Bundesweit machten Onays Pläne für eine autofreie Innenstadt in Hannover Furore. Aber in der Stadt zerstreitet sich die rot-grüne Koalition.
.... Mit einem Auszug aus dem Innenstadtkonzept und den Kontaktdaten des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay...“ allein reicht nicht, findet die SPD Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay steht zwischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU und Grüne in Kiel wollen Haushaltsnotlage feststellen, auch um Batteriefabrik-Subvention zu sichern
... zu sichern Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will die schwarz-grüne Koalition vom Landtag... Kreis Dithmarschen bereitzustellen, sagte Petersdotter. Der Grünen-Politiker sprach sich zugleich für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremens Senat hat Andreas Kreiters Tierversuche nicht genehmig, will die Begründung dafür aber für sich behalten. Wozu die Geheimniskrämerei?
... nicht in Labore“, hat der Tierschutz-Sprecher der Grünen, Philipp Bruck, dazu erklärt... zeigt sich eine Arroganz der rot-rot-grünen Macht. Die ethische Abwägung hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... eine im rot-grünen Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Klimagesetzes auf den Weg gebracht... 2024 verabschiedet werden. Die Novelle geht auf die Kernforderungen der DUH ein, sodass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären.
... Zeit für Fragen aus dem Ausschuss. SPD, Grüne und Linke finden deutliche... Worte gegen den Vorschlag und für das Gendern... so aus, als würde die Bürgerschaft den Vorschlag der Volksinitiative nicht annehmen. In...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... sich zu verbieten – das würden sich nicht einmal die Grünen trauen. Eher würden... sie die Jagd auf Wölfe... gemeinsamen Antrag der drei Regierungsfraktionen Grüne, SPD und Linke mit der CDU, der am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Seit mehr als 20 Jahren forscht Andreas Kreiter in Bremen an Makaken. Das Gesundheitsressort hat den Antrag auf eine Fortsetzung jetzt abgelehnt.
... sich mit der Einschätzung der Belastungen, denen die Versuchstiere durch die Haltungsbedingungen und die verschiedenen Versuchsmaßnahmen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
nachrichten Rot-Grün in Niedersachsen ändert Psychiatriegesetz Die Landesregierung will das niedersächsische Gesetz über... waren die „Verity“ und der Frachter „Polesie“ in der Nordsee zusammengestoßen. Die „Verity“ sank. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Flensburg haben CDU und SSW einen Velorouten-Ausbau in letzter Sekunde gestoppt. Sie wollen keine mehrmonatige Unterbrechung des Autoverkehrs.
.... Sozialdemokrat Justus Klebe sprach von einer „Schädigung für die Stadt“, der Grüne... der Finanzausschuss das Aus für die Radweg-Verbreiterung, trotz der Proteste von SPD und Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wenn das geliebte Haustier zum Arzt muss, kann es schnell teuer werden. Und die Kosten steigen immer weiter. Wie viel ist uns ein Tierleben wert?
.... Nach jedem Ausflug ins Grüne müssen die Drei unbedingt auf Zecken untersucht...- und Heimtierklinik der Freien Universität Berlin ist in einem grün-weißen Flachbauklotz... untergebracht. Die FU bildet hier...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Hamburgs Senat und Bürgerschaft planen einen neuen S-Bahn-Tunnel durch die Innenstadt. Sie sollten sich mit Alternativlösungen beschäftigten.
... bisher hat es den Anschein, als würde die rot-grüne Regierungsmehrheit einfach übernehmen..., was ihr die Bundesregierung vorgesetzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Hamburg diskutiert über den Einstieg der größten Containerreederei beim städtischen Hafenbetreiber HHLA. Misstrauen vor allem bei den Beschäftigten.
... Senat überraschend verkündet, die börsennotierte Hamburger Hafen.... Der Konzernbetriebsrat sieht die betriebliche Mitbestimmung gefährdet. Am 13. September hatte der rot-grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Reifen auf der Straße, zwei auf dem Gehweg: Diese Art zu parken will Bremen nach und nach unterbinden. Ein Bundesurteil steht derweil noch aus.
... betroffenen Stadtteilen vor dem Verwaltungsgericht gegen die Behörde der damals noch grünen Verkehrssenatorin Maike... der Revision durch die Behörde auch in der nächsten Instanz. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Flensburg plant ab 2028 mit grünem Wasserstoff Die Stadtwerke Flensburg wollen im... 2028 mit grünem Wasserstoff betreiben. Eine entsprechende Absichtserklärung haben die Projektpartner am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... immer sichtbare, kritische Reaktionen seitens der Grünen, obwohl ein derartiges gigantisches Betongebäude... Die Frage nach der Zufriedenheit mit der Migrationspolitik ist in der Tat unsinnig, und die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Für mehr Bildungsgerechtigkeit wollen sich Hamburgs Grüne einsetzen, etwa durch eine neue Prüfkultur. Bislang überließen sie die Schulpolitik der SPD.
... Stadtentwicklung und Wirtschaft eines der Felder, in dem die Grünen sich weiterentwickeln wollten. Noch... sie die Schulpolitik der SPD. Von Kaija Kutter Hamburg taz Hamburgs Grüne wollen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPD und Grüne könnten einer aktuellen Wahlumfrage zufolge nur noch mit knapper Mehrheit weiterregieren
... Bürgerschaftswahl im Februar 2020. Der Grünen-Koalitionspartner um die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank... knapper Mehrheit weiterregieren Hamburgs rot-grüne Koalition könnte laut einer Umfrage...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburg bringt Geflüchtete in Zelten unter, obwohl die Stadt auf solche Unterkünfte diesen Winter verzichten wollte. Was ist mit den Mindeststandards?
... in den Unterkünften machen. In Berlin hatte das der frühere rot-rot-grüne Senat... fraglich, ob Hamburg in den Zeltunterkünften Mindeststandards, die das Bundesfamilienministerium im Schutzkonzept von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In einem neuen Gesetz hat der Bund den Ausbau der A 27 bei Bremen priorisiert. Dabei hat sich der Bremer Senat noch gar nicht damit befasst.
... Koalitionsvertrag ist von dem Ausbau nicht die Rede. Der Landesverband der Grünen ist klar gegen... und BUND kritisieren den geplanten Ausbau Die Bremer Koalitionsparteien SPD, Grüne und Linke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Für die Zustimmung zu einem Post, der Israels Regierung kritisiert, schasst Kiel Sozialstaatsekretärin Marjam Samdzade: Ein Fall von Pseudomoral.
.... Oktober, der jetzt den Rauswurf der Kieler Integrationsstaatssekretärin von Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) zur... Folge hatte. Um die etwas verwickelte Lage...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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