In einem Stadtbezirk Braunschweigs machen sich Neonazis breit. Mit einem lokalen Aktionsplan will ein Bündnis linker Parteien dagegen vorgehen.
... Braunschweig zusammengeschlossen haben, will dem Ausbreiten der Szene... . Die Fraktion BS, zu der sich Linke, Volt und „Die Partei“ im Rat der Stadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Das Tucholsky-Literaturmuseum ist durch Sparpläne der Freien Wähler bedroht. Zu seiner Rettung ziehen SPD, CDU und Linke an einem Strang.
... längst auf dem Tisch: Der Landkreis will die Trägerschaft des Museums übernehmen. Das hat Schwochow... in Wasser Schauplatz des Konflikts: das Rheinsberger Schloss, das auch das Literaturmuseum beherbergt 5...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die schwarz-rote Koalition meint zwar, einen Weg zur Rettung des Landeshaushalts 2024/2025 gefunden zu haben. Begeistert sind davon aber nicht alle.
... (SPD), die mit vor den Journalisten sitzt. Die Einsparungspläne seien „das Todesurteil für die Innere... Sicherheit“, hat am Morgen die Gewerkschaft der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Streit um die Parkplätze auf dem Köblinger Markt zeigt sich, wie weit das Niveau der Debatte im Rat gesunken ist.
... Disposition stehen. Die versucht die SPD im Verbund mit diesen anderen Parteien nun... mit anderen Spitzenbeamten der Stadt vor dem Rathaus in den weißen Shirts, mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wofür kämpft Anthony Lee, Bauernprotest-Sprecher und Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl? Er fischt jedenfalls in extrem rechten Gefilden.
... er einer der einflussreichsten Köpfe der Bauernproteste – und über die versucht sich die Partei aktuell... schön das zuwächst, die Sahel-Zone“. Der Applaus war verhalten, nur etwa die Hälfte der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... und Transhumanismus. „Das Symbol dafür ist die Regenbogenfahne, die längst das Sternenbanner abgelöst hat... Demokratie“ gehören, hätten ihm rechte Parteien erklärt, dass Wahlerfolge nur mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Politiker:innen der Grünen werden öfter angegriffen als die anderer Parteien. Dafür sind nicht nur rechtsextreme Publikationen verantwortlich.
... Stadtverband auf Daten des Bundesinnenministeriums, die zeigen, dass die Partei am stärksten gefährdet ist... oder Geschäftsstellen waren die Grünen die am häufigsten betroffene Partei. Der grüne Stadtverband erklärt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die Junge Alternative Schleswig-Holstein war beim rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest vertreten. Die Rekrutierung läuft auch über Kampfsport.
... statt. Auf der Website der Aktionsgruppe Börzsöny, die den Marsch mitträgt, wird die „Gedenk- und... verwendet“ – gezeichnet: „Das Volk“. Inszenierungen, die die „Junge Tat“ über die sozialen Medien verbreitet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Göttinger KAZ zieht Ausstellungszusage zum 100-jährigen Jubiläum zurück. Grund ist eine Stellungnahme zur Festnahme der RAF-Terroristin Klette.
... stellen, damit die Ausstellung doch noch stattfinden kann. Der Kreisverband der „Partei“ dachte zunächst... Landtage einzieht, hat den Gong nicht gehört.“ Der Göttinger Kreisverband der „Partei“ dachte zunächst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... zusammengelegt. Die Landesschiedskommission der Partei stimmte gegen die Pläne des Landesvorstands, wie die SPD bestätigte. Die Pläne.... Die Prävention, die Unterstützung von Betroffenen, wie auch die Strafverfolgung und die Zusammenarbeit der staatlichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gericht hebt Suspendierung des Lichtenberger Stadtrats Kevin Hönicke auf
... haben. Die Gerichte haben das bislang anders gesehen. Der Grund für die Aufhebung der Freistellung... Dienstag kassierte das Oberverwaltungsgericht das gegen ihn verhängte „Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“. Hönicke...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
... auffällig geworden sind? Das ist die Frage, mit der sich der Staatsgerichtshof in Bückeburg.... Die Persönlichkeitsrechte, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Unschuldsvermutung – all das wiege schwerer als das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit mehr als 30 Jahren kämpft der Staat in Sizilien gegen die Mafia. In Palermo setzt eine Schulleiterin auf Bildung als Gegengift.
... Italia – wurde als dessen Mittelsmann zur Cosa..., einer der engsten Mitarbeiter Silvio Berlusconis – insbesondere beim Aufbau seiner Partei Forza...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Unternehmensgruppe Krieger plant in Kiel einen Rad-Discounter. Es gibt Misstrauen gegenüber dem Investor, auch wegen dessen Vorgeschichte.
... Ove Schroeter von „Die Partei“ ist die Sache klar: In den rund 7.000... Misstrauen gegen die Krieger-Gruppe... den Stimmen von Grünen, SSW, Linken und der „Partei“. „Wir sind enttäuscht, dass das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Was braucht es, um heutzutage ein:e Held:in zu sein? Ein fiktives Gespräch unter Hamburger Freund:innen nach dem Tod von Alexei Nawalny.
... flog deshalb aus seiner liberalen Partei.“ „Hat der sich je davon distanziert... töten, sei das ein Zeichen der Stärke der Sache.“ „Welche Sache?“ „Der Kampf für..., funktioniert besser.“ „Wie bei den Amazonen.“ „Die hatten sogar Sex, glaub’ ich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Das Programm von Mecklenburg-Vorpommerns AfD für die Wahl am 9. Juni benennt große „Remigration“ als Ziel. Auch Flüchtlinge aus der Ukraine sollen weg.
... sie die Politik der anderen Parteien als „von den Bürgern entfremdet“ darstellt: Die regierenden Parteien leugneten die... zu tun, aber die Partei will ja auch eher die Gemüter bewegen. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... dem Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger verpflichtet“. Mit dem „Mut zur Wahrheit“ sei die Partei... angetreten. Vor allem das eigene Wohl und die eigene Wahrheit treiben die Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... verteidigte vor dem Hintergrund der Großdemonstrationen gegen rechts die Migrationspolitik seiner Partei. „Ich sehe... des Zwischenlagers. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg kritisierte die geplante Schutzmauer: Die dünne Decke der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger AfD-Sprecher Robert Offermann und der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré nahmen 2009 an einem Nazi-Aufmarsch teil. Das belegen Fotos.
... Parteimitglied. Hinzu sitzt er für die Partei im Seevetaler Gemeinderat. Dabei widerspricht... Jahren. Zuvor war sie die Jugendorganisation des Vertriebenenverbandes der Landsmannschaft Ostpreußen und hieß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders aussieht.
... die eingeblendete Parteilogos der demokratischen Parteien ein. Shahini dokumentierte dort den Protest der Landwirte gegen die... Streichung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
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