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Omid Nouripour un Ricarda Lang

Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Alles für Habeck

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.

28.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen​

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
Von David Muschenich

26.9.2024

Jan Dieren im Hemd und Jackett

Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
Von Konrad Litschko

26.9.2024

Geerntete Zwiebeln auf einem Feld. Symbolfoto

Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau

Zwiebelmann beutet Häftlinge aus

AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.
Von Gareth Joswig

25.9.2024

Eine Frau schaut ernst zu ihrem Gegenüber.

Gesine Schwan über Migrationspolitik

„Nicht die eigenen Werte verraten“

In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
Interview von Marie Sophie Hübner

24.9.2024

Am 2. Juni 2024 gabt es einen Tag der offenen Tür beim Essener Straßenstrich am Kirmesplatz.

Umgang mit Sexarbeit

Zwischen Stigmatisierung und Schutz

Sexkauf soll bestraft werden, findet die Unionsfraktion. Vor dem Familienausschuss wird Kritik an dieser Forderung laut.
Von Amelie Sittenauer

24.9.2024

Eine Demonstrierende hält ein Bild hoch, auf dem eine Frau mit schwarz-grünen Haaren gemalt ist. Daneben ist Text: AfD gleich Auf keinen Fall, Digga

Nach der Landtagswahl in Brandenburg

Im Alltag gegen 30 Prozent AfD

Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.
Von Gareth Joswig

24.9.2024

Eine Frau guckt während einer Demonstration selbstbewusst in die Kamera.

Zivilgesellschaft nach Brandenburg-Wahl

„Wir brauchen jeden Einzelnen“

Was bedeutet das Wahlergebnis für die Zivilgesellschaft? Die taz hat mit vier Engagierten gesprochen.
Von Konrad Litschko, Louise Ringel und Amelie Sittenauer

23.9.2024

„Wir brauchen jeden Einzelnen“

Daniel Domscheit-Berg ist Mitbetreiber des offenen Kreativraums Verstehbahnhof in Fürstenberg/Havel
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  24.9.2024,  Seite 6, wahl in brandenburg

„Müssen uns an Jüngere richten“

Angelika Rix engagiert sich bei den Omas gegen rechts in Potsdam
Von Louise Ringel
Ausgabe vom  24.9.2024,  Seite 6, wahl in brandenburg
Ein Wohnwagenanhänger mit der Aufschrift Straßenstrich-Essen

Diskussion über Prostitutionsgesetz

Union wirbt für Sexkaufverbot

Im Familienausschuss strengen die Konservativen eine Debatte über Prostitution an. SPD und Grüne sind uneins und wollen eine Evaluation abwarten
Von Patricia Hecht

22.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
Von Anna Lehmann

20.9.2024

Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
Von Tobias Schulze

19.9.2024

Wahlplakate verschiedener Parteien stehen an der Straße in Brandenburg

Landtagswahlen in Brandenburg

Bloß keine Sperrminorität für AfD

Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
Von Louise Ringel

18.9.2024

spenden-wetter

Ausgabe vom  19.9.2024,  Seite 6, inland
Der Markus Söder steht mit Trachten-Jankerl, Bart und ernstem Blick vor einer blauen Wand auf der das Logo der CSU zu sehen ist

Markus Söder und die K-Frage

Kein Kater im Kloster

Der CSU-Chef ist wieder in Bayern und wird mit Applaus empfangen. In einer wichtigen Frage sieht er Friedrich Merz auf seinem, Söders Weg.
Von Dominik Baur

18.9.2024

Janine Wissler, die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke

Linken-Chefin zu Russland-Desinformation

„Wir sind nicht gut gewappnet“

Die russische Social Design Agency betreibt Desinformation in Deutschland. Eine Betroffene: Janine Wissler. Die Linken-Chefin fordert mehr Gegenwehr.
Interview von Konrad Litschko

17.9.2024

Zwei Personen mit einem Megaphon werden von Menschen umringt, die Regenschirme tragen mit der Aufschrift

Aktionsplan gegen Menschenhandel

Jährlich mehr als 400 Betroffene

Menschenhandel umfasst verschiedene Formen von Ausbeutung, etwa sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit. Die Ampel feilt an einem Aktionsplan.
Von Patricia Hecht

17.9.2024

Wahlplakate der AfD hängen in der Dresdener Innenstadt an einem Lichtmast

Zusammenarbeit mit der AfD im Osten

Weniger als vermutet

Welche Partei arbeitet wie oft mit der AfD zusammen? Eine aktuelle Studie liefert überraschende Ergebnisse zur Brandmauer in ostdeutschen Kommunen.
Von Stefan Reinecke

15.9.2024