Nach einer historischen Wahlnacht herrscht in London Freude über Labours Wahlsieg. Nun beginnt die harte Arbeit.
... selbst tendiert zu den Grünen, er arbeitet mit grünen Unternehmen. Auch die 26-jährige.... Auch Sola tendiert eher zu den Grünen. Aus taktischen Gründen hat sie... hört mit lautem Jubel die Übertragung der Zahlen. Die Labour-Aktivisten Petra Underwood...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
..., Grüne und FDP stimmten gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf. Die AfD enthielt sich. Die... im Bundestag mit dem Vorstoß gescheitert, die diesjährige Erhöhung der Abgeordnetendiäten von 10...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mit Karamba Diaby hört einer der wenigen Schwarzen Abgeordneten auf. Wie Kolleg*innen aus der Schwarzen Community reagieren.
... eine „historische Person“, sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus der taz. „Gerade jetzt... der AfD rassistisch beleidigt. Im aktuellen Bundestag sitzen mit Awet Tesfaiesus (Grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit dem Helikopter ausgeflogen: Generalstaatsanwaltschaft erklärt die schnelle Auslieferung von Maja T. nach Ungarn mit erwarteten „Störaktionen“.
... Linken und Grünen zeigten sich irritiert von der Eile, mit der die Auslieferung über... Anwalt dagegen vorgehen würde, so die Grünen-Abgeordnete Petra Vandrey. Laut Oberstaatsanwältin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an der Polizei. Ein Bündnis spricht von 80 Gewaltvorfällen durch Einsatzkräfte.
... selbst miterlebt haben.“ Das „reflexartige Verteidigen“ der Polizei und das Beschuldigen von linken... sich „bestürzt über den Umgang der Polizei mit dem weitgehend friedlichen Protest gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Regierung zeigt: Regionale Unterschiede sind groß, aber nehmen ab. Die Deutschen sind recht zufrieden.
... zur Feinstaubbelastung. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte die Entwicklung „erfreulich“. In 27... nehmen insgesamt ab. Das ist das Ergebnis des ersten Gleichwertigkeitsberichts , den die Ampelkoalition am Mittwoch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler.
..., FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft... unter anderem der Deutsche Kinderschutzbund, der Deutsche Feuerwehrverband und die Bundeskonferenz der Migrationsorganisationen. Sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
... auf den Rechtsstaat“, die Auslieferung eine „Schande für Deutschland“. Und auch der Grünen-Rechtsexperte... Helge Limburg sprach von einem „inakzeptablen Vorgehen“, zu dem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ende eines Entfremdungsprozesses: Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) ist aus der Linken ausgetreten. Zum BSW will er nicht gehen.
... Linken, Grünen sowie parteilosen Persönlichkeiten – zum jüngsten Oberbürgermeister in der Stadtgeschichte Frankfurts... die vielen Dinge, die ich in den vergangenen 24 Jahren gemeinsam mit den Mitgliedern der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... sich den grünen Forderungen wieder anschließen. Doch das „Diktat der Wirklichkeit“, das als gewollter Eingriff der Grünen... empfunden wird, wird krasser. Die Erwärmung der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Justizminister Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern. Eine SPD-Abgeordnete fordert Nachbesserungen.
... wissen: Die FDP ist traditionell Gegnerin der Mietpreisbremse, SPD und Grüne befürworten sie.... „Ich wundere mich schon, dass gerade die SPD... Grüne meinten damit eine Verlängerung bis einschließlich 2029. Darüber hinaus will das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Menschen mit Behinderungen, die die Nazis ermordeten oder sterilisierten, sind bis heute nicht als NS-Opfer anerkannt. Der Bundestag will das ändern.
.../Die Grünen. Er ist Sprecher seiner Fraktion für Kultur- und Medienpolitik. interview Grüne... wichtig, dass wir die Forderungen des Antrags – etwa bei der Sicherung der Akten – ausdrücklich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
... immer noch) das dicke Auto, das unserem Klima den Rest gibt. Den Grünen und bitte... des tages Vermögenssteuer jetzt! „Grüne und SPD im Haushaltsstreit: Die Macht der gelben Zwerge. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Am Mittwoch musste Ministerin Stark-Watzinger in den Bildungsausschuss. Viele Fragen der Abgeordneten zur Affäre um Gaza-Proteste blieben offen.
... Wissenschaftscommunity“, sagte Anja Reinalter von den Grünen. Es habe einen gravierenden Vertrauensschaden... die Frage, ob der Inhalt des offenen Briefs von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Das bejahten die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen frühe Abtreibungen künftig legal sein. Geregelt werden soll das in einem eigenen Gesetz.
...-Schmeink und die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws. Sie erklärten, die Grünen strebten... Paus (Grüne) war jedoch klar geworden, dass mit einem Gesetzentwurf des Kabinetts...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Bericht zeigt, wie der 7. Oktober Judenhass in Deutschland neu entfachte. Einen Anstieg gab es 2023 auch bei anderen Benachteiligungsformen
... auf einigen Ebenen der politische Wille fehlt“. Die Grünen-Abgeordnete Schahina Gambir sagte... eingestuft werden. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte, es gebe großen Handlungsbedarf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den Haftbefehl auf.
....“ Staatsanwaltschaft prüft Rechtsmittel Die Staatsanwaltschaft Leipzig wollte die Aufhebung des Haftbefehls nicht kommentieren.... tatsächlich der Brandsatzwerfer war. Das Landgericht Leipzig bestätigte der taz, dass der Haftbefehl gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.
... tritt auch mit Sprüchen auf, die denen der umbenannten NPD ähneln, forderte millionenfache.... Die Kreise haben unterschiedliche größen und Farben. Sie sind rot, gelb, grün...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?
... Grüne leise, Rote laut Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen...-grüne Solidarität hat sich in der Ampel nie ausgebildet. Also ist unter Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Arbeitslose Flüchtlinge sollen in die Ukraine zurückgeschickt werden
... Omid Nouripour sagte: „Die Unterstellung, die Ukrainer kämen wegen des Bürgergelds... und das C für christlich endgültig aus ihrem Namen streichen.“ Grünen-Chef...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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