Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?
... der Tat gebannt. Das Ländliche sieht Bürgermeister Tabbert in der Linkspartei ignoriert. „Die wollen die Grünen... Applaus legt Geisel nach. Der Grüne Anton Hofreiter, den er „Panzer-Toni“ nennt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Österreicherin Lena Schilling sollte für die Grünen junge Wähler*innen begeistern. Nun laufen mehrere Verleumdungsverfahren gegen sie.
EU-Spitzenkandidatin Schilling Die umstrittene Grüne Die Österreicherin Lena Schilling sollte für die Grünen junge Wähler... die Grünen nach der Nationalratswahl im Herbst aus der Regierung fliegen. Auch das eine Folge der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde von der Realität eingeholt. Um nachzujustieren, fehlt das Geld.
... ist bei der grünen Transformation „on track“ (im Plan), wie ein grüner EU... dem Versprechen geworden, dass der Green Deal der EU und Deutschland zu neuem, grünem...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... Deutschland wird über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gestritten. Gewerkschaften, Grüne und Linke... nähmen die Richtwerte der Mindestlohn-Richtlinie als Maßstab für die Bestimmung der Höhe des Mindestlohns...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Verteidigungspolitik dominiert den EU-Wahlkampf. Frankreichs Präsident Macron sieht sich als Friedensbringer, Zögern à la Scholz ist unter Druck.
... Waffenlieferant an das kriegsgeplagte Land. Für Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Verteidigungsexpert...:innen von FDP und CDU sind die Lieferungen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Grünen-Politikerin in Göttingen attackiert
... Innenstadt ist die niedersächsische Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott (Grüne) attackiert... Wahlkampf Grünen-Politikerin in Göttingen attackiert Bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Göttinger...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
... als Juniorpartner in ein Bündnis mit dem Wahlgewinner CDU. „Die... wechselte die Partei nach über 6 Jahren Koalition mit Grünen und Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der mutmaßliche Chef einer Schleuserbande hat der NRW-CDU fast 50.000 Euro gespendet. Hauptbegünstigter war Innenminister Herbert Reul.
... und sich auch in der amtierenden schwarz-grünen Koalition von CDU-Ministerpräsident... es in dem Antrag, der der taz vorliegt. Die FDP hat sich der Forderung nach...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU und CSU zeigten zuletzt so wenig Willen wie die FDP, Verantwortung fürs Klima zu übernehmen. Dabei kommt es doch auf die Konservativen an.
... war nicht herauszufinden, welches Zugeständnis die Grünen der FDP dafür abgerungen haben, dass.... Neulich wollte ich herausfinden, was die Grünen eigentlich dafür bekommen haben, dass...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Anfang Juli wählt Großbritannien. Die Tories stecken in der Krise, die sozialdemokratische Labour-Partei hat gute Chancen. Doch Linke sind enttäuscht.
... linke Aktivisten sind bei den Grünen gelandet, oder bei der propalästinensischen Workers Party... Juli wählt Großbritannien. Die Tories stecken in der Krise, die sozialdemokratische Labour-Partei...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu.
... die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Damit wurde die... die gestiegenen Zahlen am Donnerstag gegenüber der taz zunächst nicht kommentieren. Abgeordnete der Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... aber bei einer Abschiedsfeier für den Grünen-Politiker Jürgen Trittin auf. In... von Angela Merkel an den nächsten Parteitagen der Christdemokraten. „Das wäre ein tolles... nach ihrer Amtszeit von der Partei abgewandt, blieb dem letzten Parteitag fern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach.
... sich Deborah Düring, außenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion. Im Deutschlandfunk sagte sie... Haftbefehle abziele, sondern auf den Stil der Inszenierung. Der britische Ankläger Karim Asad...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen.
... Bedenken hegt auch Madeleine Henfling. Die Spitzenkandidatin der Grünen sagt: „Auf kommunaler Ebene... Konsequenzen. Hamburg taz Ein Mann, zwei Parteien: Bei der... doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
... unter anderem der DGB, die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung und die CDU-nahe... Konrad-Adenauer-Stiftung, das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das DRK.
... „Remigration“ , das Kündigen von Rundfunkstaatsverträgen oder die Abschaffung der Briefwahl und des Verfassungsschutz. Und.... Die Kreise haben unterschiedliche größen und Farben. Sie sind rot, gelb, grün...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In Berlin kommen Rom*nja zum Bundes-Roma-Kongress zusammen. Mitorganisator Kenan Emini über das Bleiberecht, Diskriminierung und den Kampf gegen rechts.
... Plätze, an dem an das Schicksal der Roma erinnert wird. Die Pläne der Deutschen Bahn... Gespräche mit Politikern von SPD, Grünen und Linken geplant. Auch beim... und des Berliner Senats...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Steuereinnahmen fallen in den nächsten Jahren wohl geringer aus als bisher gedacht. Das bedeutet mehr Streit beim Bundeshauhalt.
... auf den Bundeshaushalt 2025, den SPD, Grüne und FDP gerade verhandeln, bringt die prognostizierte... aus SPD, Grünen und FDP muss mit den Mitteln auskommen, die sie hat...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Arbeitsminister Heil unterstützt eher vage den Vorstoß des Kanzlers. Kevin Kühnert erinnert an die zuständige Kommission. Die FDP macht nicht mit.
... machen. In der Grünen-Fraktion ist es Beschlusslage, der Kommission für die Zukunft eine... auch der Weg dorthin : Die Arbeitgeberseite drückte den Mini-Betrag gegen die Arbeitnehmer durch. Den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel streitet weiter über die Kindergrundsicherung. Am Mittwoch nimmt Familienministerin Paus Stellung im Bundestag.
... Erwartungen überfrachtet“, sodass die zuständige Ministerin Lisa Paus (Grüne) kaum anders könne... zerstörte der zuständige Referent des Bundesfamilienministeriums gleich zu Beginn der Debatte. Seitdem der Gesetzentwurf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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