... 2001 beteiligen. Seine Partei werde keinen Vertreter in den „Beirat wissenschaftliche Aufarbeitung... nicht an der von der Bürgerschaft beschlossenen wissenschaftlichen Aufarbeitung des Mordes der rechten Terrorzelle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kurz nach der Wende war Wernigerode eine rechtsextreme Hochburg. Unser Autor wurde 1997 dort geboren und wusste lange nichts über diese Zeit. Eine Spurensuche zu den Punks und Nazis von einst.
... Fuß fassen. Durch die Partei radikalisieren sich viele Jugendliche. Die Stadt immerhin merkt..., gibt die Polizei die Zahl der angereisten Gegendemonstrant:innen an die Organisatoren der Nazidemo durch...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Beschwerden nun doch Anklage gegen den Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ wegen „Judenpresse“-Rufen.... (dpa) Alle Parteien gegen das Bündnis Deutschland In der ersten Sitzung der neugewählten Bremischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft klagt nun doch den Rechtsextremen Martin Kiese an. Der habe Pressevertreter antisemitisch beleidigt.
... Person unserer Gesellschaft“ sahen. Die Antisemitismusbeauftragte des Landesverbandes der israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... bei der AfD machen“, sagte Günther. Die Union müsse alle drei Parteien für... sehen.Mit dem Vergleich der Polizei mit der SS würden die Verbrechen der SS relativiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat.
... die Partei schließlich die SPD bei der Bürgerschaftswahl übertrumpfen. Blumenthal hatte in der Debatte um den... ein Vorstandsamt in der Partei und ein Abgeordnetenmandat in der Fraktion besser nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rico Badenschier (SPD) gewinnt die Stichwahl in Schwerin und bleibt Oberbürgermeister. Durch seinen AfD-Kontrahenten sieht er den Ruf der Stadt ruiniert.
... der Stimmen, Holm 32. Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung, die... neu zeichnen.“ Auf dem Plan stehe zudem die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens oberste Datenschützerin, Barbara Thiel, verlässt ihr Amt ungern. Die Ernennung ihres Nachfolgers soll gegen die DSGVO verstoßen.
... Rekordstrafen Aus ihrer Partei ist ihr bisher niemand beigesprungen. Das könnte unter... zahlte allein VW, weil der Konzern bei der Erprobung von Fahrassistenzsystemen es.... Juli übernehmen, der Landtag hat dem Anfang Mai zugestimmt. Das geht aber so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
... Städten zu sehen, die offen gegen die Linie der Kommunistische Partei protestierten. Sie hat.... Tatsächlich werden kritische Äußerungen über die Partei und ihre Führung allerdings in...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig
...“ aus dem Kreis der demokratischen Parteien sollte daher der Skandal sein – der Skandal ist die Normalisierung... rechter Konzepte, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... sei, sagte ein Polizeisprecher. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Die Basis) entstand 2020 im... Zusammenhang mit dem Protest gegen die Maßnahmen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... von der Hetze Höckes.“ Den antidemokratischen Bestrebungen seiner Partei habe der wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD... ist Teil der Normalisierungsstrategie der AfD. Einen tatsächlichen Wahlerfolg erwartet die Partei in dieser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Wahlerfolg der Bauern-Bürger-Bewegung hat gezeigt, wie gespalten die Niederlande sind. Der Riss verläuft zwischen Ost und West, Provinz und Stadt.
... „Westen“ permanent vernachlässigt fühlt, rennt die Partei damit offene Türen ein. Und... auf diese Rhetorik verzichtet, macht die Partei für sie überzeugender. Kempinga ist...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Der Verein Contra hat mit dem Gedanken gespielt, Nazis mit dem Grundgesetzt zu verprügeln. Das war spaßig gemeint. Aber die CDU Vechta ist not amused.
... wie die AfD zwei Seiten derselben...: Dem Stadtratsabgeordneten Philip Wilming sind „linksextreme Vereine wie Contra und rechtsextreme Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Ein AfD-Abgeordneter des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei macht daraus einen Mordversuch.
... des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei... macht daraus einen Mordversuch. Von Gernot Knödler Hamburg taz Der designierte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grüne Kai Wargalla ist zur Bremer Bürgerschaftswahl auf einem aussichtslosen Listenplatz angetreten. Trotzdem hat sie es ins Parlament geschafft.
... Wargalla. „Ich mache das aber nicht gegen meine Partei, sondern für mein... Gewissen.“ Sauer sei sie wegen der Sache mit der... sie harsch den Umgang des Senats mit der Erstaufnahmestelle in der Lindenstraße, in der zwischenzeitlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... einzurichten, von der Fraktion politisch kaltgestellt. Das zeigt, dass die Partei in einer vermachteten... mit dem Ernstnehmen von Widerspruch in der Partei. Hier wurde eine Kritikerin der Entscheidung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Fricke erzählt, wie ihn der Gründer der Wutbürger, der ehemalige Polizist Jan Timke... Unfrieden“. Er betrachtet das Thema ausschließlich aus der Perspektive der inneren Sicherheit, es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... informiert als die grüne Basis. Das ist typisch für die Lage der grünen Partei in... Schleswig-Holstein, in der sie vor... zusammen, ansonsten ist die grüne Partei im Land zwischen den Meeren kaum noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.
... hätten alle Parteien Schaden genommen“, sagt Kroll. Es wäre dem Bürger ja... wichtig, denn das betreffe die Bezirksämter, also die Ebene, auf der etwa die meisten Bebauungspläne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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