlin.

Streik bei Charité-Tochter CFM

Auch die Politik muss sich bewegen

Kommentar von Timm Kühn

Im Arbeitskampf der CFM-Beschäftigten gibt es vorsichtigen Optimismus. Soll Gerechtigkeit her, darf sich auch die Politik nicht einfach heraushalten.

21.5.2025

Ein junger mensch fährt auf einem Parkplatz mit seinem Skateboard

Jugend in Deutschland 2025

Warum seid ihr so optimistisch?

Kommentar von Ralf Pauli

Junge Menschen blicken erstaunlich positiv in die Zukunft – und das, obwohl die Politik sich kaum um ihre Anliegen schert.

21.5.2025

Viktor Janukowitsch und Andriy Portnow geben sich die Hand

Ukrainischer Ex-Politiker ermordet

Tödliche Schüsse in Madrid

Andrij Portnow wurde vor einer Privatschule erschossen. Er war Berater des früheren Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Prorussisch zu sein, stritt er ab.

Von Bernhard Clasen

21.5.2025

Ein Polizeibeamter, ein Polizeiauto, Absperrband und eine weiße Plane auf einer Straße

+++ Krieg in der Ukraine +++

Pro-russischer ukrainischer Politiker in Madrid erschossen

Putin besucht von der Ukraine angegriffene Region Kursk. Laut Verteidigungsminister Pistorius hat Trump seine Verhandlungsposition falsch eingeschätzt.

21.5.2025

Deutsch-polnisches Schulbuch

„Unsere Geschichte – Nasza historia“

Das deutsch-polnische Schulbuch „Europa“ ist nach zwölf Jahren Zusammenarbeit auf beiden Seiten fertig. Aber ob es zum Einsatz kommt, ist unklar.

Von Gabriele Lesser

21.5.2025

Mehrere Politiker und Politikerinnen laufen einen Bundestagsflur entlang

Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse

Die AfD geht wohl leer aus

Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde und Gareth Joswig

21.5.2025

demokratiewetter

Ausgabe vom 21.5.2025, Seite 6, inland

Das Bild zeigt Kräne auf einer Baustelle.

Mietenpolitik

Berlin soll sich ein Beispiel an Frankfurt am Main nehmen

Nachdem die Linkspartei eine App gegen Mietwucher freigeschaltet hat, häufen sich die Meldungen in den Bezirksämtern. Geahndet wurde aber noch nichts.

Von Christoph Mayer

21.5.2025

Anschlag auf Jugendzentrum in Bremen

Antifa überführt Nazi-Brandstifter

Wegen Brandstiftung im Bremer Jugendzentrum „Friese“ wird am Donnerstag das Urteil erwartet. Dass es dazu kommt, ist Antifa-Recherchen zu verdanken.

Von Jean-Philipp Baeck und Lotta Kampmann

20.5.2025

Eine junger Neonazi hält ein Mikrofon vor einer Deutschlandfahne

Politisch motivierte Kriminalität

Rechtsextremes Werk und Dobrindts Beitrag

CSU-Innenminister Alexander Dobrindt stellt Rekordzahlen zur politisch motivierten Kriminalität vor. Vor allem rechte Gewalt stiegt 2024 stark an.

Von Gareth Joswig

20.5.2025

Selbst sind die Schülerinnen

Zwei Elfjährige melden eine Demo an

Eine Schule, auf der Kinder ihre Fähigkeiten entdecken und Politiker, die viel Geld für Bildung ausgeben: Das fordern zwei Bremer Fünftklässlerinnen.

Von Eiken Bruhn

20.5.2025

Das Porträt einer Frau vor rotem Hintergrund

Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini

„Für mich ist es in der Außendarstellung schwieriger“

SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein sollte.

Interview von Rainer Rutz

20.5.2025

Rückenansicht einer Person, die ihr Smartphone in die Höhe streckt, vor ihr die Skyline von Tallinn

Pressefreiheit in Estland

Großes kleines Land

Im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen belegt Estland Platz Zwei. Was lässt sich von dem kleinen baltischen Land lernen?

Von Anne Diekhoff

20.5.2025

Tundu Lissu lacht, er ist von Uniformierten umringt

Politische Verfolgung in Tansania

Oppositionschef vor Gericht, Solidarität verboten

Tundu Lissu, Führer von Tansanias größter Oppositionspartei Chadema, droht die Todesstrafe. Namhaften Juristen aus Kenia wird die Einreise verweigert.

Von Simone Schlindwein

19.5.2025