... berücksichtigen. Die staatliche Gemeinschaft hat die Pflicht, die Rahmenbedingungen zu verbessern, den Eltern die nötige... ein Monitoring zur Überwachung der Einhaltung der Kinderrechte. Das mahnt die Staatengemeinschaft auch immer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Gern hetzt die AfD gegen „Messereinwanderung“ und stellt Zusammenhänge zwischen Migranten und Messerangriffen her, die nicht stimmen. Nun gab es eine Durchsuchung bei einem AfD-Mitglied – wegen eines Messerangriffs
.... Im Zuge der Ermittlungen gegen L. durchsuchte die Polizei die Wohnung des AfD-Mitglieds... Batenhorst die Situation. Die Polizei erklärte indes, dass sich der Familienvater bei der Festnahme...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Beruf und Abgeordnetenmandat – das lässt sich schwer miteinander vereinbaren. Deshalb verlässt die grüne Schulpolitikerin Stefanie von Berg die Bürgerschaft.
... Schluss sein. Der Grund: Von Berg, die das Studienseminar Stade für das Lehramt an..., bleibt anderen Berufstätigen der Weg in die Bürgerschaft verschlossen. „Die anspruchsvolle Arbeit in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU tut sich schwer, einen Herausforderer für Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zu finden
.... „Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen.“ Die Partei habe viele kluge Köpfe... Bürgermeister Peter Tschentscher, den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, sei, sagte der CDU-Landeschef Heintze...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
In der Affäre um die Weitergabe von Rolling-Stones-Karten in Hamburg wird gegen drei SozialdemokratInnen ermittelt. Staatsrätin Badde nahm ihren Hut.
... 300 Kauf- und Freikarten, die Rösler, Chef des die Veranstaltung genehmigenden Bezirksamtes, vom... im Bürgerschaftswahlkampf wollen die Genossen unbedingt vermeiden. Die Original-Affäre Die erste Hamburger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Wünsche zu gelten. Dennoch: Eine Partei, die in Hamburg vor Kurzem noch...-Union und Law-and-Order-Partei hat viele WählerInnen vertrieben; zudem... ein Ergebnis, das eine Koalitionsoption mit der FDP und/oder den Grünen ermöglicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Personalnot in der Hamburger CDU: Nach der Absage von Aygül Özkan ist die Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl offen. Eine Lösung aber ist nicht Sicht
... Ausgangslage für eine Partei, die auf das Amt des/der RegierungschefIn schielt. Der Landesvorsitzende Heintze lässt... sich als Kandidat für die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bei ihrer Meldeplattform zur Denunziation AfD-kritischer Lehrer nutzt die Hamburger AfD eine datenschutzrechtliche Sonderstellung der Bürgerschaftsfraktionen.
... die datenschutzrechtliche Sonderstellung den Schutz der Betroffenen durchaus erschwert“, sagt Caspar. Der Zweck dessen sei, die...-Frowein nennt den Umgang der AfD mit dem Datenschutz „verantwortungslos“. Da die Betroffenen keine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... und besonders eine Partei (die Volkspartei), die sich patriotisch gegen den World Jewish Congress... „Waldheims Walzer“, der bei der diesjährigen Berlinale mit dem Preis für den besten Dokumentarfilm...
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Quelle: taz.Plan
Ressort: cinemataz
Lehrerbildungs-Experte Kurt Edler sagt, dass Parteien keinen Anspruch haben, in Schulen eingeladen zu werden – auch nicht die AfD, die deswegen beleidigt ist.
... und Klassen, sich mit einer Partei und deren Positionen auseinanderzusetzen, dann können... Gerechtigkeit, kann ich zwei Parteien einladen, von denen ich weiß, dass sie... einen Draht aufbauen, um die Selbstreinigung dieser neuen Partei zu befördern. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
...-Landesvorsitzender Roland Heintze führt seine Partei in den Europawahlkampf 2019. Bei einer... Altonaer Bezirkspolitikerin Anke Frieling und der Landesschatzmeister der Jungen Union, Niclas Heins...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jörn Kruse, verlässt seine Partei... wegen rechter Tendenzen. Er werde zum 1. Oktober den Fraktionsvorsitz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Vorsitzende der Hamburger Linksfraktion, Sabine Boeddinghaus, fordert eine Diskussion über Alternativen zur Schulpflicht.
... nicht die Schulpflicht. Das heißt: nicht die Pflicht, im Schulgebäude den Ort des Unterrichts zu... ein Kind den Eltern weggenommen wurde. Führt die Art der Durchsetzung der Schulpflicht zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Die Spitze der Hamburger AfD distanziert sich von Identitärer Bewegung und Patriotischer Plattform. Der Grund ist offensichtlich: Angst vorm Verfassungsschutz.
... der AfD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende Jörn Kruse in der Öffentlichkeit immer wieder die Rechtsentwicklungen seiner Partei... kritisiert. Im August leitete der Landesvorstand prompt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Umfrage ergibt klare Mehrheit für Rückkauf des Fernwärmenetzes, sogar zu höherem Preis
...“, die den Volksentscheid durchgesetzt hatte. „Die deutliche Mehrheit der BürgerInnen quer durch alle Parteien will..., dass bindende Volksentscheide konsequent umgesetzt werden und die Hamburger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Handelskammer verlegt Stolpersteine für Nazi-Opfer – und lädt die AfD vom Gedenkakt aus
.... „Sie sind Funktionäre einer Partei, bei der ich nicht erkennen kann, dass... Hamburg. Und um die Rolle der AfD bei der Bewältigung des NS-Grauens. Wenn..., hat er die Fraktionsvorsitzenden der AfD in der Bürgerschaft bei der Verlegung von Stolpersteinen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Statt Aufrüstung bedürfe es der Verbesserung unseres Gesundheitswesens, sagt die Linke Zaklin Nastic. Berufe in der Pflege müssten wieder ansprechender werden.
... Nastic 38, ist Hamburger Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. interview Zaklin Nastic Zaklin... die unserer Angehörigen. Die Linke vertritt die Ansicht, um den Pflegenotstand zu bekämpfen, müsse die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Grüne beharren auf vollständiger Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes gemäß Volksentscheid
... Beschluss dazu habe die Partei aber nicht gefällt, erklärt die grüne Landesvorsitzende Anna... Bill, der Vize-Vorsitzende der Hamburger Grünen. Ein Zeitungsbericht, wonach der Landesausschuss der Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bei der Nachwahl des Landesvorstandssprechers der Bremer Grünen hat Hermann Kuhn überraschend Konkurrenz bekommen: Ingo Koopmann tritt gegen ihn an.
... gehe nicht um das Alter – aber Kuhn präge die Partei in Bremen schon..., „dachte ich: Das kann's doch nicht sein“. Die Partei lebe auch davon... dagegen. „Auch nach der Wahl müssen wir als Partei erkennbar bleiben.“ Nein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Was ist nur aus dem linken Sehnsuchtsland geworden? Unser Autor, der dort seit 30 Jahren seine zweite Heimat hat, ist erschüttert.
... für ein Schreck – die Schwedendemokraten. Die Partei, die jene politische Gelassenheit, die Schweden seit fast.... Und nur dort, in der Fußgängerzone, haben die Parteien ihre Foren, bieten Kaffee...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
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