Die Chefin der Linksfraktion Sofia Leonidakis fordert politische Konsequenzen aus den skandalträchtigen Bamf-Ermittlungen. Die Senatorin sei gefragt.
... allerdings nicht äußern. Wird die rot-grün-rote Koalition den Fall... also lieber auf sich beruhen lassen? Die... oder der Spiegel. Zur Rolle der Staatsanwaltschaft wollen sich SPD und Grüne bislang...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Kirsten Kappert-Gonther ist grüne Direktkandidatin in Bremen Stadt: In der taz erklärt sie, warum Gesundheitspolitik für urbane Räume wichtig ist.
..., ist seit 2017 Bremer Bundestagsabgeordnete der Grünen. Sie ist Fachärztin für Psychiatrie... Kappert-Gonther ist grüne Direktkandidatin in Bremen Stadt: In der taz erklärt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Der Hamburger Senat beschließt Unterricht für alle Jahrgänge nach den Maiferien – und ein Ende der nächtlichen Ausgangssperre.
... zu den Handwerksbetrieben durch. Der nun von Rot-Grün beschlossene Stufenplan sei den Unternehmern der... der rot-grüne Senat Lockerungen an. So entfällt voraussichtlich ab dem 12. Mai die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Nach 37 Jahren soll dem Betreiberverein des Rieckhofs die Trägerschaft für das Harburger Kulturzentrum entzogen werden –offenbar grundlos. Verein und Opposition sind empört
... und öffentliche Unternehmen der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, habe jedoch die „Selbständigkeit der Bezirke einen hohen...) und Heinke Ehlers (Grüne) dafür gekommen, weil der Rieckhof bis Ende 2022...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hausärzt*innen in Bremens armen Quartieren sollen mehr Vakkzine bekommen. Doch die, die impfen, sind bereits am Limit.
.... Die Grünen wollen „die Betriebsärzt*innen im Niedriglohnsektor einbinden“ und wie die SPD „die kultursensible... Donnerstag meldeten sich sowohl die Grünen- als auch die SPD-Fraktion mit Pressemitteilungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... zu hinterlegen, heißt es aus der Grünen-Fraktion. Die Linke klagt, dass bei... Schaefer (Grüne), aktuell Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, sprach davon, dass die Zeit der Ausreden vorbei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... der CDU-Fraktion zu Dienstfahrrädern im öffentlichen Dienst will sich Rot-Grün...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Lohmühlenpark in St. Georg soll an seiner schmalsten Stelle teilweise an einen Investor verkauft werden. Die Anwohner*innen wehren sich.
... ein schmaler grüner Streifen durchzieht das Viertel. Das ist der Lohmühlenpark, der von der Haltestelle Berliner... Fläche an der schmalsten Stelle dieser grünen Lunge auf der Höhe der Brennerstraße 90...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Laut Ortsgesetz soll auf dem Rennbahngelände im Bremer Osten eine Grün- und Erholungsfläche entstehen.Die Bürger-Ini findet, dass Galopprennen dazugehören.Am runden Tisch herrscht darüber Uneinigkeit
... Teilen des Geländes hätte nach dem Willen des rot-grünen Senats, aber auch der damals... verfassten Gesetz lediglich, dass das Gelände „als grüne Ausgleichsfläche im Bremer Osten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... aussagen. Dafür stimmte der Ausschuss am Freitag mit rot-grüner Mehrheit. CDU... sollten vor dem Ausschuss am Freitag auch die Eigentümer der in den Steuerskandal verwickelten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Claudia Bogedan (SPD) war seit 2015 in Bremen zuständig für Kindertagesstätten und Schulen. Jetzt wechselt sie zur Hans-Böckler-Stiftung.
... Worte als die eigene Partei fanden Grüne und Linke. Auch die CDU bedauerte... die Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege aus, während sich der Geschäftsführer der evangelischen Kindertagesstätten – dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... auf, sich den Forderungen der Volksinitiative.... Die Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft forderten unterdessen das Parlament und den rot-grünen Senat...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... Kai Wargalla, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, „und zugleich der Beginn einer wunderbaren Geschichte... Taxim den Kauf bereits im Dezember 2016. „Die Unterzeichnung des Kaufvertrages ist das Happy...
Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
...: Mit weißer und grüner Farbe haben die Umweltschützer am Freitag die Worte „Wir... °C“ auf die Mönckebergstraße aufgetragen. Die weißen Buchstaben auf grünem Grund sind sechs... Meter hoch, insgesamt erstreckt sich die Botschaft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Staatsrechtler Clemens Arzt und Datenschützerin Imke Sommer lehnen das ab.
... Mustafa Öztürk, der innenpolitische Sprecher der Grünen. Für den innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Kevin... Lenkeit, hat die Novelle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Drei Bremer Bürgerschaftsabgeordnete proben die ÖPNV-Revolution: Bus- und Bahnfahren könnten in der Hansestadt in Zukunft über Steuern bezahlt werden.
.... „Wir stehen hinter dem Straßenbahnausbau“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Anja... Prozent der Treibhausgase aus (sofern man die Emissionen des großen Stahlwerks in der Rechnung...
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Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln. Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
...-Fraktion in der Enquetekommission. Doch ein Klimaziel, das den Rahmen für.... Der Bericht zeige „erste Erfolge“, sagt Philipp Bruck, Abgeordneter und Sprecher der Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
In Mümmelmannsberg stehen fünf Turnhallen leer, in denen die Elternschule Familien Bewegung und Beratung anbieten möchte. Die Stadt erlaubt das nicht.
.... So schreibt es der rot-grüne Senat in der Antwort auf eine Anfrage... der Linken-Politikerin Sabine Boeddinghaus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Vor der Haspa-Filliale im Stadtteil Ottensen stehen nun Blumenkübel, damit Obdachlose sich dort nicht mehr aufhalten können. Es ist eine perfide Methode.
... eines Dialogprozesses“ mit dem Bezirksamt. Dort hat bekanntlich eine Grüne das Sagen: Stefanie..., hübsch bepflanzt mit grünem Gewächs. Herzlos sei die Bank darum aber nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Bremer Veranstalter*innen fordern Umweltsenatorin Maike Schaefer zur Einführung eines landesweiten Mehrweggebots auf. Sie erhoffen sich so weniger Wettbewerbsverzerrung
... zunehmende Vermüllung der Veranstaltungen habe einen negativen...*innen des sechsseitigen Papiers ihre Forderungen an Bremens Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne). Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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