Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
... Linke einen Regierungswechsel an. Die drei Parteien versprechen die Wiederbelebung der „Initiative für sexuelle... Szene zu verbreiten. Für die drei Parteien ist die LGBTI-Community eine wichtige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Bernau bei Berlin: Der wachsenden Stadt geht es gut, es wird viel gebaut, sie profitiert von den Pendlern, die in Berlin arbeiten. Ein Besuch vor Ort.
... der volle Name, aus den Parteien Brandenburgs Vereinigte Bürgerbewegungen/50 Plus und dem Landesverband der... trennten sich die Freien Wähler auf Bundesebene von der heutigen Partei BVB/Freie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD will der Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke Vorträge an Schulen verbieten. Ein Gespräch über Radikalismus und Aufklärung.
.... Keine andere Partei im Parlament... sollten wir hinhören und aufpassen. Die Partei will auch nicht nur mich... dem Vortrag vor. Was halten Sie davon? Das zeigt die unwürdige Praxis dieser Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Nach Kritik hat die Bremer AfD-Fraktion die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft nach wenigen Minuten verlassen
... in Fraktionsstärke Vertreter einer Partei unter uns, die wiederholt unsere Werte – Menschenwürde... noch sprach. An der Wahl des Präsidiums nahm die AfD dann wieder teil...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Mann legt Widerspruch gegen die Landratswahl in Osnabrück ein. Er glaubt, die Farbe der Wahlunterlagen habe den Grünen geholfen.
... auf „Feministische Partei. Die Frauen“? Und Schwarz beflügelt die Sympathisant*innen der CDU? „Grün... die Öko-Partei einen Vorteil gehabt hätte. Eine Provinzposse? Der Mann meint das ernst. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Europawahl verschärfte die Krise der Sozialdemokraten. Eine Geschichte von der Basis in Spandau und aus dem Kurt-Schumacher-Haus.
... mehr in die Bedeutungslosigkeit... Prozent. Der richtige Weg aus dem Strudel Der richtige Weg aus dem Strudel, der die Partei immer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
In Bremen wird sich erstmals im deutschen Westen die Linkspartei an einer Koalition beteiligen – zur Kompensation von Wahlverlusten von Rot-Grün. Eine erste Zwischenbilanz der Koalitionsverhandlungen verspricht viel Kontinuität
... die der Schließung des Autobahnrings. Weiter gefördert werden soll der Radverkehr: War die Überquerung der Weser, die.... Ein Anliegen, mit dem die Linkspartei sich profilieren kann, das die SPD aber gern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Klimaschutz ist das Thema der Stunde, auch dank der DemonstrantInnen von „Fridays for Future“. Gefordert wird ein radikales Umsteuern. Und der Senat? Tut nicht nichts. Nur reicht das noch nicht für die Energiewende gegen den Klimawandel, so die Kritik
... bräuchte er natürlich die Unterstützung seiner eigenen Partei und auch die der Koalitionspartner. Erstere... klein befunden. In der 2017 von den drei Parteien unterzeichneten Regierungsvereinbarung heißt es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
In zwei Wochen wählt Bremen einen neuen Landtag. Die SPD blinkt in Richtung CDU, doch Rot-Grün-Rot ist die wahrscheinlichere Koalition
...-Mat , die ja nicht nur helfen, die eigenen Vorstellungen mit denen der Parteien abzugleichen, sondern... als Posterboy wiederentdeckt , den Bürgermeister der Großen Koalition, der den Ausverkauf der Stadt betrieben hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Vorsitzende der Jury des Göttinger Friedenspreises wirft der Jüdischen Gemeinde Göttingen Verleumdung vor. Diese fordert vor Gericht Unterlassung.
.... Eine gütliche Einigung hatten die Parteien im Vorfeld der Verhandlung abgelehnt. Zumachs Anwalt... die Preisverleihung aufgerufen. Zugleich warfen die Unterzeichner des Schreibens, darunter die Jüdische Gemeinde Göttingen, dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD schlägt Alarm – und Hamburgs Schulsenator springt. Seitdem wird über die politische Gesinnung von Schüler*innen einer 12. Klasse debattiert.
... eine nicht verbotene Partei agieren. Position und Gegenposition Für die Schulen ist... gehört auch die kontroverse Auseinandersetzung mit der AfD. Der humanistische Bildungsauftrag der Schulen ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... Identitären Geburtstag feiert, hatte die Vorhaltung, dass die Kundgebung von rechtsextremen Person... Bahnhof Dammtor angemeldet. „Die Zeit des Wartens ist vorbei“, schreiben die „Gastgeber: Heimat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... eines demokratischen Sozialismus. „Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist die Partei der Freiheit des Geistes“, hatte es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die rot-rot-grüne Landesregierung rühmt sich zur Halbzeit vieler Wohltaten, doch die großen Brocken bleiben liegen. Eine Analyse.
..., menschlich passe es zwischen den drei linken Parteien, aber Kompromisse zu finden... sei manchmal schwieriger als früher mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Eine Göttinger Hausprojekt-Initiative will Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufnehmen. Aber die Geflüchteten werden nicht ins Land gelassen.
... der Landesregierung 50 aus dem Mittelmeer gerettete geflüchtete Menschen aufzunehmen“, hatten diese Parteien... beantragt. CDU und SPD lehnten das ab. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Über jemanden hinter dessen Rücken zu reden, stärkt den Zusammenhalt und kann Befriedigung verschaffen. Allerdings gibt man dabei mehr von sich preis, als einem lieb ist. Und Politiker*innen, die hintenrum agieren, mögen zwar erfolgreich sein, allerdings begeben sie sich auf dünnes Eis 43–45
hintenrum Über jemanden hinter dessen Rücken zu reden, stärkt den Zusammenhalt und kann... lieb ist. Und Politiker*innen, die hintenrum agieren, mögen zwar erfolgreich... Eis 43–45 Hier scheint die Welt noch in Ordnung zu...
Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
... für radikale Heilsbringer oder extremistische Parteien, ja auch keine Plattform für... gesellschaftliche Diskussionen sein. Die Auseinandersetzung über die Gesellschaft, in der wir leben, muss...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vor einem Jahr brannten in Neukölln die Autos zweier Linker. Die Behörden hatten Hinweise, dass Neonazis die Taten planten.
... unterhalten: aktiv bei der Linken und in der prokurdischen türkischen Partei HDP, Mitglied... in einem Bündnis gegen rechts, die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ließ sich nach einem Angriff am Tatort fotografieren, noch bevor der Rettungswagen eintraf. Ein Gutachten belegt indes, dass seine Verletzungen tatsächlich vom Sturz herrühren
... Boden lag. Erst später hatte die Partei diese Darstellung relativiert. Viele ihrer... ausgesetzt, nachdem sie die Aufnahmen der Überwachungskamera veröffentlicht hatte. Die Polizei musste mehrfach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Kiel gibt es immer noch ein Ehrengrab für Wilfried von Loewenfeld, der mit seiner Marinebrigade gegen die Weimarer Republik gekämpft hatte. Die Stadt Kiel braucht noch Zeit, um ihre Entscheidung von 1968 zu revidieren
... sprachlichen Duktus der Partei geschrieben“, so der Sozialdemokrat. Der Linken-Interpretation der Historie wollten die übrigen... „gehört zu denen, die bereits während der Novemberrevolution den Weg zur Zerstörung der Demokratie beschritten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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