In Bremen wackelt die SPD-Mehrheit
... gab – hat die SPD stets die meisten Stimmen, die meisten Mandate, die meisten Senatsmitglieder... Sicht. Ebenso wenig eine Figur, die dem Wahlkampf den Stempel aufdrücken könnte: Dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Schließung des Hangars am Tempelhofer Feld für Geflüchtete führt nur zu einer weiteren schlechten Zwischenlösung. Auf das Kräftemessen zwischen Bezirk, Senat und der Deutschen Wohnen schaut inzwischen das ganze Land. Zwischen Glühwein- und Bratwurststand wurde am Breitscheidplatz des Attentats von vor zwei Jahren gedacht. Obdachlose zeigen, dass sie für ihre Rechte zu kämpfen verstehen
... unter dem Beifall der Delegierten das Podium betrat und später ranghohen Politkern der Partei ihre... Situation schilderte. „Stadt für alle“, sicherte die Senatorin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
AfD-Bundesvorstand will Landeschefin loswerden
.... Sayn-Wittgenstein versuchte die Vorhaltungen aus der eigenen Partei mit dem Hinweis zu entkräften..., ihre Unterstützung für die „Gedächtnisstätte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auf dem Tempelhofer Feld frieren Flüchtlinge, die Grünen sind in Sachen Verkehr extrem schlecht aufgestellt, die Senats- und Bezirksverwaltungen retten mit ihren Flugmeilen die Moore und die James-Simon-Galerie eröffnet auf der Museumsinsel.
... fähigen Staatssekretär entließ. Und die Grünen bleiben die Partei, die das zuließ. Es war eine... Situation, die kein Arbeitgeber erleben möchte: zu der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... 2013 für die Partei zur Kommunalwahl an. Über die Theke kann der NPD-Kader... ist Schnaps. Einschätzungen und Aussagen, die das Aktionsbündnis nicht mehr unwidersprochen stehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Verkehrssenatorin Regine Günther schmeißt ihren besten Mann raus, der Sportdirektor von Germania Halberstadt findet Bestechungsversuche witzig, die Regierungskoalition verteilt fleißig Geld und im OP-Saal der Charité wird gegrapscht.
... ist, weil sich die Spitze eines Unternehmens oder einer Partei blockiert, dann... muss einer oder eine gehen. Das war...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsens Landtag stimmt über den Paragrafen 219a ab. Die Abgeordneten dürfen nach ihrem Gewissen entscheiden – ohne Fraktionszwang.
.... Bei der SPD fehlen die Unterschriften von vier Männern, darunter auch die des Ministerpräsidenten... Stephan Weil. Die CDU kündigte bereits am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Kiel musste Sayn-Wittgenstein gehen. Im Kreis Stormarn geschah das Gegenteil. Warum extrem Rechte mal gehen müssen und mal nicht.
... teilgenommen hat. Die Ereignisse der vergangenen Tage spiegeln die Zerrissenheit des Landesverbandes wieder. Hinter... beiden Konflikten steht der Umgang mit der Leugnung des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kinder sollen nicht zu Denunzianten werden
... die Anfrage der AfD. Frederik Dehnert, stellvertretender Vorsitzender der GEW Hamburg, begrüßt die Aussage der... Homepage hochgeladen, der den Versuch seitens der AfD, Einfluss auf die Schulen zu nehmen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Weil ihr der VS im Nacken sitzt, will die AfD Schleswig-Holstein auf einmal Arnulf Fröhlich rausschmeißen. Der war 1990 bei einem Neonazi-Kongress.
... mehr erinnern. In der Partei gehört Fröhlich zu dem weit rechten Spektrum um.... Der Titel des Kongresses war auch gleich die Botschaft: dass die wirkliche Wahrheit über den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Staatsgerichtshof erörtert Ausschluss
... Entscheidung war der Einzug der AfD in den Landtag, die auch ihren Einzug in die... zu schicken, gewählt vom Landtag „aus seiner Mitte“. Hintergrund für die... die FDP beschlossen im Februar, künftig nur noch Vertreter von vier Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... wieder nutzen die Parteien hierbei Materialien der Polizei. Auf der Facebook-Seite der Hamburger AfD... Andreas Speit der rechte rand Wie rechte Parteien die Polizei „unterstützen“ wollen Die Bedrohungslage ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Stadt will über Datenzugriffe besser informieren, das rechtsextreme Bündnis „Wir für Deutschland“ verabschiedet sich von Berlin, der Finanzsenator zieht nach dem Bankenskandal Bilanz, und Michael Müller wird beim „solidarischen Grundeinkommen“ von seiner Partei ausgebremst
... des Bundes rechnen, den größeren Teil der Kosten für das Lieblingsprojekt des Regierenden Bürgermeisters muss das... beim „solidarischen Grundeinkommen“ von seiner Partei ausgebremst Ein klein wenig mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Potenzielle Merkel-Nachfolger zeigen sich
... Landtagsabgeordnete Thomas Stritzl. Die CDU sei derzeit „die interessanteste Partei Deutschlands“, hatte vor... sich vor, eine Willensbildung „von der Partei zur Regierung und nicht umgekehrt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... rechte Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft wird die älteste rechtsextreme Partei Deutschlands kaum.... Im Gegenteil: Unter dem Titel „Spenden für die Winterhilfe“ schreibt die Partei: „Volksverräter lassen...
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Ressort: Nord Aktuell
... die Auflösung des niedersächsischen Landesverbandes gestimmt. Auslöser war die Überwachung des Verbandes durch den Verfassungsschutz. Der... Der rechte Rand Wie die AfD den Verfassungsschutz umgehen will Auf dem Bundeskongress des Jugendverbands der...
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Bremens Bürgerschaft ändert ihre Spielregeln
... die AfD aus der Bürgerschaft raushalten soll, dass die AfD, die bislang nicht in dem... Konsequenzen aus einem düsteren Diskussionsabend , den der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz dort...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bündnis plant eine Demo in Bremerhaven
... vergangenen Wochenende störten Anhänger der Partei „Die Rechte“ Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen rechts bei... Ansage. Am 4. August gründete die Partei „Die Rechte“ ihren Landesverband Bremen. Auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
„Politische Unkultur“ und „Zynismus“: In einem offene Brief positionieren sich 106 Hamburger Lehrer*innen zum Online-Pranger der AfD.
... damit ihrem Diensteid auf das Grundgesetz, die Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg... hätten. Dabei würde die Schule in der Auseinandersetzung mit der AfD keine Meinungsmache...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... vereinbart wurde, dann betrifft das auch die regierenden Parteien SPD, Linke und Grüne.... Es reicht nicht, wenn die Grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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