Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 6

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“

Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Die FDP zündet wieder Wahlkampf-Provos

Mit Äußerungen gegen das Bürgergeld und fürs Autofahren versuchen sich die Liberalen zu profilieren. Kritik kommt nicht nur aus der Ampel, sondern auch von unerwarteter Seite

Von Cem-Odos Güler

Ausgabe vom 13.8.2024, Seite 6, inland

Ein Mann trägt sich 2022 am zerstörten Parteibüro der «Linke» in Oberhausen in eine Unterschriftenliste ein

Prozess nach Anschlag auf Linken-Büro

Wirklich nur eine Böllerei?

Ein Paar soll das Linkenbüro in Oberhausen mit Sprengstoff zerstört haben, gefunden wurden Nazi-Devotionalien. Doch es verneint ein politisches Motiv.

Von David Bieber

12.8.2024

Ein Kind sitzt vor einer Tafel mit Buchstaben

Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz

Die Ampel im Kita-Streit

Die grüne Bundesfamilienministerin möchte keine bundesweiten Standards an Kitas einführen. Das war anders vereinbart, wettern die Koalitionspartner.

Von Ralf Pauli

7.8.2024

'Thüringer Landtag' steht an der Fassade des Landtags in Erfurt.

Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung

Linken-Abgeordneter unter Verdacht

Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linken-Politikers aufgehoben. Gegen ihn wird wegen Kinder-Missbrauchsdarstellungen ermittelt.

Von David Muschenich

7.8.2024

Vorschläge für Schul- und Rentenpolitik

Linke fordert kostenlose Schulessen

Die Linkspartei stellt fünf Punkte für eine bessere Schulpolitik vor. Wie sie umgesetzt werden soll, lässt sie offen.

Von Marie Sophie Hübner

5.8.2024

Der FDP-Generalsekretär Djir Sarai bei einer Veranstaltung Anfang 2023

Nennung der Nationalität durch Polizei

FDP will Täter-Herkunft wissen

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen.

Von Frederik Eikmanns

4.8.2024

Fleisch und Würste auf einem Grill brutzeln

Mit Rechten reden

Ist Grillen undeutsch?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Unser Autor regt sich über ein populistisches Wahlplakat auf. Aber wie sollte man eigentlich auf Rechte reagieren?

4.8.2024

Landtagswahlen und die AfD

Der Verfassungsschutz wappnet sich

Die AfD könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung Verfassungsschutz-Informationen weitergeben. Wie kann das verhindert werden?

Von Sabine am Orde

1.8.2024

Verfahren gegen Aiwanger-Lehrer

Ihm drohen weiter Kürzungen der Pension wegen der Flugblatt-Affäre

Ausgabe vom 31.7.2024, Seite 6, inland

Nachfolge von Winfried Kretschmann

Warten auf Cem

Baden-Württemberg hat noch über ein Jahre bis zur Wahl. Aber in Kretschmanns Koalition rumpelt es. Und alle Fragen: Wann entschließt sich Özdemir?

Von Benno Stieber

30.7.2024

Wagenknecht stellt Ansprüche

BSW-Chefin nennt Haltung zum Krieg entscheidend für Koalitionen

Ausgabe vom 30.7.2024, Seite 6, inland

Karlsruhe vor Wahlrechtsurteil

Wie heftig wird die Klatsche?

Die Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestagswahlrecht. Kommt am Dienstag die Grundmandateklausel zurück?

Von Christian Rath

29.7.2024

Blick durch einen Zaun auf Containerunterkünfte

Geplante Asylunterkunft in Leipzig

Proteste nach Brandanschlag

An einer geplanten Asylunterkunft in Leipzig wird Feuer gelegt, die Wände rassistisch beschmiert. Nun gibt es Proteste für und gegen die Unterkunft.

Von Chiara Swenson

29.7.2024

Eingang einer Arbeitsagentur und eines Jobcenters

Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld

„Zurück im alten Hartz-IV-System“

Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.

Interview von Anna Lehmann

25.7.2024

Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker

„Die Mitte muss widersprechen“

Sachsens Vize-Ministerpräsident Günther fordert eine Reaktion der CDU nach dem Rücktritt von Landrat Neubauer: „Das muss ein Weckruf sein.“

Von David Muschenich

25.7.2024

Der Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Sommer-Pressekonferenz

Sommerpressekonferenz des Kanzlers

Scholz plant keine Rente mit 67

Olaf Scholz ist zufrieden mit seiner Bilanz bei Abschiebungen und den Verschärfungen beim Bürgergeld. Er hofft, als Kanzler wiedergewählt zu werden.

Von Anna Lehmann

24.7.2024

Neue Runde: Noch mehr Streit bei Thüringer AfD

Landespolitiker fordert, gegen eigenen Kandidaten zu stimmen. Höcke droht mit Parteiausschluss

Von Gareth Joswig

Ausgabe vom 24.7.2024, Seite 6, inland

Aussenansicht eines Kinder- und Jugendheims der Haasenburg GmbH in Brandenburg

Schließung der Kinderheime rechtkräftig

Haasenburg gewinnt, Opfer allein

Das Urteil, wonach die Schließung der Kinderheime 2013 rechtswidrig war, wird nun rechtskräftig. Das Oberverwaltungsgericht lehnt Berufung ab.

Von Kaija Kutter

22.7.2024

Olaf Scholz und Rolf Mützenich schauen in unterschiedliche Richtungen

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.

Von Pascal Beucker

21.7.2024

Stationierung von Mittelstreckenraketen SPD streitet um Nachrüstung

Die FDP zündet wieder Wahlkampf-Provos

Prozess nach Anschlag auf Linken-Büro Wirklich nur eine Böllerei?

Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz Die Ampel im Kita-Streit

Ermittlung wegen Missbrauchsdarstellung Linken-Abgeordneter unter Verdacht

Vorschläge für Schul- und Rentenpolitik Linke fordert kostenlose Schulessen

Nennung der Nationalität durch Polizei FDP will Täter-Herkunft wissen

Mit Rechten reden Ist Grillen undeutsch?

Landtagswahlen und die AfD Der Verfassungsschutz wappnet sich