... Westen. Trotzdem, eine 15-Prozent-Partei als Schutzpatronin? Hm. Oder ist... gewisse „Hamburgs-Bürgermeister-Scholz“-Nostalgie, die den aktuellen Bürgermeister Peter Tschentscher bewegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Welche Antworten haben die Parteien auf soziale Fragen? Vor den Landtagswahlen in Brandenburg vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat.
... ihre eigenen Positionen mit denen der Parteien vergleichen und die Einschätzung der Diakonie zu jeder... die Politik der AfD soziale Probleme eher verstärken würde: Die Partei will die Ausgaben für das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Bund wird über ein schärferes Waffengesetz diskutiert und Berlin prüft die Einrichtung von Messerverbotszonen. Helfen allein wird beides nicht.
... Vorfall, in Berlin meldet sich die Partei auch zu Wort, wenn es..., argumentierte die Innenverwaltung mit dem „Schutz der Persönlichkeitsrechte“ der Betroffenen, auch aber mit der Möglichkeit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlin gedenkt dem Mauerbau, schmilzt bei 34 Grad und raved den Planeten. Und bei einer Punkrock-Lesung im Görli gibt es Lyrik aus 100 Jahre Antifa.
... kommunistischen Partei“ sei es besonders wichtig, von den Erfahrungen und Gedanken des langjährigen... der heißeste Tag des Jahres werden. Für die einen heißt das, in den Bikini oder die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Erfolge der Eigentümer vor Gericht und Nahost-Streit: Alt-Mieter wollen sich nicht weiter gegen Räumungsklagen wehren – dem Projekt droht das Aus.
... in den Räumungsverfahren vertritt. Eine endgültige Einigung der Parteien und eine Anerkennung des Landgerichts... der Hamas positioniert.“ Dem Vernehmen nach hat die Haltung des Hauses, in dem auch der Livestream des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... attackiert werden. Dumm für die CDU, die so die Distanz zu ihrer einzig... Handeln hatten. Folgen, die auch bei den Verbündeten der angefochtenen Person für Empörung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gisela Erler war Staatsrätin für Bürgerbeteiligung. Sie sieht in Bürgerräten einen Weg, die gesellschaftliche Polarisierung zu überwinden.
... zur Sterbehilfe. Die Bevölkerung wollte die Sterbehilfe, viele Vertreter der konservativen Parteien und teilweise... auch der Grünen wollten...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Von der Propaganda auf Tiktok zur Aktion auf der Straße: Eine rechte Jugendkultur breitet sich aus und bringt neue Gruppen zum Vorschein.
... stolz“. Während der Slogan schon vor Jahren von der Partei Dritter Weg verwendet... des Landessportbundes, ist die Gruppierung den Mitarbeiter:innen des für die Fanszenen von Hertha und des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bremens FDP will gegen neue Schulden im laufenden Haushalt vor Gericht ziehen: Klimawandel begründet keine Notlage, so die Argumentation.
... Auftrag gegebenes juristisches Gutachten hatte der Partei aber offenbar gute Chancen eingeräumt... Euro für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft. Besonders die Subventionen für den Umbau des Stahlwerks...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gegen den Einstieg der Russen beim Brennelementehersteller Framatome gab es 11.000 Einwendungen. Im November werden sie öffentlich erörtert.
... Region wichtiger fanden. Ein Gutachten, das der Atomrechtsexperte... Resolution der Grünen gegen die Erweiterung zuletzt daran, dass die anderen Parteien die wirtschaftlichen Interessen der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU in Brandenburg hat ihre Wahlplakate vorgestellt. Die Kampagne steht im Schatten der Alkoholfahrt ihres Spitzenkandidaten Jan Redmann.
.... Für die SPD tritt Amtsinhaber... Prozent vor der CDU mit 18 Prozent. Beide Parteien wollen den Ministerpräsidenten stellen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Bibliotheksszene und CDU-Kultursenator Joe Chialo lassen nicht locker und werben weiter für einen Umzug der ZLB in die Galeries Lafayette.
..., und der Koalitionspartner SPD wahrscheinlich... der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fände die Idee toll. Die meisten Parteien auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anna von Treuenfels-Frowein war jahrelang das Gesicht der Hamburger FDP. Nun wechselt sie rüber zur Männerriege der CDU, die von einem „Coup“ spricht.
... einer Entfremdung zwischen dieser und der Partei, die „in den letzten Jahren deutlich zu... nicht: Das bekannteste Gesicht der Hamburger FDP tritt nämlich aus der Partei aus und... nun einen Schub für seine Partei durch die „stärkste und profilierteste liberale...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auch in Berlin ist die rechtsextreme Ülkücü-Bewegung aktiv. Die EM könne dazu beitragen, ihre Symbole zu normalisieren, sagen Beobachter*innen.
... zurück. Sie bildeten später den paramilitärischen Arm der Partei der Nationalistischen Bewegung (Milliyetçi Hareket... Einstellungen seien „oft fließend“. „Die Gefahr, die von den Ülkücü ausgeht, kann man...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Einladung von zwei AfD-Abgeordneten zur Semesterabschlussfeier der Leuphana-Universität sorgt für Protest. Nun hat die Uni das Fest abgesagt.
... allem erfolgt, damit die Universitätsgemeinschaft die Möglichkeit bekommt, die Situation zu bewerten und... auch der Unmut innerhalb der Leuphana Universität. Aber das kommt in der Öffentlichkeit etwas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Linke kritisiert, dass nur die Uefa Kasse bei der EM macht. Doch der Kleinmut gegenüber Investoren aller Art hat in Hamburg Tradition.
... kassiert“, sagt Heike Sudmann, die sportpolitische Sprecherin der Partei. Hamburg, wo fünf Spiele... Überlassung der Stadien anbot. Nun ist die Regierung bei der Herausgabe der Details des Deals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen könnten in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Ein einziger gewonnener Wahlkreis aber würde die Hürde außer Kraft setzen.
... bis zur Lausitz. Doch ob die Partei es wieder ins Parlament schaffen... die Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup auf die taz-Frage, wo sich ihre Partei... Potsdam, den Platz zwischen dem Landtag, den Monets des Barberini-Museums und der Nicolaikirche, richtet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz stuft Ende Gelände als linksextremen Verdachtsfall ein. Die Sprecherin der Organisation, Jule Fink, kritisiert die Entscheidung.
... ein. Gleichzeitig nutzen die Parteien und Gruppen, die im Interesse der fossilen Industrie handeln... wurde. Bringt die Beobachtung durch den Verfassungsschutz die Klimabewegung, in der es ja ziemliche...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Unbekannte haben den Zaun des Bauwagenplatzes Ølhafen in Bremen-Walle angezündet. In den umliegenden Kleingärten hat sich die rechte Szene etabliert.
... rechten Spektrum Angriffe zu starten“. Die Partei Bündnis Deutschland fusionierte 2023 in... der Nacht erschüttert die BewohnerInnen des Wagenplatzes. „Gerade weil ein heimtückischer Brandanschlag die Bereitschaft der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ruppiner KfZ-Meister ist Vorsitzender des Ortskirchenrates – und AfD-Kandidat. Nun will die Landeskirche ihn seiner Ämter entheben.
... der AfD für den Brandenburger Landtag. Seine Partei gewann bei den Kommunalwahlen , die zeitgleich mit den... telefonisch nicht erreichbar. Seine Partei hatte das Vorgehen der Kirche allerdings scharf kritisiert...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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