Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 21

Wie die Ampel Berlin ärgert

Zwei der drei Parteien, die in Berlin koalieren, regieren auch im Bund mit. Dennoch verhindert die Ampel immer wieder Vorhaben von Rot-Grün-Rot. Nicht nur die FDP fällt dabei negativ auf, sondern auch die SPD. Drei Beispiele

Von Gareth Joswig, Bert Schulz und Manuela Heim

Ausgabe vom 16.1.2023, Seite 21, berlin

Bundespolizisten stehen im Bremer Hauptbahnhof um Kontrollen durchzuführen.

Personenkontrollen der Bremer Polizei

Stadtweites Quittieren gefordert

Die Bremer Grünen wollen, dass die Polizei bei Personenkontrollen in ganz Bremen Quittungen ausgibt. Racial-Profiling-Opfer hätten so ein Handhabe.

Von Franziska Betz

17.1.2023

südwester

AfD gegen AfD

Von Benno Schirrmeister

Ausgabe vom 16.1.2023, Seite 25, nord

Jemand hält eine Karte mit dem durchgestrichenen Symbol für die A26 Ost in die Kamera

A26 Ost infrage gestellt

Hamburger Grüne gegen Hafenautobahn

Fraktionschef Lorenzen wendet sich gegen Denkverbote und verweist auf den Bund. Ampelkoalition hat vereinbart, Bundesverkehrswegeplan zu überarbeiten.

Von Gernot Knödler

13.1.2023

Prozess um rechte Gewalt gegen Dilan S.

Angegriffen von Rechtsextremen

Drei Frauen und drei Männer sollen die 17-jährige Dilan S. angegriffen haben. Recherchen zeigen, dass sie Teil einer rechtsoffenen Kneipenszene sind.

Von Gareth Joswig

13.1.2023

südwester

CDU voll in Battle-Mood

Ausgabe vom 12.1.2023, Seite 25, nord

Menschen stehen mit gelben Kreuzen und Transparenten vor einer Filiale der Deutschen Bank

Lützerath im Berliner Wahlkampf

Grüne in der Klima-Falle

Für die Hauptstadt-Grünen kommt die Räumung in Lützerath zur Unzeit. Ihr Bruch mit der Klimabewegung wird nun offenkundig.

Von Erik Peter, Timm Kühn, Laura Mielke und Bert Schulz

11.1.2023

Eine große Plakatwand ist mit einem halben Wahlplakat bedeckt. Es handelt sich um das Wahlplakat der CDU Berlin wähl dich neu.

Wahlwiederholung in Berlin

Kaum Geld für Plakate übrig

Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um?

Von Laura Mielke

11.1.2023

VIele weiße Autos aus einer Drohne fotografiert, daneben ein gelbes Greenpeace-Banner

Klimaschutzklage gegen Volkswagen

Keine Daumenschrauben für VW

Das Landgericht Braunschweig hat die Klage gegen VW zugelassen. Die Kläger wollen Volkswagen verpflichten, ab 2029 keine Verbrenner mehr herzustellen.

Von Nadine Conti

10.1.2023

Gesprühter Genderstern auf einer Backsteinwand

Angst vor Sprachvorschriften

Volksini gegen Gendern geplant

Die Hamburger Verwaltung und Bildungseinrichtungen sollen auf gendergerechte Sprache verzichten. Eine Volksinitiative dazu wird gerade vorbereitet.

Von Gernot Knödler

4.1.2023

Zwei Polizisten von hinten zu sehen, sie stehen vor dem Zentrum Kreuzberg am Kotti bei einem Protest gegen die geplante Kotti-Polizeiwache

Berliner Polizei-Beauftragter

Whistleblower besser schützen

Der neue Polizeibeauftragte Alexander Oerke schlichte lieber im Stillen, erzählt er im Interview. Zu Vorfällen äußerte er sich noch nicht öffentlich.

Von Plutonia Plarre

4.1.2023

Menschen stehen mit Abstand zueinander vor dem Hamburger Rathaus. Auf einem Transparent steht:

Campus-Grün-Mitglied über Auflösung

„Wir wollen ein Signal setzen“

Die Hamburger Hochschulgruppe Campus Grün löst sich auf. Weil sie keinen Sinn mehr in Hochschulpolitik erkennt, wie Mitglied Felix Steins erklärt.

Interview von Kaija Kutter

2.1.2023

Ein Mann sieht aus einem vergitterten Fenster

Hamburger CDU zur Sicherungsverwahrung

„Es steht Aussage gegen Aussage“

Nach einem Beschwerdebrief von Sicherungsverwahrten kritisiert die CDU die Resozialisierungsmaßnahmen. Die Behörde sieht keinen Handlungsbedarf.

Interview von Friederike Gräff

29.12.2022

Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU

Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender

Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 21, nord

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner

Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl

„Unsere Flughöhe war zu hoch“

In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner.

Interview von Nadine Conti

26.12.2022