Profitiert die AfD von der Zerrissenheit der Linken? Die Gründung neuer Parteien schwächt die Linke zusätzlich, glauben LeserInnen. Grüne und SPD sollten Performance überdenken
... in der Linken verstummen oder verlassen die Partei. Die AfD ist die Partei, die von der Zerrissenheit der Linken... profitiert! Es wäre schade, wenn die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im Prozess gegen einen Mann, der in Henstedt-Ulzburg Linke attackierte, sagte am Mittwoch sein Begleiter aus. Er sieht die Tat als „Panikreaktion“.
... Partei gewesen, so P. „Ich bin so Standard“, sagte er auf die.... Ich hab’ das unterschätzt.“ Er habe die Aktion, auch das Bild mit der „Reichsbrause... versuchten Totschlags verhandelt. Die Polizei hatte die Tat, bei der mehrere Menschen verletzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
...“, hatte er bei dessen Vorstellung angekündigt.... „Ich werde dem einen oder anderen in meiner Partei damit etwas zumuten... nicht denken, dass ihn das aus der Pflicht entlässt, den bestehenden Volksentscheid (von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die neue Kooperationsvereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften verzichtet auf viele Sozialvorgaben. Mieten dürfen um 2,9 Prozent steigen.
... aber an ihre Grenzen“. Der Senator, dessen Partei sich noch am Samstag für... eine Verlängerung des Mietenstopps ausgesprochen hatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
... ist – ebenso wie die Partei Die Linke – in der Krise, womöglich der größten seit Jahrzehnten..., färbt auch die Stimmung der Partei Die Linke, zumindest auf Bundesebene, auf die Bewegung ab...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
... im Kampf gegen den Klimawandel. Das zumindest ist die Hauptaussage des am Samstag auf... ineffizienter Heizungen, aber auch die Stärkung der Tarifbindung. Die Sozialdemokrat:innen sprechen sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
LeserInnen sehen krankhafte Auswüchse des Digitalismus und verzichten aufs Smartphone. Unbeliebte Politik reflexhaft in Nazi-Nähe zu rücken, ist kontraproduktiv.
... Stuhl für mich und die anderen Mitmenschen, die keine Partei fanden, welche ihre... Bedürfnisse vertritt. Enthalte ich mich der Stimme...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
... zu benachteiligen und den Radverkehr einzudämmen. Der Hilferuf der Verbände angesichts der befürchteten Rolle... rückwärts: „Nur die SPD kann das verhindern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
... erst am Vortag hat der Immobilienriese Vonovia, der die Deutsche Wohnen 2021 übernahm..., müssen sanktioniert werden.“ Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin. Gestoppte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
... nun auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses vorhalten. Das laufende Besetzungsverfahren sei „ein... Personalie auf der dritten Führungsebene die Landespolitik derart beschäftigt. Bei der Stelle geht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit der Wahl im Februar sitzen mehr Frauen im Abgeordnetenhaus. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, was zu wirklicher Parität noch fehlt.
... laut Langenbacher, das Wahlrecht und die Nominierungspraxis der Parteien umzugestalten. Der Blick auf die jüngsten Zahlen..., aber auch die längerfristige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
... Mittwoch auf einer Kundgebung gegen die rechtspopulistische Partei in Altglienicke. „Ihre einzige... Antwort lautet: Die Nachbarn mit ausländischem Pass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
.... Das ist auch der Wert, auf den die Partei zuletzt in Thüringen kam, wo der Anführer des... Menschen für eine rechtsextreme Partei stimmen würden. Das zeigt ihnen, dass viele...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel.
... Chialo mit der Idee an die Öffentlichkeit gegangen, die Immobilie nach dem Auszug des Lafayette... 590 Millionen Euro. Das wäre fast das Doppelte dessen , was der Investor selbst Anfang...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Organisatoren der Demo schießen gegen die Grünen, die queere Szene oder Waffenlieferungen. Das „Bündnis gegen Rechts“ kündigt Gegenproteste an.
... Kommunalparlament gegen das „Herbsterwachen“ positioniert... den Misserfolg der Querdenker:innen im April“. Neben den Göttinger Parteien hat sich auch das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Friedrichshain-Kreuzberg liege kein Konzept vor, was der Senat im Görlitzer Park vorhat, sagt Bürgermeisterin Clara Hermann (Grüne).
.... Mit einer Verstärkung der Sozialarbeit und.... Vorher war die Grüne Stadträtin und saß für ihre Partei im Abgeordnetenhaus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
... Die AfD klagt nach Kritik des Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme an der Partei gegen das... Land Niedersachsen. Am Montag gehe eine Feststellungsklage an das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kai Wegner wird als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt. Ottilie Klein neue Generalsekretärin
...: Von Radfahrern, die Autofahrer... den Sozialpolitiker gibt. Er zollt zwar den nötigen Tribut an die konservative Seele der Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Gelingt die Durchmischung geschlechtsspezifischer Berufsfelder mit einer Männerquote für pädagogische Fachkräfte? Kind oder kein Kind – Frauen stehen oft unter Zwang
... am Ego orientierte Parteien- und Machtpolitik der FDP und der SPD. Ich finde... sie sowohl von der eigenen Partei als auch von der SPD allein gelassen... wurde. Die Kinder haben mal...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... über ein Thema gesprochen werden, das die AfD vorgeschlagen hatte: „Keine weiteren.... Aber ausgerechnet dieses? Eine Pressemitteilung des Berliner Bündnisses Nachhaltige Stadtentwicklung und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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