taz.de

Hamburgs AfD-Vize-Fraktionschef Alexander Wolf spricht an einem Pult

AfD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg

So gar nicht bieder und hanseatisch

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Hamburg. Tondokumente offenbaren die Radikalität der Fraktion.

Von Andreas Speit

22.9.2022

Auf einer Steinmauer steht in roter Schrift gesprüht:

Rechte Strukturen in Niedersachsen

Osnabrücks neue Rechtsextreme

Die Aktivisten-Gruppe „Oskars_Osna“ alias „Sturmfest Osnabrück“ ist vor allem in sozialen Medien aktiv. Auf Instagram hat sie rund 2.100 Follower.

Von Harff-Peter Schönherr

21.9.2022

Dekolonialisierung im Rathaussaal

In einer großen Anhörung widmet sich die hannoversche Lokalpolitik dem Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und stellt erschrocken fest: Es geht um viel mehr als ein paar Straßennamen. Und nun?

Von Nadine Conti

19.9.2022

nord, S. 25

Polizei soll auch vom Auto aus filmen

Die CDU möchte alle Autos der Polizei in Niedersachsen mit Kameras ausstatten. SPD setzt auf Bodycams

16.9.2022

nord thema, S. 29

Stephan Weil redet vor Anhängern im Lister Turm Biergarten.

Aggressionen im Landtagswahlkampf

Bespuckt, bepöbelt, ausgebuht

In Niedersachsens Landtagswahlkampf klagen Parteien über Übergriffe. Grüne und SPD verorten die Störer:innen in der Querdenken-Szene.

Von Josephine von der Haar

15.9.2022

Bäcker nutzen den Wahlkampf für sich

Zur Bäcker-Demo kommen in Niedersachsen selbst der Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister. Die Grünen müssen sich ausbuhen lassen

Von Nadine Conti

15.9.2022

nord, S. 25

Ein Mann und eine Frau haltenlächelnd gemeinsam einen Blumenstrauß in der Hand, im Hintergrund sitzen Delegierte an Tischen

Linken-Landesparteitag in Hamburg

Drei Viertel wollen Politik machen

Nach viel Streit und einem Eklat: Beim Parteitag der Hamburger Linken setzten sich die pragmatisch Orientierten klar durch.

Von André Zuschlag

11.9.2022

Thomas Iwan und Sabine Ritter sitzend im Gespräch

Hamburgs Linke in der Krise

„Auch mal die Klappe halten“

Die Hamburger Linke wählt am Wochenende eine neue Spitze. Sabine Ritter und Thomas Iwan erklären, wie sie die Partei als Führungsduo einen wollen.

Von André Zuschlag

7.9.2022

Eine Kellnerin schleppt ein Tablett mit bayrischem Essen

Großveranstaltungen mit weniger Wurst

Der Veggieday war nix dagegen

Die Bremer Grünen wollen vegane Ernährung fördern. Etwa auf dem Weihnachtsmarkt soll die Hälfte der Stände ausschließlich vegane Gerichte anbieten.

Von Eiken Bruhn

31.8.2022

CDU-nahe Berichterstattung

Beißhemmungen beim NDR

Nach Beschwerden eines Reporters über politische Einflussnahme seiner Kieler Vorgesetzten schaltet sich der Landesrundfunkrat ein.

Von Eiken Bruhn

26.8.2022

Hässlicher Wahlkampf

Niedersachsens CDU schnorrt bei AfD

Niedersachsens CDU wirbt mit rassistischer Hetze gegen „Clans“ für die Landtagswahl. Die Plakate sind jenen der Hamburger AfD zum Verwechseln ähnlich.

Von Emma Philipp

24.8.2022

Kritik an Lastenradförderung in Bremen

Die Klientel sind wir

Kommentar von Friederike Gräff

Wer eine finanzielle Förderung für die Mobilitätswende mit Klientelpolitik verwechselt, hat den Schuss nicht gehört. Der Klimawandel betrifft alle.

26.7.2022

Bremer Senat uneins über Verkehrswende

Räder für die Reichen

Bremen hat jene, die sich Lastenräder kaufen, mit 500.000 Euro subventioniert. Die Bilanz: Das Geld kam vor allem in privilegierten Stadtteilen an.

Von Jan Zier

25.7.2022

Hinter einer Lupe ist der Ordner «Eigene Dateien» auf einem Computerbildschirm zu sehen

Hamburgs Verfassungsschützer maulfaul

Auskunft nur mit Schweigepflicht

Eine Hamburger Anwältin klagt, weil der Verfassungsschutz ihr nicht sagen will, welche Daten er über sie besitzt. Nun bekam sie ein absurdes Angebot.

Von André Zuschlag

17.7.2022

Keyvan Taheri auf Parteitag am Rednerpult

Mobbing bei der Hamburger Linken

Linke streiten über Rassismus

Hamburger Landeschef Taheri kritisiert Umgang mit Migranten. Die Fraktionsspitze und Teile des Landesvorstandes erklären das für unbegründet.

Von Gernot Knödler

11.7.2022

Abgeordnete der Bremer Bürgerschaft bei der konstituierenden Sitzung im Haus der Bürgerschaft in Bremen im Juli 2019 von hinten und oben fotografiert; die Zahl der Abgeordneten soll für die nächste Wahl um drei erhöht werden

Wahlrechtsreform in Bremen

Mehr ist manchmal mehr

Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite.

Von Lotta Drügemöller

10.7.2022

Demonstrierende vor dem Bundesverwaltungsgericht

Urteil zur A 20 in Niedersachsen

Autobahnbau im Moor gestoppt

Wegen Verfahrensfehlern darf das erste Stück der A20 nicht gebaut werden. Dass Moore zerstört würden, sei allerdings kein Grund, den Neubau abzusagen.

Von Eiken Bruhn

8.7.2022

Ein Justizwachtmeister geht durch einen der langen Flure im Zellentrakt der JVA Sehnde.

Ersatzfreiheitsstrafen in Niedersachsen

Wegen Armut in den Knast

Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber nicht.

Von Nadine Conti

4.7.2022