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Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030

Verschleppen geht diesmal nicht

Von Bert Schulz
Ausgabe vom  13.3.2023,  Seite 22, berlin

wortwechsel

Ost-West-Bereitschaft zum Energiesparen

Wird im Osten nicht gespart und nur gemeckert? Leser argwöhnen Spaltung Ost/West in taz-Berichterstattung. Das abgewetzte Sofa Deutschland ist unproduktiv und korrupt
Ausgabe vom  11.3.2023,  Seite 22, briefe
Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz
Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Straße in der Neustadt, eine Frau mit Hund auf dem Gehweg, auf dem Autos mit je zwei Reifen parken

Bremens SPD und Grüne im Streit

Geh weg, Auto

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden: Die Verkehrssenatorin kann das illegale, aber meist geduldete Gehwegparken nicht einfach akzeptieren.
Von Alina Götz

10.3.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner von der CDU und Franziska Giffey von der SPD

Schwarz-Rote Verhandlungen in Berlin

Erstes aus der Ideenschmiede

CDU und SPD starten in ihre Koalitionsgespräche und beschließen ein Grundsatzpapier. Trotz Geldmangels soll das 29-Euro-Ticket bleiben.
Von Stefan Alberti

9.3.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Bettina Jarasch.

Parteitag der Berliner Grünen

Blick voraus auf 2026

Grüne halten an Bettina Jarasch als Führungsfigur fest und gucken bereits auf die nächste Wahl. Kritik an ihr bleibt trotz drohender Opposition aus.
Von Stefan Alberti

8.3.2023

Menschen auf dem Tempelhofer Feld vor dem Sonnenuntergang

CDU will Tempelhofer Feld bebauen

Direkt gegen die direkte Demokratie

Kommentar von Bert Schulz
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.

5.3.2023

Erstes Treffen zur Sondierung fuer evtl. Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD Foto: Die Regierende Buergermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) und der Wahlsieger Kai Wegner (CD) begruessen sich

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Harmonie nur in der Chefetage

Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung. 
Von Jonas Wahmkow

5.3.2023

Klaus Lederer vor einer Werbewand der Linken

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke zwischen Frust und Aufbruch

Drei Tage nach dem Aus für Rot-Grün-Rot trifft sich Berlins Linke zum Parteitag. Parteichefin Schubert kündigt eine klare Oppositionspolitik an.
Von Bert Schulz

3.3.2023

nachrichten

Ausgabe vom  3.3.2023,  Seite 26-27, nord
Ein Plakat der Grünen liegt zerrissen am Boden

Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin

Scheiden tut weh

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien.
Von Bert Schulz

3.3.2023

Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat seiner Partei bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am Tag der Wiederholungswahl

Kai Wegner in rechter Facebook-Gruppe

Dubiose Kontakte

Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.
Von Dariusch Rimkus

3.3.2023

Katina Schubert, Berlins Linke-Vorsitzende, eröffnet im Festsaal Kreuzberg den Kleinen Parteitag der Partei Die Linke in Berlin mit Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023. Die Berliner Linke hält an ihrem Ziel fest, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen

Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin

„Der Stil ist nicht nachvollziehbar“

Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an.
Interview von Susanne Memarnia

2.3.2023

Kaum gewählt, schon wieder weg

Mittes Schulstadträtin Maja Lasić (SPD) tritt zurück und nimmt ihren Sitz im Abgeordnetenhaus an. Sie war erst seit wenigen Monaten im Bezirksamt
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  2.3.2023,  Seite 22, berlin

nachrichten

Ausgabe vom  2.3.2023,  Seite 26-27, nord

nachrichten

Ausgabe vom  1.3.2023,  Seite 26-27, nord

nachrichten

Ausgabe vom  28.2.2023,  Seite 26-27, nord
Gedenkort, an dem Blumenkränze niederglegt sind

Änderung der Hamburger Verfassung

Antiziganismus bleibt unerwähnt

SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sin­ti:z­ze und Ro­m:n­ja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben.
Von André Zuschlag

27.2.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Landeswahlausschuss

Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl

Jetzt ist es amtlich

Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Porträt von Tobias Schulze

Sondierung Rot-Grün-Rot in Berlin

„Ein Weiter-so will keiner von uns“

Tobias Schulze von der Linkspartei hält eine fortgesetzte Koalition gar nicht für unmoralisch. Ein Enteignungsgesetz ist für ihn unausweichlich.
Interview von Stefan Alberti

26.2.2023