In Schwerin hat die Polizei am Mittwoch das Kirchenasyl gebrochen. Beim Abschiebeversuch zweier Afghanen eskalierte die Situation.
... Schleswig-Holsteins Sozialministerium Aminata Touré (Grüne) schrieb der taz auf Anfrage: „Wir... Verfügung gestellt werden. Doch die Kieler Ausländerbehörde, die die Schweriner Polizei um Amtshilfe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... tanzt der Bremer Grün-Gold-Club bei der Montag startenden Weltmeisterschaft. Das antretende Team des... Mirror“, Klamotten in Regenbogenfarben und dem Friedenssymbol untermauert wird – und nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Masha Gessen wird in einer kleinen Bremer Galerie geehrt. In der Rede entwickelt die Publizist*in eine kleine Philosophie des Holocaust-Vergleichs.
... die Geschichte des politischen Diskurses in der Bundesrepublik verfolgt hat, wird feststellen: Gerade die Grünen... überschreitet“, hatte der dafür zuständige Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) erklärt, dem tatsächlich niemand...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Unsere Autoren leben am Mehringplatz in Berlin. In jüngerer Zeit geht es mit dem Kiez bergab. Und das hat am wenigsten mit den Anwohnern selbst zu tun.
... mit keinem mehr!“ Die Sätze gelten Florian Schmidt, dem grünen Bezirksstadtrat für Bauen... der neoliberale Grundsatz, dass stets die Menschen das Problem sind, nicht deren Lebensumstände in grünem...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Publizistin erhält den Preis, aber die Feier fällt aus. Sie hat den Krieg in Gaza mit der Liquidierung der Ghettos unter den Nazis gleichgesetzt.
.... „Natürlich ist das für die Veranstalter eine unangenehme... mit der ehemaligen Europaabgeordneten und Bremer Kultursenatorin Helga Trüpel (Grüne), die Absage der Preisverleihung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
.... Bzw., relativiert die SPD, wolle man bald... Koalitionsvertrag und noch in dieser Legislatur soll er kommen, bekräftigen die Grünen... als die anderen Nordländer bekommen: 11. So steht’s im rot-grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Als erste Großstadt hat Hannover eine „SocialCard“ für Geflüchtete eingeführt. Mit Abschreckungsdebatten will die Stadt aber nichts zu tun haben.
... Belit Onay (Grüne) hält eine blaue Visa-Karte in die Kamera. Hannover...) und seine Sozialdezernentin Sylvia Bruns (FDP) immer wieder. Der Clou an dem... über den vollen Leistungsbetrag frei verfügen können, betonen Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller tritt zurück und geht zur Stiftung Klimaneutralität. Wer auf ihn folgt, ist unklar.
... er ein grünes Parteibuch und gehörte als Staatssekretär der rot-grünen Regierung in... und Regine Günther wird, beides Grüne, die Regierungsposten auf Bundes- beziehungsweise Landesebene...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Agrarministerin Miriam Staudte will die Rindertransporte in problematische Drittstaaten unterbinden. Das ist rechtlich gar nicht so leicht.
... ein altes Problem: Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) versucht, die Exporte von... abzufertigen . In den Augen des Gerichtes reichte der pauschale Verdacht, die Tiere würden dort...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) tourt durch die Region. Er will gelungene Beispiele der Wärmewende besuchen – ausgerechnet jetzt.
... es am Anfang Skepsis“, sagt der junge grüne Bürgermeister Dominic Herbst. Aber... Pfützen auf dem beheizten Fußboden hinterlassen. Der Kollektor, mit dem die Wärme aus dem Erdreich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... über angebliche grüne Verbote. „Mach ruhig, Wolle!“, ruft ihm der südwester zu... zur Kumpanei geraten kann mit denen, die gerne etwas in ihrem Sinne... Fortschritt ist, wenn die Medien, deren wichtigste Aufgabe ja das Weitererzählen ist, Gespür...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen platzen. Grund dafür ist das Verkehrswende-Konzept des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
... Verkehrswende Grüne werden immer einsamer Die SPD in Hannover lässt das Bündnis mit den Grünen... eine Konsummeile sein, sondern durch Grün- und Aufenthaltsflächen revitalisiert werden. Doch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Klimaschutzminister nimmt Moorschutz in den Blick. Aber tut er genug? Matthias Schreiber vom Umweltforum Osnabrücker Land zweifelt.
... Anfrage „Moorschutz ist Klimaschutz“ der Landtagsfraktion der Grünen von 2021. In mehreren Landkreisen... Umwelt- und Klimaschutzminister Christian Meyer (Grüne), der sich gern als ihr Beschützer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Kieler Landesregierung droht die eigene Investitionspolitik um die Ohren zu fliegen. Nun hat der Landtag eine Haushaltsnotlage festgestellt.
... Klima-Maßnahmen stehen auf dem Prüfstand. Die Idee der schwarz-grünen Regierung ist nun... Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) das Karlsruher Verfassungsgerichtsurteil „bedauerlich“ genannt. Aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs SPD und Grüne beschließen die Novelle des Klimaschutzgesetzes. Für Überraschung sorgte ein Zusatzantrag zur Solaranlagen-Pflicht.
... Mittwochnachmittag die rot-grüne Mehrheit der Bürgerschaft für das Klimagesetz und den Zusatzantrag stimmte. Dem Zusatzantrag..., Co-Fraktionschef der Grünen. Neben der Solarpflicht für den öffentlichen Gebäudebestand umfasst der Zusatzantrag noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.
... dem Landesverfassungsgericht in Schleswig gegen Änderungen des Kommunalrechts , die die Regierungsmehrheit von CDU und Grünen....“ Wichtig sei, dass der SSW, der neben der dänischen auch die friesische Minderheit vertritt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach einem Gerichtsurteil hat die Stadt alle Fahrradstraßen geprüft und nachgebessert. Nun gibt's Ärger bei Anwohnern, die um Parkplätze fürchten.
... an Kreuzungen schaffen. Das wiederum stößt den Grünen sauer auf, die gern darauf verweisen... – wie in der Stadt insgesamt – eigentlich Grüne und SPD zusammenarbeiten. Das wird vor...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Wittorf bei Lüneburg ist eine geplante Unterkunft für Geflüchtete abgebrannt. Vorher gab es Kontroversen bei einer Infoveranstaltung.
... Bündnis antifaschistischer Gruppen gemeinsam mit den Grünen zu einer Kundgebung gegen Rassismus... CDU und SPD, drei an die Grünen. Schon seit 2015 wohnen durchgehend...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über das Volksbegehren der Initiative „Rettet Hamburgs Grün“. Senat warnt vor Blockade des Wohnungsbaus.
... das Hamburgische Verfassungsgericht über das Volksbegehren der Initiative „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt!“ verhandelt. Der... Hamburger Senat hat die Rechtmäßigkeit des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
... SenatorInnen in den vergangenen Monaten angeführt – ohnehin halten SPD und Grüne inhaltlich... ein „Eingriff in den Kernbereich des Haushaltsrechts der Bürgerschaft“ – das sei laut Verfassung nicht...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
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