... dem Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger verpflichtet“. Mit dem „Mut zur Wahrheit“ sei die Partei... angetreten. Vor allem das eigene Wohl und die eigene Wahrheit treiben die Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... verteidigte vor dem Hintergrund der Großdemonstrationen gegen rechts die Migrationspolitik seiner Partei. „Ich sehe... des Zwischenlagers. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg kritisierte die geplante Schutzmauer: Die dünne Decke der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger AfD-Sprecher Robert Offermann und der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré nahmen 2009 an einem Nazi-Aufmarsch teil. Das belegen Fotos.
... Parteimitglied. Hinzu sitzt er für die Partei im Seevetaler Gemeinderat. Dabei widerspricht... Jahren. Zuvor war sie die Jugendorganisation des Vertriebenenverbandes der Landsmannschaft Ostpreußen und hieß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Neubaubündnis hat Bausenator Christian Gaebler (SPD) sein Schneller-Bauen-Gesetz vorgestellt
... Kriegen“ spricht der Regierende Bürgermeister. Den Optimismus des Senats kann der Verband Berlin-Brandenburgischer.... Das muss der Senat auch, wie ein Lagebericht ergibt, den Gaeblers Verwaltung den Mitgliedern des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig.
... ein neues Kapitel in der Führung der Partei aufschlagen. Das Problem ist nur: Diese... an der Spitze der Partei eine neue Diskussion um die Frage beginnen, was die Berliner.... Es wäre der größte Dienst an seiner Partei gewesen, die in Umfragen derzeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann.
... freue sich auf die Diskussion in der Partei und auf dem Parteitag. Das ist sogar... glaubhaft. Wenn es um die... offiziell. Ihre Kandidatur stehe dafür, die Partei „wieder zusammenzuführen“, erklärt Saleh, 46...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders aussieht.
... die eingeblendete Parteilogos der demokratischen Parteien ein. Shahini dokumentierte dort den Protest der Landwirte gegen die... Streichung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... politischen Parteien Neutralität zu wahren, urteilte das Gericht. Gegen das Urteil kann die Stadt...,35 Euro. Die Differenz übernimmt die Stadt. Ursprünglich wollte die Schulbehörde den Preis auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
... „grundsätzlich“ aus. Ob die Wagenknecht-Partei im Bezirk den Bau neuer Unterkünfte unterstütze..., werde die Fraktion aber im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
... und der fehlenden Verantwortungsübernahme der letzten Jahre“, schreiben sie. „Unsere stolze Partei hat... Besseres verdient.“ Das ist auch als Kritik...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen – aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.
... den Gesprächen mit den Koalitionsfraktionen hervorgeht, bleibt abzuwarten. Von den Abgeordneten ihrer eigenen Partei... dürfte sie wenig Widerstand zu erwarten haben. Der verkehrspolitische Sprecher der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht.
... etwa entschieden hat, keine Wahlwerbespots der Parteien auszustrahlen, weil diese Wahl für... Prozentpunkte zugelegt. Ein Plus hat die Partei schon lange nirgends mehr gesehen.... Alle kamen über die Landeslisten ihrer Partei ins Parlament. Der Grund für ihr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
600 Menschen fordern vorm Brandenburger Tor einen Regierungswechsel im Iran. Das nicht mehr kamen, liegt an der zersplitterten Opposition.
... wie den US-Republikanern und der spanischen Vox. „Wir können den Mullahs... die umstrittene Gruppe als marxistisch, heute pflegen sie Kontakte zu rechtskonservativen Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
... am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien. Von Stefan Alberti... einem Zeitraum, in den auch die Weihnachts- und die Winterferien fallen. Er entschied...“ Wahlberechtigt ist eine andere Frau, die die taz in Prenzlauer Berg vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viele Mieter haben hohe Nachzahlungsforderungen fürs Heizen erhalten. Initiativen fordern nun schärfere Gesetze, die vor Abzocke schützen sollen.
... sich die Mieter:innen per Wahlprüfsteine an die Parteien und Kandidat:innen der Wiederholungswahl... mit den Versorgungsunternehmen zurück. Diese binden die Preise an die Werte der Gasbörse, die seit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des „Ethnopluralismus“. Diesen nutzen Rechte seit Jahren, um die Gesellschaft zu infiltrieren.
..., erstmals seit Jahren muss sich die Partei für ihre Positionen gesamtgesellschaftlich öffentlich... des Begriffs „Remigration“ Angriff auf die Mitte Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... von Sarah Wagenknecht aus der Partei... man in der Vergangenheit Gegenwind aus der eigenen Partei gehabt. Die Erleichterung über den Austritt...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich
... wurden und nicht über die Kandidatenlisten ihrer Parteien ins Parlament gerückt sind.... Menschen also, die jeweils ein Mandat... es bei Kritikern des Projekts – bei den Grünen, der Linkspartei oder dem Verein „Mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich nichts.
... kann – das wäre wirtschaftlich lukrativ. Das wäre natürlich für die Muttergesellschaft, die auch das entsprechende... neuen Gewand von einer anderen Partei – damit bin ich auch fein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.
... rund um die teilweise als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei in den nächsten sieben... Monaten bis zu den Wahlen sehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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