Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
... etwas gegen die vielen Autos auf den Gehwegen unternimmt. Beide Parteien sind inzwischen... in Revision gegangen. Die Kläger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.
... den Druck auf die SPD. In Kürze will die Linksfraktion in der Bürgerschaft die Einrichtung des... PUA beantragen. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet.
... Havliza (CDU). Aufgrund der Beschwerde der Gottschalks hob die Generalstaatsanwaltschaft die Einstellung auf. Selbes... betroffen sie das Motto der Mahnwache gemacht hatte. Doch das beeindruckte die Staatsanwaltschaft anfänglich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen und Linken fordern, die Interessen queerer Menschen in der Altenpflege besser zu berücksichtigen.
... mehr zurück. Auch deswegen wollen die Parteien die Interessen queerer Pflegebedürftiger institutionell festschreiben... muss er angesichts der vielen Themen, die vor dem Ende der Legislaturperiode noch beschlossen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
... hat: die heilige Kuh der Ostpolitik, die halbgare Liberalisierung des Energiemarktes, die Gier und die Blindheit... wie funktioniert das nun heute, wo fast alle Parteien und Fraktionen diverser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... vereinbarten, dass das Bündnis selbst nicht... der Vorsitzende der BiW, Jan Timke, eine Kooperation mit dem BD bestätigt. Die beiden Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden: Die Verkehrssenatorin kann das illegale, aber meist geduldete Gehwegparken nicht einfach akzeptieren.
... entwickelt.“ In der Präsentation, die der taz vorliegt, bezeichnet die Innenbehörde die Pläne der Koalitionspartnerin als.... Mäurers Partei will „gangbare und ordnungsgemäße Lösungen“ entwickeln, um das Gehwegparken „zurückzudrängen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Am Dienstag wollen die Grünen über das Aus für Rot-Grün-Rot reden. „Es gab keinen offenen Dissens“, betont Parteichef Philmon Ghirmai.
..., wenn Ihre Partei 54 Stimmen mehr bekommen hätte? Das hätten die Verhandlungen gezeigt... bundesweit beispiellose Gesellschaftspolitik, die Mobilitätswende und das Jahrzehnt der Investition. Das hätten wir gerne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
... Kurs eingeschlagen. An dessen Ende könnte ihre Partei auseinanderbrechen. Die ersten Warnschüsse sind... die Funktionäre, die derzeit Stimmung gegen das Wegner-Bündnis machen, und nicht die Parteibasis, die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... und Beleidigung gegen ein Mitglied der Partei „Die Rechte“ zum zweiten Mal eingestellt.... Er wolle jetzt das Gespräch mit der Staatsanwaltschaft suchen. Die Staatsanwaltschaft hatte im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... und Beleidigung gegen ein Mitglied der Partei „Die Rechte“ zum zweiten Mal eingestellt... einer Demonstration der Partei am 15. November 2020 in Braunschweig, dem Volkstrauertag. Der Beschuldigte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...-Mitglied und war Landesvorsitzender seiner Partei. Der Verein hatte mehrfach erfolglos versucht... eigenes Referat für den Moorschutz eingerichtet. Die Aufgabe der Transformation der Moorentwicklung und -nutzung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Brief an die demokratischen Bundestagsfraktionen zu unterstützen. Bei Vertretern anderer Parteien war... auch rechtsradikalen“ Aufklebern bei der Begehung des Gästebereichs, die entdeckt und entfernt worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben.
... Antifaschistinnen und Antifaschisten haben sie die Abgeordneten der... der Sinti in Hamburg, dem Auschwitz-Komitee und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Dirk Nockemann will in Hamburg wieder als Spitzenkandidat der AfD antreten. Zugleich läuft hinter den Kulissen allerhand schief.
... die Schill-Partei (Partei Rechtsstaatliche Offensive) als Innensenator. 2015 gelang dem Ex-Schillianer mit der... AfD der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft findet auch bei wiederholter Prüfung nichts Volksverhetzendes an den Ausfällen von Martin Kiese.
... ist Mitglied von „Die Rechte“ , einer neonazistischen Partei. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig sieht darin... unserer Gesellschaft“ sieht. Auch die Antisemitismusbeauftragte des Landesverbandes der israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit 2016 kontrolliert Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze. Ein Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass die Kontrollen gegen EU-Recht verstoßen.
... selbst der Erfinder der Kontrollen, der damalige dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der mittlerweile die Partei „Die.... Die Sekretärin der Schleswigschen Partei, des politischen Arms der deutschen Minderheit in Dänemark , sagte der Zeitung Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Viele Deutsche wollen wissen, welche Verbrechen Familienangehörige während des NS in der Ukraine begangen haben. Ein Historiker hilft dabei.
... gegen das, was der Publizist Ralph Giordano die „zweite Schuld“ nannte, das Schweigen, das die Täter... den Erzählungen der Wehrmachtssoldaten waren der Überfall auf die Sowjetunion und der Kampf gegen die Rote...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... er auch für die AfD tätig, nutzte für die Partei seine Ost-Kontakte..., bis er wegen des Verdachts auf... schrieben zudem für die Zeitschrift Sezession aus dem Netzwerk des Instituts für Staatspolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung.
... auf den Klimaplan des Senats mit den darin vorgesehenen Parks. Der BUND kritisierte das geplante... Naturschutzbund (Nabu) . Der Senat unterschätze die Möglichkeiten der Renaturierung und des Schutzes natürlicher Flächen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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