... über ein Thema gesprochen werden, das die AfD vorgeschlagen hatte: „Keine weiteren.... Aber ausgerechnet dieses? Eine Pressemitteilung des Berliner Bündnisses Nachhaltige Stadtentwicklung und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Vor dem Sicherheitsgipfel fordern Grünen-Bezirksbürgermeisterinnen mehr Mittel für Sozialarbeit. Nächtliche Zugangssperre für den Görli wird abgelehnt.
... Kieze. Anders als Mitte, das den Umbau des Leo laut Remlinger durch Umschichtung... Feuerwehr sowie die Bezirksbürgermeisterinnen über Maßnahmen für den „Leo“ und den „Görli“. Auslöser...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander.
... Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des... nicht nur mangelhafte Inhalte des Entwurfs, der für die kommenden beiden Jahre zusammen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern.
... verhindern. Die mitregierende SPD brachte das in eine schwierige Lage: Die Forderungen der Oppositionsfraktionen... griff die Forderung der Linkspartei auf, der Senat solle „Sand im Getriebe“ der A...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz.
... einer zunehmenden Radikalisierung der AfD. Das Foto zeigt das Abgeordnetenhaus, das Berliner Landesparlament. CDU... anbieten wolle und das „möglichst unter dem Dach des VBB“. Der Zuhörerschaft im Saal...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD zog gegen ein Theaterstück einer Osnabrücker Gesamtschule vors Verwaltungsgericht Hannover. Das Stück ist aber von der Kunstfreiheit gedeckt.
... eine „Machtergreifung“ anzustreben. Das entspreche so nicht den Positionen der Partei, erläuterte ihr Anwalt... Shitstorm Das war in den Kreisen der AfD-Anhänger, die nach dem Bekanntwerden des Stückes die Schule...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Ex-Spiegel-Journalist Matthias Matussek macht in seinem neuen Roman sich selbst zum Thema. Am Freitag stellt er ihn auf einer AfD-Veranstaltung vor.
... Johannes“, verspricht der... der finalen Schlacht zwischen den Mächten des Himmels und denen des Satans, frei nach der Apokalypse des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt.
...“, kritisierte am Dienstag gegenüber der taz die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Oda Hassepaß... diesen Mittwoch ist das Thema auch für die Sitzung des Verkehrsausschusses vorgesehen: Grüne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... nicht erneut als Landesvorsitzender seiner Partei antreten. Das geht aus einem am... und Politneuling hatte die CDU bei der Bürgerschaftswahl 2019 die Sozialdemokraten überflügelt und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
... jenen Stimmen aus den Reihen des Koalitionspartners CDU, die glauben, den Park ausschließlich über..., der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Verfasser des Papiers, die Passage gegenüber der taz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Eröffnung des „PopUp“ der Amerika-Gedenkbibliothek reden alle übers Lafayette. Doch die Idee, es für die ZLB zu kaufen, hat einen Haken.
... Anfang 2022 von der Allianz-Versicherung übernommen. Die beiden Parteien hatten in Bezug... auf das Transaktionsvolumen zwar Stillschweigen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die FDP sperrt sich dauernd und die Grünen geben permanent nach, finden LeserInnen. Sollten die Grünen die Koalition verlassen? Christian Ströbele war ein Mentor der taz
... gar nicht als Partei der linken Mitte wahr, sondern als Partei der Besserverdienenden mit... moralischem Anspruch. Nichts gegen Moral, aber schon das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Heute gibt es in Hamburg zwei Kundgebungen zum Antikriegstag. Die Friedensbewegung in der Stadt ist tief gespalten.
... in der Reichsbürger-Szene aktiv... mehrere Personen, die im Querdenker-Milieu, in rechtspopulistischen Parteien wie „Die Basis“ oder...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... für die AfD in den Bundestag einzog und als außenpolitischer Sprecher der Partei fungierte.... Hampel arbeitet sich auch an der 68er-Bewegung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär.
... im Präsidium Wie der Partei- und Regierungschef kommt Klein, die als Tochter von... die gesamte Partei bei ihrem Modernisierungskurs unterstützen. Wegners langjähriger Parteirivale Mario Czaja , der das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Polizeipräsidenten Johann Kühme, weil er die Partei in einem Interview kritisiert hat... die sogenannten Verstärkerzüge, wie das Unternehmen mitteilte. Das sind Züge, die nach dem Regelfahrplan in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.
... Platzeck als Ministerpräsidenten ablöste, gewann die Partei erstmals unter seiner Führung und... und Weise, wie seine Partei das feiert, kommt einer vorgezogenen Nominierung ... Frauen an der Spitze der 16 Bundesländer. In deren Rangliste führen die 2011 ins...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wir brauchen Lösungen im ökologischen Dilemma von Fernweh und Klimaschutz. Frauen mögen manchmal Spinnen, aber nie das Macho-Gehabe von Fußball-Präsidenten
... Italien! Einigung und Kompromisse in der Partei sollten das Ziel sein. Meine Vision... … nicht die Schritte zählen, sondern das Geräusch des fallenden Regentropfens auf das Blatt des Ahorns...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Kandidat der Hamburger AfD für die Europaliste heißt Michael Schumann. Der politische Nobody vertritt stramm rechtsextreme Positionen.
... sich die AfD der europäischen „Partei Identität und Demokratie“ (ID-Partei) anschließen. Die ID-Partei ist... geprägt von der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Begüm Langefeld ist von den Grünen zur SPD gewechselt. Ihr Kreistagsmandat hat sie mitgenommen. Ihre Enttäuschung auch.
... nicht die Einzige, die das so sieht. Die Partei ist ungesund gewachsen. Liegt das daran, dass die..., alles sollte über den Mitarbeiter der international-europäischen Koordinatorin der Partei gehen. Da habe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
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