Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.
... ausgeübt hat. „Diese Flügelscheiße“ muss die Partei aus ihres Sicht hinter sich.... Aus Künasts Sicht spielt das im Leben außerhalb der Partei kaum eine Rolle... – da interessiere stattdessen, in welchem Zustand die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat schließt einen Vertrag für die Uferhallen im Wedding und will den Kulturstandort schützen. Künstler dürfen 30 Jahre bleiben.
... nicht. Richtig ist, dass sich die beteiligten Parteien (Kulturverwaltung, Bezirk und Eigentümer...) auf eine Pausierung des Bebauungsplanverfahrens verständigten. Pardon. Die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Corona-Leugner und Reichsbürger wollen erneut in Göttingen aufmarschieren. Beim letzten Versuch mussten sie umkehren.
... die Querdenker mittlerweile aber vor allem die Grünen ausgemacht. So beschuldigen sie die Partei..., ihre Politik führe „Krieg gegen das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.
... der Regel nicht sinnvoll, da es den Autoverkehr, den Wirtschaftsverkehr und auch die Busse der..., Menschen mit Behinderungen und die Menschen, die an den Hauptstraßen wohnen.“ Bedenken dieser...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... eine Debatte über die künftige Spitze des Landesverbands seiner Partei für verfrüht. Wie... die SPD insgesamt konzentriere auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berlins Kultursenator wehrt sich gegen Kritik an seiner verpflichtenden Erklärung gegen Antisemitismus. Er sieht sie als Beginn eines Dialogs.
... eingereicht: zu den Rechtsgrundlagen... von den Grünen sagte, seine Partei habe einen fünfseitigen Fragenkatalog zu der Klausel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein rechtsextremer Hamburger Verein verklagt den Verfassungsschutz. Er sorgt sich um seine Gemeinnützigkeit.
... vor den Bestrebungen der Jugendorganisation. Von der Einstufung des Verfassungsschutzes wurde der Verein überrumpelt Demonstranten der Partei «Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
... habe die Zeit des Jahreswechsels genutzt, um „über die Zukunft unserer Partei und den richtigen... Weg für die...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Bei Brandenburgs Grünen dominiert Pragmatismus. Für die Zeit nach der Landtagswahl im September setzen sie weiter auf eine Koalition mit SPD und CDU.
... . Entscheidend ist zudem, ob die drei Parteien nach der Wahl überhaupt eine absolute... Kilometer Luftlinie liegen zwischen den Parteizentralen des Berliner und des Brandenburger Landesverbands. Gefühlt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mehr als 500.000 Berliner sind zum 11. Februar zur Wiederholung der Bundestagswahl aufgerufen. Die Parteien haben nun mit den Wahlkampagnen begonnen.
.... Februar zur Wiederholung der Bundestagswahl aufgerufen. Die Parteien haben nun mit den Wahlkampagnen begonnen... Kurz nach dem Jahreswechsel haben die Parteien ihre Kampagne zur Wiederholung der Bundestagswahl in...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Kiel soll dieses Jahr einen Drogenkonsumraum bekommen, den ersten in Schleswig-Holstein. Das allein wird die Probleme der Betroffenen aber nicht lösen.
... Sprecher der Fraktion Die Linke/Die Partei in der Kieler Ratsversammlung wirft der Stadt vor, die Sache... nicht überfordern. Florian Wrobel von der Partei findet das falsch. „Drogenkonsumräume müssen eigentlich...
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Typ: Bericht
Haben Sie Angst vor 2024? Unnötig! Das neue Jahr wird die AfD, die Klimakrise und fast alle Kriege beendet haben. Dank Norddeutschlands Engagement.
..., könnte man fast meinen, die ganze Partei sei im Loch von Holm...“, lautet der Tenor des Urteils. Die Sender hatten sich die TV-Rechte für den amerikanischen... und dem Platzen der Ampelregierung steht die neue, rot-grüne Koalition: Das Fehlen der FDP...
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Typ: Bericht
Leitkultur-Gerede wie das von Friedrich Merz über Weihnachtsbäume stärkt die AfD. Das spiegelt sich in den Umfragewerten wider.
... nun, etwa im anstehenden Europawahlkampf, weiter gegen die Normalisierung der... liegt die AfD laut Umfragen bei 6 Prozent. Alle demokratischen Parteien sollten...
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Typ: Kolumne
Vor drei Jahren lenkte Melvin S. einen Pick-up gezielt in eine Gruppe, die gegen die AfD demonstrierte. Nun muss er ins Gefängnis.
... und die Nebenklagenden mit Stirnrunzeln zuhörten. Angesichts der Schwere der Tat, die laut den Sachverständigen... einzureichen, das könnte auch die Nebenklage tun. „Der Angeklagte wusste um die Kraft des Wagens...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Nach dem Karlsruher Urteil bereiten sich die Parteien auf den 11. Februar vor
... sich die Parteien auf den 11. Februar vor Die Parteien schalten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in den... Wahlkampfmodus für die...
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Einige Stars der Querdenken-Bewegung müssen sich vor Gericht verantworten. Sie machen daraus ein neues Thema für ihre Anhänger*innen.
... Fuellmich, Rechtsanwalt und Ex-Spitzenkandidat der Partei Die Basis, hier im Januar 2021... weiteres Thema: Die Strafverfolgung der eigenen Mitstreiter*innen. Die Vorwürfe der Strafverfolgungsbehörden reichen von...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Kolumne
In Berlin durchsucht die Polizei Räume einer propalästinensischen Gruppe – wegen eines Instagram-Posts. Die Repression erreicht damit neue Ausmaße.
... und der Krieg gegen die Zivilbevölkerung in Gaza . Die Fatah-Partei hingegen, die 1993 den bewaffneten... Gelder aus dem Iran und unterstützt das syrische Assad-Regime. Beide Parteien begingen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen – aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen.
... Umfragetiefs und Abspaltung der Gruppe BSW, des Bündnisses um die frühere Partei-Ikone Sahra... erneut gewinnt. Dann aber hätte die Partei nicht mehr über jene 3... 455. Beide ignorierten damit die Empfehlung des Bundeswahlleiters . Der hatte gefordert, in 6...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Das Zerwürfnis ist mit der Wahl von Nina Stahr zur Co-Parteichefin beim fortgesetzten Landesparteitag nicht vorbei.
... sie behalten, die Partei macht eine Ausnahme von der in der Satzung festgeschriebenen Trennung... mit dir umgegangen sind, das war einer feministischen Partei nicht würdig.“ Mit...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Vor dem Haushaltsbeschluss bleibt die schwarz-rote Koalition Antworten schuldig. Etwa, wie sich ohne sozialen Kahlschlag 4 Milliarden sparen lassen.
... einpacken. Auf der Strecke bleiben die Schwächsten.“ „Auf der Strecke bleiben die Schwächsten“ Grünen... endet die Übereinstimmung aber auch. Die Opposition und vor allem die Fraktionschefin der Grünen...
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Quelle: taz Berlin
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