Der Polizeibeauftragte Alexander Oerke legt seinen Bericht für das vergangene Jahr vor. Darin spart er nicht mit Kritik an Polizei und Innenverwaltung.
... gestärkt“, betonte der Grünen-Abgeordnete. Ein Gruselkabinett von Fehlverhalten Die Fälle, die Alexander Oerke...“, berichtet Oerke. Vasili Franco, Innenexperte der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, forderte am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.
.... Eine komplette Aussetzung der Schuldenbremse, wie sie die Grünen in einem dann vertagten... Antrag fordern, kommt aber auch für die... Beispiel nannte er die Förderung von Lastenrädern oder grünem Stahl. „Das sind keine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor Jahren gestellte Anträge auf Einwanderung hängen in der Warteschleife. Nun werden digitale Neuanträge vorgezogen.
... Staatsangehörigkeit ausgebürgert wurden. Der Grünen-Abgeordnete Jian Omar hat das jetzt eingetretene Szenario..., tat das in Papierform, und der Innenverwaltung scheinen Kapazitäten bei der Digitalisierung der Altanträge...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Dass Björn Höcke ein Nazi ist, ist nun auch in der Berliner Polizei angekommen. Noch im März hatten Beamt*innen bei einer Demo Plakate eingezogen.
... Strategien gegen Rechts der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Durch die Fehleinschätzung des LKA sei... Höcke ist ein Nazi» Das Plakat des Anstoßes, das – so wie hier in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Schöneberg-Museum erinnert an den Fotografen und Kommunisten Jürgen Henschel, dessen Bild des sterbenden Benno Ohnesorg um die Welt ging.
.... Darunter auch die Alternative Liste (AL), der Westberliner Vorläufer der Grünen, der damals als oppositionelle... Kraft im Abgeordnetenhaus agierte. Dass die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine mutmaßliche frühere AfD-Mitgliedschaft könnte den Berliner JU-Chef Harald Burkart das Amt kosten. Im Fokus steht ein CDU-Ortsverband.
... für ein Parteiordnungsverfahren“, so Stettner. Die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus zeigte sich..., Mitglied des Abgeordnetenhauses und Vorsitzender der JU Mitte, sowie dessen Unterstützer blieben der Abstimmung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... junge Menschen, die viele Straftaten begingen. (dpa) Niedersachsens Grüne wollen AfD verbieten... Niedersachsens Grüne wollen bei einem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Heute wird der Psychiatrieplan vorgestellt, der diverse Handlungsfelder identifiziert. Dazu gehören psychische Erkrankungen von Kita-Kindern sowie Fixierungen in Kliniken
... auf der Tagesordnung der Deputation am Dienstag. Auf Bitte der Grünen-Fraktion nennt die Gesundheitsbehörde... Zahlen über Zwangsmaßnahmen in den vier Psychiatrien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Plattdeutsch-Preis SPD, Grüne, CDU und Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft machen... eines Altenpflegeheimes in der Bremer Bahnhofsvorstadt hat das Landgericht den Angeklagten wegen versuchten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der S-Bahn-Bau unter dem Tiergarten bedeutet Rodungen am Mahnmal für die von den Nazis ermordeten Sinti und Roma. Organisationen wehren sich.
... eine von den Vertreter*innen aus der Community, die der Kultursenator und die Verkehrssenatorin im... soll der Tag mit Suppe, Getränken und Konzerten im Grünen Salon enden.... Menschen stehen am Roma-Mahnmal im Gegenlicht Stein des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Straßen Grüne: Geliefert wird nachts Die Grünen wollen mehr Liefer- und Wirtschaftsverkehr in die... pünktlich ans Ziel, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Antje Kapek. Sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Klientelopportunismus ist bei JungpolitikerInnen aller Parteien spürbar, argwöhnen taz-Leser. Kapitaldelikte im Polizeidienst sind mitnichten eine Frage des Gewissens
... Die Diskussion der Vorsitzenden der Jugendverbände von CDU/CSU, SPD und Grünen bei der taz... Aufstiegschancen in Deutschland, und die Grüne Svenja bewegt die Entscheidung, Kinder in diese...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Wofür kämpft Anthony Lee, Bauernprotest-Sprecher und Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl? Er fischt jedenfalls in extrem rechten Gefilden.
... nichts, nur sehr viel gegen die Grünen. Er sei „heute Abend nicht... schön das zuwächst, die Sahel-Zone“. Der Applaus war verhalten, nur etwa die Hälfte der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ab April ist der Mord an Burak Bektaş Thema im Neuköllner Untersuchungsausschuss. Auch der damals leitende Ermittler wird dort noch mal befragt.
...-Abgeordneter und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Die Polizei habe den Fall bereits... die Hoffnung, noch neue ermittlungsfördernde Erkenntnisse zu erhalten“, sagt Vasili Franco, Grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine halbe Million klimaresistenter Setzlingen wurden in Berliner Wäldern gepflanzt. So sollen sie fit für den Klimawandel werden. Aber reicht das?
..., kann auch ohne Fachwissen das Ausmaß der Trockenschäden an den Bäumen leicht erfassen... Der BUND Berlin kritisierte am Mittwoch die „einseitige Ausrichtung des Berliner Mischwaldprogramms auf die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
... auch lieber die weitaus kostengünstigeren „gewachsenen Prüfstrukturen“ der Stadtentwicklungsverwaltung über den grünen Klee. „Signa... dabei im Blick: die bereits 2021 für die Geldwäscheaufsicht der Senatswirtschaftsverwaltung beschaffte und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Harzwasserwerken muss eine Talsperre erhöht werden. Die Stadtwerke fürchten die Kosten. Einige wollen offenbar aus dem Konsortium aussteigen.
... Christian Meyer (Grüne) Anfang vergangenen Jahres, als die Harzwasserwerke ankündigten, die Granetalsperre deutlich... gebracht. Die Landesregierung unterstützt das und hat immerhin den Großteil der Kosten für die laufende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Drei Polizisten arbeiten rund um die Uhr in der Wache am Kotti. Eine Statistik zeigt nun: Sie bearbeiten viele Anzeigen, gehen aber nur selten vor die Tür.
... einer Bilanz hervor, die die Senatsinnenverwaltung auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Vasili Franco veröffentlicht... Stunden. Wo bleibt das „ganzheitliche Konzept?“ Für den Grünen-Innenexperten Vasili Franco sind...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... deutlich verbreiterten Eingängen will das landeseigene Unternehmen Grün Berlin das Tempelhofer Feld im... neue Toilettenanlagen einen Aufenthalt auf dem ehemaligen Flughafengelände attraktiver machen. Geplant...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Höher, teurer, breiter: Stadtbildprägende Köhlbrandbrücke soll durch milliardenschweren Neubau ersetzt werden. Umweltverbände bezweifeln Bedarf.
... Bedarf. Hamburg taz Der rot-grüne Hamburger Senat hat die Entscheidung für ein... instandhalten könnte. Die neue Brücke, wie sie der rot-grüne Senat nun vorschlägt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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