Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.
...: „Dafür gibt es keine Kontextualisierung, die das irgendwie erklärbar machen würde.“ Nur... Wegner. Berlin taz Auf den Besuchertribünen des Abgeordnetenhauses ist Beifall eigentlich verboten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Frankfurt (Oder) setzt große Hoffnungen in die neue polnische Regierung
... Endergebnis eine Mehrheit der Sitze. Die bisher regierende nationalkonservative Partei PiS wird demnach.... Ein weiteres Thema sei der Ausbau der Oder. Der Linke-Politiker nannte auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Hamburg sammeln Eltern für eine Volksinitiative Unterschriften. Sie will das Lernen zu Hause und alternative Bildungsangebote ermöglichen.
... ihre Partei für die Verbesserung der staatlichen Schulen ein und nicht der privaten. Das ganze.... Es ginge darum, für die Schüler, für die die Schule schädlich ist, eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
2021 trat Reiner Fuellmich als Kanzlerkandidat für die Partei Die Basis an. Nun wurde der Göttinger Querdenker-Anwalt verhaftet.
... Galionsfigur des Protestes: Bei der Bundestagswahl 2021 trat Reiner Fuellmich für die Partei Die Basis... als Kanzlerkandidat für die Partei Die Basis an. Nun wurde der Göttinger Querdenker-Anwalt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Senat braucht Platz für neue Flüchtlingsunterkünfte. Wie schon 2017 versucht, soll die Lockerung des Tempelhofer Feld-Gesetzes Abhilfe schaffen.
... Flughafengebäude „Tempohomes“ nennen sich die Wohncontainer, in denen die Flüchtlinge bisher untergebracht werden... Richter in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses diskutiert werden. Hintergrund der Debatte um die Änderung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.
... saßen Schaefer und der Leiter des Rechtsamts, haben mir das vorgelesen, unterschreiben sollte... Belange betreffe, entziehe sich der Kenntnis. Die Generalstaatsanwaltschaft teilt am Dienstag auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Endlich bekommt Hannover mal positive Aufmerksamkeit – jedenfalls in den überregionalen Medien. Zuhause kann der OB es eigentlich nur falsch machen.
... jeder Schlappe heißt es in den Parteien: „Wir müssen unsere Ziele besser... jeder Schlappe heißt es in den Parteien:„Wir müssen unsere Ziele besser... war ich nicht bei der Präsentation der Innenstadtpläne, die Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt.
... noch an seine Partei, die bei der Abstimmung über die Koalition mit der CDU im... dazu, nun gleichermaßen seine Partei zu preisen, der er seit 1972 angehört... bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... deshalb zu einer extremistischen Partei ab? Sollen das die Lösungen für unsere Probleme... Braß, Steinhausen an der Rottum Sahra Wagenknechts neue Partei „Wer würde sie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Hamburger Landesverband der NPD macht die Umbennung in „Die Heimat“ nicht mit. Er will nicht „anschlussfähig“ sein.
... sich die Partei allerdings nicht festgesetzt. In der Hansestadt bleibt die NPD die NPD. Auf dem...Rechtsextreme Partei „Die Heimat“ Hamburgs NPD bleibt NPD Der Hamburger Landesverband der NPD macht die Umbennung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Beim Klimastreik in Bremen im September weigert sich ein MLPD-Mann, sein Plakat zu entfernen. Daraufhin nimmt ihn die Polizei in Gewahrsam.
... Ort in der Regel Parteiflaggen und Abzeichen, ausgenommen der Jugendorganisationen der Parteien. Das verstehen nicht... und Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) seit 1982. Die MLPD hält...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
...) Klage gegen Bremer Bürgerschaftspräsidentin Die Bremer Fraktion der Partei Bündnis Deutschland (BD) hat... der Abriss des Endlager-Erkundungsbergwerks begonnen. Einer der ersten großen Rückbauschritte sei der Abbruch der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts.
...-Euro-Tickets beschlossen, dem der Verkehrsverbund... Anschluss an die Senatssitzung. In der hatte die Landesregierung unter anderem den Neustart des 29...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... aber wichtig, dass die Wählerinnen und Wähler der übrigen Parteien dann erneut zur... Wahl gingen, um nicht den AfD-Anhängern das...): „AfD gewinnt den 1.Wahlgang. Und die SPD fliegt raus!“ Der AfD-Kandidat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Grüne fordern, Golfplätze zur Wohnbebauung zu nutzen statt das Tempelhofer Feld. Die Golfplätze im Eigentum des Landes Berlin umfassen 72 Hektar.
... Artensterben ein Luxus , der den Spaß Weniger über die Zukunftsfähigkeit der gesamten Stadt stellt... einen Erbpachtvertrag mit dem Land. „Das Beispiel der Golfplätze zeigt exemplarisch: Die Berliner Flächenproblematik...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Demokratie bedeutet Mitdenken, Rechte und Pflichten. Das sollte schon in der Schule gelehrt werden. Für Degrowth braucht es aber Revolution!
... in der Linken verstummen oder verlassen die Partei! Die AfD ist die Partei, die von der Zerrissenheit der Linken..., das sich innerhalb der Partei die unterschiedlichen Fraktionen bekämpfen. Die Bearbeitung der Themen der „kleinen Frau“ und des...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... nieder, weil er der Partei nicht schaden wollte. In die Kommunalpolitik kehrte er... waren sie das Logo des rechtsextremistischen Vereins „Hammerskins“. Mit dem Verbot des Vereins durch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.
... berücksichtigt werden oder zumindest jeder, der die gerade amtierende Parteispitze ordentlich unterstützt...-Landesvorsitzende Raed Saleh das nicht verhinderte. Dass das schwindende Führungskraft der SPD-Doppelspitze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.
.... Letztlicher Anlass für die Trennung soll die Finanzierung der Fußballeuropameisterschaft 2024 in Berlin..., dazu eine Vorlage für die Senatssitzung einreicht, über die die Landesregierung dann entscheidet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und linke Aktive haben einen Verein gegründet, um die Arbeit des Behindertenparlaments zu fördern. Konservative Mitglieder fehlen bislang.
... hatte am Freitag schon die Bundesvereinigung Lebenshilfe ihren Unvereinbarkeitsbeschluss mit der... sagte bei der Vereinsgründung: „Wir sind überparteilich, bis auf eine Partei.“ Zuvor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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