Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat.
... soll als Vorsitzender des zuständigen Bundesschiedsgericht der Partei den sogenannten Notvorstand des Vorsitzenden Heiner Löhman...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ein Mitarbeiter klagt in Bremen gegen seine Kündigung beim TÜV und wirft dem Arbeitgeber Rassismus vor. Solche Fälle kommen oft nicht zur Anklage.
... als bei zivilrechtlichen Verfahren – beide Parteien die Verfahrenskosten selbst bezahlen, auch wenn... landen meist nur die Fälle vor Gericht, bei denen die Personen die nötigen finanziellen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rechtsextreme festigen ihren Zusammenhalt mit gemeinsamen Wanderungen. Jüngstes Ziel war eine Thingstätte der Nazis.
... über Partei- und Szenegrenzen hinweg gepflegt werden. Schon das Ziel der Wanderung zeigt die... der Freilichtbühne das Theaterstück „De Stedinge“ verfolgen, das den Konflikt zwischen den Stedinger Bauern und dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Bremen hat den kostenlosen Zugang zu Menstruationsprodukten in Schulen getestet. Auch in Hamburg haben SPD und Grüne das Thema entdeckt.
.... Dafür sollen Automaten auf den Toiletten bereitstehen, die die Schüler*innen nutzen können... Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion in der Bürgerschaft, findet den Antrag „frech und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Um den Hauptbahnhof sicherer machen, kooperieren Hamburger Polizei und Bundespolizei und zwei Sicherheitsdienste. Nach vier Monaten ziehen sie Bilanz.
... damals kam der Rechtspopulist Ronald Schill mit seiner Partei aus dem Stand auf... 19 Prozent. Nun droht sich die Geschichte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover nutzt der Haus-&-Grund-Vorsitzende die Mitgliederzeitschrift, um AfD-Positionen zu propagieren – und kaum jemanden scheint das zu stören.
... haben sich mit den Grünen und den Profiteuren der Energiewende verschworen, der internationale wissenschaftliche..., steigenden Flüchtlingsströmen, dem nach dem Zweiten Weltkrieg erarbeiteten Wohlstand, der den Bach runter zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger AfD-Führung hat die Abgeordnete Olga Petersen wegen eines prorussischen Interviews abgemahnt. Zu unrecht, entschied das Schiedsgericht.
... jüngst das parteiinterne Landesschiedsgericht. In der Entscheidung des Schiedsgerichts, die der taz vorliegt, führt der Vorsitzende... Bundestag zustehen, hieß es in der Abmahnung, die der taz ebenfalls vorliegt. Es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wie sich die AfD im niedersächsischen Landtag als Normalopartei und zugleich als einzige Opposition inszeniert – und damit erfolgreich ist.
...-Bundestagsfraktion, und Marzischewski-Drewes, der für seine Partei auch im Stadt- und... Stadtrat an. Außer der AfD stimmten alle Parteien einem gemeinsamen Antrag zur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Da redet dieser Ratsmensch von „bewaffneten Trachtenvereinen“ und „Saufkapellen“ – dabei wollten die Schützen doch endlich mal alles richtig machen.
...-binärer Ratsmensch der Satire-Partei, wagte es, die Erfahrungen auf dem Festplatz ziemlich akkurat... zu beschreiben, mit den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Zu wenig Plätze für Fans und Gäste: Der Fußball-Zweitligist Holstein Kiel braucht eine neue Spielstätte. Schon seit Jahren wird darüber diskutiert.
..., findet Ove Schröter von „Der Partei“: „Es heißt, die Landeshauptstadt brauche ein modernes... die DFL umfangreiche Sanierungen, ansonsten drohte der Verlust der Lizenz für die Dritte Bundesliga. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
In Niedersachsen wurden am Mittwoch Einsprüche gegen die Landtagswahl verhandelt. Vorwürfe gibt es gegen die AfD wegen fragwürdiger Zahlungen.
... eine Untreue zulasten der Partei für nicht nachweisbar. In den Augen des Ex-FDP... Spenden von Mandatsträgern in anderen Parteien, die sich auf diese Weise an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Prozess um die Auto-Attacke am Rande einer AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg gab der Angeklagte sich harmlos. Überzeugend war das nicht.
.... berichtet hatte. Einer der Nebenkläger, der auf der Motorhaube des Wagens landete, berichtete in... von einer Kundgebung vor dem Gebäude, der Prozess. Der heute 22-jährige Melvin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... 2001 beteiligen. Seine Partei werde keinen Vertreter in den „Beirat wissenschaftliche Aufarbeitung... nicht an der von der Bürgerschaft beschlossenen wissenschaftlichen Aufarbeitung des Mordes der rechten Terrorzelle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kurz nach der Wende war Wernigerode eine rechtsextreme Hochburg. Unser Autor wurde 1997 dort geboren und wusste lange nichts über diese Zeit. Eine Spurensuche zu den Punks und Nazis von einst.
... Fuß fassen. Durch die Partei radikalisieren sich viele Jugendliche. Die Stadt immerhin merkt..., gibt die Polizei die Zahl der angereisten Gegendemonstrant:innen an die Organisatoren der Nazidemo durch...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Beschwerden nun doch Anklage gegen den Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ wegen „Judenpresse“-Rufen.... (dpa) Alle Parteien gegen das Bündnis Deutschland In der ersten Sitzung der neugewählten Bremischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... bei der AfD machen“, sagte Günther. Die Union müsse alle drei Parteien für... sehen.Mit dem Vergleich der Polizei mit der SS würden die Verbrechen der SS relativiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Schleswig-Holstein vereinbaren die Landesvorsitzenden aller demokratischen Parteien, auf kommunaler Ebenen nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.
... vereinbaren die Landesvorsitzenden aller demokratischen Parteien, auf kommunaler Ebenen nicht mit der AfD... Positionierungen der AfD, die teils offen rechtsextrem sind, müssten alle demokratischen Parteien einen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... 13. April hatten die Abgeordneten beider Parteien in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Aufarbeitung... Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts. Schon das Wort „Aufdeckung“ erfasst kaum den Sachverhalt: Die Morde des NSU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
... Städten zu sehen, die offen gegen die Linie der Kommunistische Partei protestierten. Sie hat.... Tatsächlich werden kritische Äußerungen über die Partei und ihre Führung allerdings in...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig
...“ aus dem Kreis der demokratischen Parteien sollte daher der Skandal sein – der Skandal ist die Normalisierung... rechter Konzepte, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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