Die Aktivisten-Gruppe „Oskars_Osna“ alias „Sturmfest Osnabrück“ ist vor allem in sozialen Medien aktiv. Auf Instagram hat sie rund 2.100 Follower.
... Sascha Krolzig, einem Politiker der neonazistischen Partei „Die Rechte“. Das Recherchekollektiv Osnabrück (RKOS) kennt... die Gruppe gut. Es stuft sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In einer großen Anhörung widmet sich die hannoversche Lokalpolitik dem Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und stellt erschrocken fest: Es geht um viel mehr als ein paar Straßennamen. Und nun?
..., schon im Februar hatte die Fraktion von „Die Partei & Volt“ sie beantragt. Ihr..., die endlich die Erfahrungen und das Wissen von Communities jenseits der weißen Mehrheitsgesellschaft aufnehmen. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die CDU möchte alle Autos der Polizei in Niedersachsen mit Kameras ausstatten. SPD setzt auf Bodycams
... Schwerpunkt auf der Erweiterung der Bodycam.... Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Niedersachsen befürwortet die Forderung der CDU. Allerdings sollte der...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
In Niedersachsens Landtagswahlkampf klagen Parteien über Übergriffe. Grüne und SPD verorten die Störer:innen in der Querdenken-Szene.
... 9. Oktober gewählt , in der Landeshauptstadt sind die Parteien voll in Wahlkampfstimmung. Und... gegen ihre Wahlkampfstände. Die Vermutung: Querdenker:innen mobilisieren gegen die Parteien. „Ich war...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zur Bäcker-Demo kommen in Niedersachsen selbst der Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister. Die Grünen müssen sich ausbuhen lassen
... Gas, viele zahlen neuerdings das Zehnfache der Summe, die sie sonst aufbringen müssen... Seit Wochen mobilisiert das Bäckerhandwerk – mit Videos, die in den sozialen Netzwerken viral...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach viel Streit und einem Eklat: Beim Parteitag der Hamburger Linken setzten sich die pragmatisch Orientierten klar durch.
... Resümee über die Arbeit der scheidenden LandessprecherInnen waren die Fronten klar: Die Mehrheit der Delegierten... Jahr den Sieg der Taliban in Afghanistan gefeiert. Weil der Wahlvorstand den Wahrheitsgehalt der behaupteten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Linke wählt am Wochenende eine neue Spitze. Sabine Ritter und Thomas Iwan erklären, wie sie die Partei als Führungsduo einen wollen.
... ist. Das ist die Arbeitsteilung. Aber natürlich gilt in der inhaltlichen Positionierung: Partei vor... Verurteilung keine Mehrheit, stattdessen meinte die Partei, „Kriegsvorbereitungen von USA und Nato...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Grünen wollen vegane Ernährung fördern. Etwa auf dem Weihnachtsmarkt soll die Hälfte der Stände ausschließlich vegane Gerichte anbieten.
... ihrer Partei brechen die Bremer Grünen: Neun Jahre nach dem Veggie-Day-Desaster , das die... im Programm für die Bundestagswahl 2021 . Erreichen will die Partei dies über steuerliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach Beschwerden eines Reporters über politische Einflussnahme seiner Kieler Vorgesetzten schaltet sich der Landesrundfunkrat ein.
... „hart angefasst“ als Mitglieder anderer Parteien. Das gibt es nicht nur beim.... Die Befassung des Redaktionsausschusses bestätigt der NDR in seiner offiziellen Stellungnahme, in der der Sender den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens CDU wirbt mit rassistischer Hetze gegen „Clans“ für die Landtagswahl. Die Plakate sind jenen der Hamburger AfD zum Verwechseln ähnlich.
... sind die CDU-Plakate denen zum Verwechseln ähnlich. Der Koalitionspartner SPD kritisiert die Kampagne der... nach einem Blick auf die Wahlkampagne der CDU. Der Begriff greife gleich mehrere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wer eine finanzielle Förderung für die Mobilitätswende mit Klientelpolitik verwechselt, hat den Schuss nicht gehört. Der Klimawandel betrifft alle.
...: sich als sozial kalte Öko-Partei der Besserverdienenden wiederzufinden, eine grüne FDP... an der Kritik stimmt, ist schnell aufgezählt: Das Windhund-Prinzip, nach dem die zuerst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Bremen hat jene, die sich Lastenräder kaufen, mit 500.000 Euro subventioniert. Die Bilanz: Das Geld kam vor allem in privilegierten Stadtteilen an.
... öffentlich ausleihbar wären. Für die Folgekosten dessen hätte das Fördergeld allerdings nicht gereicht... insbesondere in den wohlhabenden Stadtteilen zugute.“ Die geringe Nachfrage aus den sogenannten sozial...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Hamburger Anwältin klagt, weil der Verfassungsschutz ihr nicht sagen will, welche Daten er über sie besitzt. Nun bekam sie ein absurdes Angebot.
... Selbstbestimmung verletzt. Mehrere Schriftsätze der beiden Parteien wurden seither bei Gericht eingereicht... Auskunft drohe „die Ausforschung des Erkenntnisstandes oder der Arbeitsweise“ des Landesamtes. Das wollte Neuling nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Landeschef Taheri kritisiert Umgang mit Migranten. Die Fraktionsspitze und Teile des Landesvorstandes erklären das für unbegründet.
... stammen, verortete den Rassismus insbesondere bei der Gruppe der Antideutschen in der Partei, die antinationalistische und... israelfreundliche Positionen vertreten. Deren „Haltung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite.
... allen Umständen ausreichend Sitze für die kleinste Partei mit knapp fünf Prozent... vorhanden. „Klar ist das zum jetzigen Zeitpunkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wegen Verfahrensfehlern darf das erste Stück der A20 nicht gebaut werden. Dass Moore zerstört würden, sei allerdings kein Grund, den Neubau abzusagen.
... soll (siehe Infokasten). Auch die Regierungsbeteiligungen der Partei Die Grünen hat an dieser Haltung... den Bau der „Küstenautobahn“ A20 in Niedersachsen. Zwar erklärte das Gericht den Planfestellungsbeschluss für das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber nicht.
... den Knast Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien..., verzichten wollen sie aber nicht. Hannover taz Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
..., erklärt Monika Heinold, der Vertrag sei zwischen den Parteien geschlossen, die Regierung werde daraus... ein Arbeitsprogramm erstellen. Das bedeutet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
... des Vertrags wieder. Die Vorwürfe sind teils falsch Die SPD hat für den Koalitionsvertrag die... anderem die Kappungsgrenzenverordnung auf. Das Problem: Laut einer Stellungnahme des Paritätischen funktionieren die Instrumente...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
„Insta-Cops“ sollen das Image von Niedersachsens Polizei verbessern. Doch eine von ihnen lebt mit einem bekannten Rechtsextremen zusammen.
... an der Gründung des Stützpunktes Hermannsland für die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“. Auf der Straße... ist Rohlfing in den vergangenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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