Die großen Kundgebungen der letzten Tage sollten keine Proteste gegen, sondern Bekenntnisse für etwas sein. Die pluralistische Demokratie nämlich.
... = Nazi etwas Gutes bringen, außer dem, der das propagiert, ein geiles Gefühl moralischer..., dass dies keine linken oder grünen Kundgebungen sind und schon gar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Der Internationale Gerichtshof weist den Antrag auf Einstellung der Angriffe ab. Israel müsse aber Maßnahmen ergreifen, um einen Genozid zu vermeiden.
... den Tatbestand des Völkermords. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte in ihrer Reaktion auf das... Urteil am Freitag, dass auch die...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt. Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu wehren.
... Otte, Grüne Fenster mit Geranien in den Blumenkästen und die Aufschrift Rathaus Die Idylle... der Kommunalpolitik Misbah Khan (Grüne), Bundestagsabgeordnete und Expertin für Rechtsextremismus , sagte der taz, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Die Grünen verzeichnen seit Jahresbeginn nach eigenen Angaben viele Neueintritte. Nach Einschätzung des... Parteivorstands könnte dies mit den jüngsten Protesten gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Deutschland braucht Arbeitskräfte. Um die anzulocken, reist Entwicklungsministerin Schulze nach Marokko. Doch es geht auch um Abschiebungen.
... Zahl der Abschiebungen nach Marokko ist... dem Land in aller Regel als „offensichtlich unbegründet“ abgewiesen. Die Grünen lehnen das ab. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD soll die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne und Linke organisieren ein „Kontrastprogramm“.
..., vom Parteibüro der SPD zu dem der Grünen und am Schluss zu dem der Linken. Dazwischen... die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bayerns Landtag probt den Schulterschluss gegen die AfD. Doch die Regierungsparteien schicken deren Kandidaten ins Verfassungsgericht.
... entschlossen.“ Anders sehen das die Oppositionsparteien Grüne und SPD. Die Grünen hatten schon im Vorfeld... angekündigt, nicht für die Liste...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wer Kinder hat, soll entlastet werden. Aber wie? Mehr Kindergeld würde den meisten Familien helfen. Doch die FDP setzt auf höhere Freibeträge.
... sich am Dienstag nicht zu den Plänen des Finanzministeriums. Inwiefern.... 11 Prozent der Kinder leben vom Bürgergeld. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) äußerte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... anderen Parteien wie SPD und Grünen große Befürworter gehabt hat, obwohl... vor allem einen Einbruch der Zukunftsinvestitionen zulasten der nachfolgenden Generationen zur Folge...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Lindner will höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld
... Kinder, die Nachbarn und den Verein kümmern, sollten entlastet werden. Auch die Grünen appellierten...: „Familien in der Mitte dürfen nicht leer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand, Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.
... von den Grünen, und oft ist das auch genau die Tour, mit der dieser ein... Selbstkritik aufgerufen: Die „vernünftigen Kräfte“ hätten den Zugang zu den Gefühlen der Menschen verloren...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Endlich liegt eine Einigung zu den Staatsfinanzen auf dem Tisch. Die Opposition kritisiert Kürzungen, Grüne sprechen von „schmerzhaften Einsparungen“.
... Einigung zu den Staatsfinanzen auf dem Tisch. Die Opposition kritisiert Kürzungen, Grüne sprechen von... fehlten 17 Milliarden Euro. Auch die Grünen haben Kürzungsschmerzen Von „schmerzhaften Einsparungen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.
... (Grünen) ergriff das Wort und bedankte sich bei den vielen Menschen, die bei den Protesten... (CSU), Baden-Württembergs Winfried Kretschmann (Grüne), Brandenburgs Dietmar Woidke (SPD) oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... durch die CDU hat der Landtag in Wiesbaden... der Schlitterpartie in Hessen? Nach der eiskalten Abfuhr ihres bisherigen Koalitionspartners von den Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.
... sei „gewiss nicht das grüne Wahlprogramm“, sagte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz.... Titel: „Den Wert der deutschen Staatsangehörigkeit bewahren“. „Das Gesetz ist gewiss nicht das grüne Wahlprogramm...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Notfallambulanzen ächzen. Nun will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass dort viele Patient*innen gar nicht landen.
... werden. Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) bezeichnete den geplanten Umbau als „lange überfällig...“ und betonte den zusätzlichen Reformbedarf der Rettungsdienste. Die Expert*innenkommission der Regierung hatte dazu...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Zahl der Sozialwohnungen schrumpft. Das hat Folgen für die Staatsfinanzen, zeigt eine Studie. Der Staat bezuschusse oft überhöhte Mieten.
... Stelle“ investiert werde, sagt Grünen-Politikerin Hanna Steinmüller der taz. „Statt jedes... einige Jahre einzufrieren“. Die Studie offenbare „das Versagen der Wohnungspolitik der Bundesregierung“, kommentiert Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
... Regierungszusammenarbeit mit den hessischen Grünen zu beenden . Nach der Präsentation auf die Debatte um... Umwelt von der CDU geführt wird. In das bisher von der Grünen Priska Hinz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.
... Kappert-Gonther der taz, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Es..., dass die Legalisierung endlich kommt. „Die inhaltlichen Verhandlungen sind abgeschlossen“, sagte die Grüne Kirsten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
... katastrophalen Wahlergebniss. „Das Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ Wirklich... überall mitgemischt. „Das Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ Dietmar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
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