Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot.
... Polizei derweil kurzfristig untersagt. „Die Versammlungsbehörde wird die für morgen am Hauptbahnhof... müsste nachgewiesen werden, dass die Versammlung die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zum Semesterstart fällt der Bremer FDP auf, dass der Uni-Asta mit linksradikalen Gruppen zusammenarbeitet. Die Uni distanziert sich, der Asta auch.
... Hetzkampagne“. Der Asta knickt ein Das Rektorat der Universität reagierte auf die Kritik der FDP... nach einer Einschätzung der Kooperation gefragt. In der Antwort, die der taz vorliegt, reagiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Asta hätte zu Ende Gelände und der Interventionistischen Linken stehen sollen. Warum lässt er sich vom Verfassungsschutz reinquatschen?
... der Auftrag der Verfassten Studierendenschaft, die Interessen der Student*innen gegenüber der Hochschule, dem Staat und der... (IL) eingeladen hat . Die führt der Verfassungsschutz unter dem Kapitel „Linksextremismus“. Na und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
...) Klage gegen Bremer Bürgerschaftspräsidentin Die Bremer Fraktion der Partei Bündnis Deutschland (BD) hat... der Abriss des Endlager-Erkundungsbergwerks begonnen. Einer der ersten großen Rückbauschritte sei der Abbruch der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Gegner des Nationalparks Ostsee bringen uralte Argumente vor, die längst widerlegt sind. Es fehlen kantige Konservative, die Naturschutz durchboxen
... Ergebnis. Deshalb hatten auch die regierenden Parteien von CDU und Grünen in... ihrer Strategie zum Erhalt der Biologischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Viele fühlen sich von der Zuschreibung beleidigt. Wer oder was ist der „Alte Weiße Mann“? Ulrich Gutmair hat seine Tochter Amalia Sterngast befragt.
...: Welche Dimension nehme ich den Blick? Welche Parteien auf politischer Ebene stärker... „Alte Weiße Männer“ denken, die also das Denken der „Alten Weißen Männer“ wiedergeben...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?
... outgesourcten Schulreinigung. Über den Weg der Rekommunalisierung, für den sich die Gewerkschaften, „Schule in... auf die Palme bringt: Der Zuschlag für die Schulreinigung geht an Billiganbieter, die den Preis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
was macht die bewegung? Demo gegen die Festung Europa Die bürgerlichen Parteien arbeiten offenbar daran..., das Grundrecht auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Sahra Wagenknecht findet Zustimmung auch unter Menschen, die bisher Linke, SPD oder Grüne gewählt haben. Was sind die Gründe dafür, was bewegt sie?
... Partei gründet, wegen der Fünfprozenthürde. „Das wäre der Tod von beiden, der Linkspartei und der Wagenknecht-Partei... ich habe mich verändert, sondern die Parteien und die politischen Kräfte“, sagt Hartmann...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... des Landesvorstandes für den Landesparteitag am 5. Oktober bekannt geworden, in dem sich die Partei... von Ministerpräsident Daniel Günther von einem Nationalpark distanziert. Damit ist das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Die AfD klagt nach Kritik des Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme an der Partei gegen das... Land Niedersachsen. Am Montag gehe eine Feststellungsklage an das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... nicht erneut als Landesvorsitzender seiner Partei antreten. Das geht aus einem am... und Politneuling hatte die CDU bei der Bürgerschaftswahl 2019 die Sozialdemokraten überflügelt und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Oldenburgs Polizei-Chef Johann Kühme warnte vor der AfD. Die reagierte mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Nun gibt es Solidaritätsbekundungen für Kühme.
...: „Er hat aufgezeigt, dass die Partei die Arbeit der Polizei, ihre Berichte und Statistiken... das niedersächsische Innenministerium die Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD. Zur aktuellen Debatte um das Interview in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Flensburg will ein neues Stadtviertel bauen, muss dafür aber erst einen Hafen verlegen. Das geht nicht so einfach, wie die Stadtverwaltung dachte.
... es in einem Konzept der Partei. Bis Jahresende soll die Entscheidung fallen. Geht... die „Bedeutung des Wirtschaftshafens verschwindend gering“. Sie verweist auf die Möglichkeiten, die das Gelände auf der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Afghane Faheem Majidi hofft, dass Frau und Kind zu ihm nach Deutschland kommen können. Doch sie bekommen keinen Termin in der Botschaft. Wie so viele.
... unterschiedlicher Parteien kontaktiert. Das Problem sei, wie lange der bürokratische Prozess dauert. Der Verein... Faheem Vorsitzender des Kulturausschusses einer politischen Partei und arbeitete für das Innenministerium. Deshalb...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Polizeipräsidenten Johann Kühme, weil er die Partei in einem Interview kritisiert hat... die sogenannten Verstärkerzüge, wie das Unternehmen mitteilte. Das sind Züge, die nach dem Regelfahrplan in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Wählern aus der Seniorenschaft abhängt, tun die Parteien nicht genug, um die strukturellen Missstände...:innenbriefen vor. Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer eine Skihalle betreibt, braucht vom Klimaschutz nicht zu reden. Denn der „Heide-Gletscher“ ist der Feind der echten Gletscher.
... denen Gletscher auf dem Rückzug sind. Tatsächlich ist der Kunstgletscher der eigentliche Feind der Alpenlandschaft... wäre es auch keine Lösung, den Kunstschnee, den der „Snow Dome“ auch an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Der Medizinische Dienst hat für Hamburgs stationären Pflegeeinrichtungen eine lange Mängelliste erstellt. Und jetzt? Passiert zu wenig, sagt die Linke.
..., des Umgangs mit Arzneimitteln, der Schmerzerfassung, des Hygienemanagements, der Wundbehandlung, der Sauerstoffversorgung, der sozialen Betreuung, des Infektionsschutzes, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Anfang September die Parteimitglieder abstimmen. Zu den zentralen Projekten der beiden Parteien gehört es... war am Sonnabend ein Teilnehmer des „Sommerlochfestivals“ in Braunschweig angegriffen worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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