... zusammengelegt. Die Landesschiedskommission der Partei stimmte gegen die Pläne des Landesvorstands, wie die SPD bestätigte. Die Pläne.... Die Prävention, die Unterstützung von Betroffenen, wie auch die Strafverfolgung und die Zusammenarbeit der staatlichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gericht hebt Suspendierung des Lichtenberger Stadtrats Kevin Hönicke auf
... haben. Die Gerichte haben das bislang anders gesehen. Der Grund für die Aufhebung der Freistellung... Dienstag kassierte das Oberverwaltungsgericht das gegen ihn verhängte „Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“. Hönicke...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
... auffällig geworden sind? Das ist die Frage, mit der sich der Staatsgerichtshof in Bückeburg.... Die Persönlichkeitsrechte, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Unschuldsvermutung – all das wiege schwerer als das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit mehr als 30 Jahren kämpft der Staat in Sizilien gegen die Mafia. In Palermo setzt eine Schulleiterin auf Bildung als Gegengift.
... Italia – wurde als dessen Mittelsmann zur Cosa..., einer der engsten Mitarbeiter Silvio Berlusconis – insbesondere beim Aufbau seiner Partei Forza...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Unternehmensgruppe Krieger plant in Kiel einen Rad-Discounter. Es gibt Misstrauen gegenüber dem Investor, auch wegen dessen Vorgeschichte.
... Ove Schroeter von „Die Partei“ ist die Sache klar: In den rund 7.000... Misstrauen gegen die Krieger-Gruppe... den Stimmen von Grünen, SSW, Linken und der „Partei“. „Wir sind enttäuscht, dass das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Was braucht es, um heutzutage ein:e Held:in zu sein? Ein fiktives Gespräch unter Hamburger Freund:innen nach dem Tod von Alexei Nawalny.
... flog deshalb aus seiner liberalen Partei.“ „Hat der sich je davon distanziert... töten, sei das ein Zeichen der Stärke der Sache.“ „Welche Sache?“ „Der Kampf für..., funktioniert besser.“ „Wie bei den Amazonen.“ „Die hatten sogar Sex, glaub’ ich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Das Programm von Mecklenburg-Vorpommerns AfD für die Wahl am 9. Juni benennt große „Remigration“ als Ziel. Auch Flüchtlinge aus der Ukraine sollen weg.
... sie die Politik der anderen Parteien als „von den Bürgern entfremdet“ darstellt: Die regierenden Parteien leugneten die... zu tun, aber die Partei will ja auch eher die Gemüter bewegen. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... dem Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger verpflichtet“. Mit dem „Mut zur Wahrheit“ sei die Partei... angetreten. Vor allem das eigene Wohl und die eigene Wahrheit treiben die Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... verteidigte vor dem Hintergrund der Großdemonstrationen gegen rechts die Migrationspolitik seiner Partei. „Ich sehe... des Zwischenlagers. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg kritisierte die geplante Schutzmauer: Die dünne Decke der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger AfD-Sprecher Robert Offermann und der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré nahmen 2009 an einem Nazi-Aufmarsch teil. Das belegen Fotos.
... Parteimitglied. Hinzu sitzt er für die Partei im Seevetaler Gemeinderat. Dabei widerspricht... Jahren. Zuvor war sie die Jugendorganisation des Vertriebenenverbandes der Landsmannschaft Ostpreußen und hieß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders aussieht.
... die eingeblendete Parteilogos der demokratischen Parteien ein. Shahini dokumentierte dort den Protest der Landwirte gegen die... Streichung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... politischen Parteien Neutralität zu wahren, urteilte das Gericht. Gegen das Urteil kann die Stadt...,35 Euro. Die Differenz übernimmt die Stadt. Ursprünglich wollte die Schulbehörde den Preis auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des „Ethnopluralismus“. Diesen nutzen Rechte seit Jahren, um die Gesellschaft zu infiltrieren.
..., erstmals seit Jahren muss sich die Partei für ihre Positionen gesamtgesellschaftlich öffentlich... des Begriffs „Remigration“ Angriff auf die Mitte Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... von Sarah Wagenknecht aus der Partei... man in der Vergangenheit Gegenwind aus der eigenen Partei gehabt. Die Erleichterung über den Austritt...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich nichts.
... kann – das wäre wirtschaftlich lukrativ. Das wäre natürlich für die Muttergesellschaft, die auch das entsprechende... neuen Gewand von einer anderen Partei – damit bin ich auch fein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Das kommunale Mandat ist Sprungbrett für Landtagsmandate. Die AfD will daher bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Ihre Devise: Ran ans Volk!
... schaffen – sie dient auch der Entdämonisierung der Partei, indem sie als Kümmerer im..., Windanlagen, Asylunterkünfte, Bauvorhaben …“ Dementsprechend hat die Partei vielerorts Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte unterstützt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der 6. Februar 2013 ist ein denkwürdiger Tag in meinem Leben: Damals war ich im Bremer Rathaus und hätte fast die Gründung der AfD verhindert.
... sofort eine Wutbürger-Partei gründen will, und die soll den komischen Namen AfD... sind, die die Weltgeschichte verändern, sondern dass es die winzigen Sprünge sind, die das Rad...Ich und der Lauf der Welt Die AfD geht auf meine Kappe Der 6. Februar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Kampf gegen die AfD braucht einen langen Atem. Gelingen kann er, weil Millionen Menschen in Deutschland direkt mit Migration zu tun haben.
... morgen eine neue Partei gründen. Der Kampf gegen diese Partei sollte sich nicht... gegen die Menschen, sondern gegen die... sie einen Unterschied für die Menschen macht, die die AfD wählen. Werden wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... ermittelt. Demnach stimmten Landkreise, die viele Kriegstote... der Zahl der Gefallenen im Ersten Weltkrieg (1914–1918) und der Wahl nationalistischer Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen-Fraktion in Schleswig-Holstein will unter restriktiven Bedingungen das Abscheiden und Speichern von CO2 zulassen. Kritiker werfen Greenwashing vor.
... gegen die Bürger und die Natur“ zu machen. Deren Neupositionierung berge die Gefahr, den Klimaschutz... werden können, etwa in der Zementindustrie oder der Müllverbrennung. „Diese unvermeidbaren Restemissionen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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