Auf den Demos gegen rechts waren wenige Migranten. Martin Link vom Flüchtlingsrat S-H und Heino Schomaker von der LAG Gedenkstätten über mögliche Gründe.
... wollen, dürfen wir in der Einwanderungsgesellschaft die Erfahrungen, die andere mitbringen, nicht abwerten... Projekt verstehen. Das ließe sich über die Brücke der gemeinsamen Aneignung der Geschichte erreichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird abgestimmt.
... denen ihre Variante billiger wäre als die der Gegenseite.... Streit gibt es über die Kosten – jede Partei legt Berechnungen vor, nach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven.
... die Erbschaftssteuer und die Vermögenssteuer die demokratischsten Formen der Umverteilung. Mein Vorschlag wäre, dass die... positioniert, und der genannte Post entsprach nicht der Haltung der Regierung, der Frau Samadzade...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der Konsultationsprozess zum Ostsee-Nationalpark ist gescheitert: Der Abschlussbericht beschreibt fehlenden Willen zur Kommunikation.
... dagegen. Gleichzeitig gibt es in den Parteien, aber auch bei Vereinen und... für den Tourismus oder die Kommunen. Das laute Nein der Interessengruppen widerspricht einer Umfrage, die der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ehen von unter 18-jährigen sind ein globales Problem. Ein Besuch bei jungen Frauen in Nepal – und einer Aktivistin, die mit der Tradition kämpft.
... und engagiert sich in der Partei CPN. „Wir wollen den Sozialismus für Nepal... dem gewalttätigen Ehemann zu entkommen? Das seien die Gedanken, die ihr in den Nächten durch den...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
In ihrem Debütroman ergründet Anne Rabe, wie die Gewalt der DDR bis heute nachwirkt. Hier berichtet sie vom Schweigen bei ihrer Lesereise.
... ihre Institutionen ebenso aus den Reihen der demokratischen Parteien kamen. Der stellvertretende Ministerpräsident von... seine Truppe in Thüringen die demokratischen Parteien vorführten und den FDP-Mann Thomas...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des niedersächsischen Umweltministeriums ist darauf.
... auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken. Die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ in...“ 2010 den Song „Döner-Killer“, der vor der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) dessen Mordserie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller tritt zurück und geht zur Stiftung Klimaneutralität. Wer auf ihn folgt, ist unklar.
... in Kiel, den Posten des Staatssekretärs an, um die Krise der Länderbank HSH zu..., sagte er der taz, „sowohl die Politik als auch den Maschinenraum der Unternehmen“ . Es... funktioniert es nicht.“ Die FPD, die neben SPD auf der Oppositionsbank sitzt, nannte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.
... diesem Verfahren auf die Verantwortung der Parteien. Den Vorwurf, dass die Landeswahlleitung die Vorschläge zu spät... Gremium eingesetzt hatte: den Notvorstand, zu dem die damaligen Bürgerschaftsabgeordneten der Partei Frank Magnitz und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen.
... Bremer Landesebene sind die Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts „unter Berücksichtigung der Stärke der Parteien und Wählervereinigungen...“ zu wählen. Als drittstärkste Fraktion rechnete die Rechtsaußen-Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.
... erklärte nun der Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts, Max Plog, dass das Gericht das Urteil der ersten..., die Wahl in die Bürgerschaft ermögliche nicht automatisch die Mitgliedschaft in der Härtefallkommission. Denn: „Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
.... Auch in der Koalition mit der SPD wuchs die Wut: Die Bürger:innen seien...-Vorsitzende Adis Ahmetović den Austritt. Die düpierten Grünen sehen die Landeshauptstadt nun in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.
... für kleine Parteien und für Bürger*innen fordern die FDP und die Minderheitenpartei....“ Wichtig sei, dass der SSW, der neben der dänischen auch die friesische Minderheit vertritt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Pflegeheim-Investor verklagt den Landkreis Hildesheim, weil er sich vom Betreiber betrogen fühlt. Hätte die Heimaufsicht eingreifen müssen?
... in den vorangegangenen Gerichtsverfahren behauptet hatte. Vier Wochen haben beide Parteien nun... gegen den eigentlichen Schadensverursacher, den Inhaber der Betreibergesellschaft, vorzugehen. Der Investor wirft den Behörden seinerseits...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wenn das geliebte Haustier zum Arzt muss, kann es schnell teuer werden. Und die Kosten steigen immer weiter. Wie viel ist uns ein Tierleben wert?
... der der Mensch die schärferen Sinne des Wolfs nutzte und der Wolf die Jagdtaktiken und den Schutz des.... Jennifer David und die Fachkräfte wägen ab. Beide Parteien sprechen mal in... reiner Vernunft, mal aus dem Herzen heraus...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Aladin El-Mafaalani hat lange positiv auf die Integration in Deutschland geblickt. Nun sagt er: Wenn sich Bildungs- und Sozialpolitik nicht ändern, geht es bergab.
..., nur dass wir heute eine Partei haben, die das alles aufsammelt, und einen... Ihr Buch „Das Integrationsparadox“ erschienen, das der Spiegel das „Gute-Laune-Buch des Jahres“ genannt...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Inge Hannemann wurde als Hartz IV-Kritikerin bekannt und verließ die Linke, weil die Partei die soziale Frage vernachlässigte. Jetzt ist sie zurück.
... zu kämpfen. Die Linke ist die einzige Partei, die die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt.... Sie könnte das gern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
..., in dem 32 Prozent der Wahlberechtigten laut Umfragen einer offen fremdenfeindlichen Partei zuneigen... wenig nachgefragt, ja geradezu unbeliebt. Das will Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der mutmaßliche Attentäter von Henstedt-Ulzburg war in der AfD. Im Prozess sagte nun ein Parteimitglied aus. Er blieb nicht immer bei der Wahrheit.
... Ereignis handelte, das der Partei schaden könnte“. Damit übersah der AfD-Funktionär die Lage offenbar... wohl eine „Kurzschlusshandlung“ gewesen. Den Vorschlag, die Partei zu verlassen, habe S. akzeptiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Viele postkoloniale Linke weltweit stellen sich auf die Seite der Palästinenser. Manche verharmlosen oder bejubeln dabei den Terror. In Deutschland ist die linke Szene zerrissen.
... vermeintlich Unterdrückten gleichermaßen unkritisch Partei ergriffen. Yasmin nennt das „positiven Rassismus“. Ein... aller demokratischen Parteien sprechen. Blau-weiße Flaggen wehen vor dem Brandenburger Tor...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
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