...: Für diese Wahlkampfslogans sind allein die Parteien verantwortlich. ...: Arbeiten für Berlin. Schluss mit der Kuscheljustiz. Berlin ist so schön... für Autofahrer. #FreeFriedrichstraße. Klimakleber in den Knast. Was Kriminelle bald häufiger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Tag darauf will die Partei ihren Wahlkampfabschluss auf dem Wittenbergplatz in Schöneberg absolvieren... Parlament vertretenen Parteien einen Plan vorgelegt, wie die Stadt in den nächsten Jahren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine Göttingerin soll einen Neonazi beleidigt haben, deshalb erhielt sie einen Strafbefehl. Das Amtsgericht sprach die 66-Jährige am Donnerstag frei.
.../Niedersachsen“, Jens Wilke, sowie der Funktionär der faschistischen Partei „Die Rechte“, Tobias Haupt. Rechte... störten Anti-Atom-Demo Die auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der rechtsradikale Journalist und Politiker Joachim Siegerist ist verstorben. Mit seiner Medienarbeit gilt er als ein Wegbereiter der AfD.
... Bemühungen den Weg für eine „seriöse Partei“ mit geebnet. Damit dürfte die AfD... er stets vor der vermeintlichen Bedrohung. In der „ Compact “, die das Bundesamt für Verfassungsschutz... zu sein. Die DK hatte der Sohn eines Letten, der bei der Waffen-SS...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Willi Sitte war Maler, DDR-Funktionär – und umstritten. Für unseren Autor war er lange nur sein Urgroßonkel – bis ein Bild auf dem Dachboden auftaucht.
... damaliger Freund, der Lyriker und Liedermacher Wolf Biermann, dem die Partei für seine SED... und Müdigkeit. Die Partei indes kritisierte ihn weiter und die Arbeiter, die Willi Sitte...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
In der Hamburger AfD fliegen die Fetzen. Unter anderem geht es um Geld, das Alexander Wolf als Ausgleich für einen verwehrten Posten haben möchte.
... respektiert. Interna aus und um die Fraktion, die der taz vorliegen, offenbaren ein... Fraktionsvorsitzender der AfD, liest im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft während der Sitzung die Zeitung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und Autofixiertheit von FDP und CDU erschweren die Maßnahme.
...“. Gemeinsam mit der Linken, der Partei-und-Volt-Ratsgruppe sowie dem ebenfalls im Rat... nachts angeordnet ist, dann widerspricht das dem Gebot des flüssigen Fahrens“, hieß es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.
... seine Sympathie für die Ziele der Initiative: „Die Frage, wie der öffentliche Raum aussehen... Hoffnungen darauf machen, dass die Fraktionen dem Ziel der Initiative zustimmen oder wenigstens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ex-FDP-Politiker aus Hannover geht lieber in Beugehaft, als für einen Rettungswageneinsatz zu zahlen. Er wurde im Wahlkampf niedergeschlagen.
.... 317 Euro sollte die Fahrt mit dem Rettungswagen der städtischen Feuerwehr ins Krankenhaus... ist kompliziert Das beklagt auch der Opferverband Weißer Ring , der sich zu dem sehr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
... aller Koalitionsregierungsgrundsätze über den Haufen geworfen. Nämlich den, dass die Parteien in der Regierung – in... möchte sie, da möchte ihre Partei das Volk lieber nicht entscheiden lassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... über das Versagen der Politik beschweren, genauso auf den Zeiger wie die durch alle Parteien... (IPCC ), die gegen die Polizei ermitteln kann, die unabhängig von der Polizei und der Innenpolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was?
... Europäische Transformation des Bundes. In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist Wilkes Partei, die Linke, mit... der sagt: „Die Linke hat ihre Identität als Partei der Ostdeutschen verloren und so der...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Bundesregierung rechtfertigt Amtshilfe der Militärpolizei bei Geheimdienstaktion gegen rechtsextremes Netzwerk. Kritisiert hatten das ein Feldjäger und die AfD im Bundestag
.... Das Interesse der AfD an dem Einsatz könnte sich mit den einschlägigen Verbindungen der Partei erklären... lassen. Einer der AfD-Abgeordneten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und Demographie.
... verhalten und an alle Parteien vermieten“, sagt die Leiterin des Kulturzentrums, Elke Güldenstein... muslimischer Masseneinwanderung, schreibt das HBgR. Das Bündnis hatte die Leitung des Kulturzentrums Schloss Reinbek...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund: Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
... Flächen aus der Hand... Der Koalitionsvertrag verzichtet allerdings darauf, den Kommunen und Kreisen die Zuständigkeit für die Ausweisung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... kommt der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Eine Zustimmung anderer Parteien für...-Lichter umgestellt, erklärte der Leiter des Dom-Referats in der Wirtschaftsbehörde, Sören Lemke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht.
... deren Website oder auf deren Facebook-Account nicht. Auf der Startseite des Webauftritts erhebt die... der Anti-Amerikanismus, die Ablehnung der Nato und ein romantisches Russlandmotiv sein, in dem die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die SPD will in Hamburg-Eimsbüttel eine Diagonal-Kreuzung schaffen und Fußgänger:innen damit das Leben erleichtern.
... Ampelphasen für alle Parteien ein wenig. Prädestiniert ist das Konzept damit vor..., die von der SPD in den Bezirksausschuss Eimsbüttel eingebracht wurde. Das Konzept einer Kreuzung, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fritz Varenholt war in den 1990ern SPD-Umweltsenator in Hamburg. Danach wurde er zum Leugner des Klimawandels und hielt 2021 Vorträge im AfD-Umfeld.
... dem DES-Programm belegen die Ankündigungen. Bei der Präsenzveranstaltung ist vermerkt: „Ausgebucht“. Auf der Website der... Stiftung mit den Veranstaltungsankündigungen fehlt allerdings der Name des Referenten – ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wie beeinflusst weibliche Wut die Weltgeschichte? Ein Gespräch über Frauen und Faschismus unter Freund*innen.
... sein – eiskalt!“ Alice Weidel, Landesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland, spricht beim... den Söhnen ausgelassen, die dann Kriege angezettelt und den Faschismus erfunden haben.“ „Das heißt, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
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